Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2016 (Rüstungsexportbericht 2016) und Zwischenbericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter in den ersten vier Monaten des Jahres 2017
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Berlin, 14. Juni 2017
An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Sehr geehrte Frau Präsidentin, als Anlage übersende ich Ihnen den heute von der Bundesregierung beschlossenen "Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2016 (Rüstungsexportbericht 2016)" * und den "Zwischenbericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter in den ersten vier Monaten des Jahres 2017".**
Mit freundlichen Grüßen Brigitte Zypries
*. wird als Bundestags-Drucksache 18/12762 verteilt
**. wird als Bundestags-Drucksache 18/12763 verteilt