Regelwerk; Bau, Hamburg

BauGenKonz HH BPD
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1. Anlass und Ziel

2. Begriffe, Zuständigkeiten

2.1. Bauaufsichtsbehörden

2.2. Fachrechtsdienststellen

2.3. Sachverständige Stellen

2.4. Verfahrensmanagerinnen/Verfahrensmanager

2.5. Bauvorlagen

2.6. Verfahrenskonferenz

2.7. Entscheidungen

3. Baugenehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung

3.1. Bedeutung der Konzentrationswirkung

3.1.1. Ein Antrag für alle Zulassungsentscheidungen

3.1.2. Prüfumfang

3.1.3. Verfahrensfreie Bestandteile

3.1.4. Personenbezogene Anforderungen

3.1.5. Anforderungen ohne öffentlich-rechtlichen Bezug

3.1.6. Gleichrangigkeit der Anforderungen

3.1.7. Ende der Konzentrationswirkung

3.2. Vorrang anderer Verfahren

3.3. Konzentrationswirkung anderer Verfahren

3.4. Nachträgliche Änderungen

3.5. Konsequenzen für die Fachrechtsdienststellen

3.6. Fristen

4. Vollständigkeit der Bauvorlagen

4.1. Herausnahme von Bauvorlagen aus der Vollständigkeitsprüfung

4.2. Eingangsbestätigung

4.3. Nachforderung von Unterlagen

4.4. Verzicht auf Bauvorlagen

4.5. Antragsrücknahme wegen mangelhafter Bauvorlagen

4.6. Fristneubeginn bei Antragsänderung

5. Beteiligung der Fachrechtsdienststellen

5.1. Beteiligungspflicht aus Senatsdrucksachen

5.2. Zu prüfende Rechtsbereiche und zuständige Fachrechtsdienststellen

5.3. Information über die Beteiligung anderer Fachrechtsdienststellen

5.4. Bezirkliche Ausschüsse für Bauangelegenheiten

6. Stellungnahmen der Fachrechtsdienststellen

6.1. Fachverantwortung

6.2. Eingangsbestätigung und Prüfung der Vollständigkeit

6.3. Frist zur Stellungnahme

6.4. Längere Fristen durch Rechtsvorschrift

6.5. Anforderungen an die Stellungnahme

6.5.1. Mitteilungen an die Bauaufsichtsbehörde

6.5.2. Beiträge für die Baugenehmigung

6.6. Hinweis auf personenbezogene Zulassungsentscheidungen

6.7. Umgang mit entwurfsbezogenen Anforderungen

6.8. Grüneintragungen

7. Berücksichtigung der Stellungnahmen

7.1. Plausibilitätsprüfung

7.2. Rechtsprüfung

7.3. Fehlende Stellungnahme

7.4. Zustimmungs- oder Einvernehmenserfordernisse

8. Zulassung des vorzeitigen Baubeginns für Flüchtlingsunterkünfte

9. Baugenehmigung

9.1. Benennung der Entscheidungen

9.2. Entscheidungsfrist

9.3. Einvernehmliche Fristverlängerung

10. Information der Fachrechtsdienststellen über den Bescheid

10.1. Erteilung einer Genehmigung

10.2. Ablehnung oder Rücknahme

11. Veröffentlichung im Transparenzportal

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