Vorlage an den Bundesrat
Vorschlag des Bundesrates für die Bestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Deutschen Bundesbank

Bundesministerium der Finanzen Berlin, 19. April 2016

An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Stanislaw Tillich

Sehr geehrter Herr Präsident,
voraussichtlich mit Ablauf des 30. April 2016 wird das Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank Dr. Joachim Nagel aus dem Amt ausscheiden.

Das Vorschlagsrecht für die Neubestellung eines Vorstandsmitgliedes liegt in diesem Falle beim Bundesrat, da Herr Dr. Nagel auf Vorschlag des Bundesrates bestellt wurde.

Hiermit möchte ich Sie bitten, einen Beschluss des Bundesrates über einen Vorschlag zur Neubestellung unter Anhörung des Vorstandes der Bundesbank herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble