Regelwerk, Bau- und Planungsrecht

(GeoBasisBstErl)
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1. Allgemeines

1.1 Grundsätze

1.2 Geobasisdaten

1.2.1 Angaben des amtlichen Vermessungswesens

1.2.2 Standardpräsentationen

1.2.3 Präsentationen

1.3 Sonstige Nachweise und Dokumente

1.4 Aufgabenwahrnehmung

2. Arten der Bereitstellung

2.1 Einsicht

2.2 Auskunft

2.3 Abgabe

2.4 Automatisierte Auskunfts- und Abrufverfahren

2.4.1 Geoportale, Web-Applikationen und API

2.4.2 Auskunftssysteme Liegenschaftskataster und Festpunkte

2.4.3 Abrufverfahren Amtliche Unterlagen

3. Bereitstellung von Eigentumsangaben

3.1 Bereitstellung an Behörden oder sonstige öffentliche Stellen

3.2 Bereitstellung an Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs

3.3 Automatisierter Abruf von Eigentumsangaben

3.3.1 Abruf durch Behörden oder sonstige öffentliche Stellen

3.3.2 Abruf durch Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs

4. Nutzung der Geobasisdaten

4.1 Offene Geobasisdaten

4.2 Gebührenpflichtige Geobasisdaten

4.2.1 Interne Nutzung

4.2.2 Externe Nutzung (Verwertung und öffentliche Wiedergabe)

5. Bereitstellungsaufwand

5.1 Privilegierte Stellen

5.2 Einrichtungen oder Unternehmen des Landes

5.3 Kommunale Körperschaften

5.4 Andere Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen

5.5 Staatliche Hochschulen

6. Sonstige Regelungen

6.1 Bodenordnungsverfahren

6.2 Abgabe sonstiger Nachweise und Dokumente sowie der AFIS-Präsentationsausgaben

7. Schlussbestimmungen

Anlage