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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand ..

E.2 Erfüllungsaufwand ..

E.3 Erfüllungsaufwand ..

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1 Zweck der Verordnung

§ 2 Sachlicher Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Verpflichtung zur Nachrüstung der Wechselrichter von Anlagen im Niederspannungsnetz

§ 5 Verpflichtung zur Nachrüstung der Wechselrichter von Anlagen im Mittelspannungsnetz

§ 6 Informationspflicht der Übertragungsnetzbetreiber

§ 7 Verpflichtung zur Nachrüstung von Entkupplungsschutzeinrichtungen

§ 8 Durchführung der Nachrüstung; Fristen

§ 9 Pflichten der Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber

§ 10 Kosten

§ 11 Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass und Ziel ..

II. Wesentlicher Inhalt

III. Gesetzesfolgen

1. Haushaltsaufgaben ..

2. Erfüllungsaufwand

a) Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

b) Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c) Erfüllungsaufwand der Verwaltung

3. Weitere Kosten

B. Im Einzelnen

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2082: Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes

I. Abschätzung ..

II. Darstellung der ..

III. Votum