Regelwerk; Bau- & Planungsrecht
A Grundsätze, Organisation und Aufgaben
1. Grundsätze
2. Organisation
3. Zuständigkeiten, Rechte und Pflichten des Landesbetriebs LBB
4. Aufgaben des Landesbetriebs LBB
B Haushalt und Berichtswesen
B 1 Haushaltssystematik und Bewirtschaftungsgrundsätze
1 Eingliederung in den Landeshaushaltsplan
1.1 Ausgaben im Landesbau
1.2 Ressorthaushalte
1.3 Sonstige Ausgaben
1.4 Einnahmen im Landesbau
2. Sonstiges
3. Bewirtschaftung der Bauausgaben
3.1 Zuständigkeit
3.2 Zuweisung der Ausgabemittel
3.3 Anordnungsbefugnis für Ausgabemittel
3.4 Feststellungsbefugnis für Ausgabemittel
3.5 Überwachung der Ausgabemittel für Baumaßnahmen im Einzelplan 12
3.6 Übertragbarkeit von Ausgabemitteln im Landesbau
4. Wirtschaftsplan des Landesbetriebs LBB (LBB-Bau)
B 2 Rechnungslegung
1. Grundlagen
2. Belege und Unterlagen (gemäß VV-LHO Nr. 4.3 zu §§ 70 bis 80 LHO)
2.1 Rechnungsbelege (gemäß Nr. 4.3 VV-LHO zu §§ 70 bis 80 LHO)
2.2 Prüfungsunterlagen
3. Zuständigkeiten und Aufbewahrung
4. Behandlung von Prüfungsmitteilungen
B 3 Abtretungen und Pfändungen
1. Abtretungen
2. Pfändungen
3. Reihenfolge
4. Anweisung
B 4 Versicherungen
B 5 Berichterstattung
1. Immobilienberichte
1.1 Liegenschaftsbericht
1.2 Projektbericht (Große Baumaßnahmen)
2. Energiebericht
3. Öffentlichkeitsarbeit
4. Statistik und sonstige Berichte
4.1 Planungs- und Kostendaten fertiggestellter Bauwerke und Baumaßnahmen
4.2 Statistik der Bautätigkeit
C Grundlagen der Bau- und Immobilienaufgaben
C 1 Nachhaltigkeit und Klimaschutz
1. Nachhaltiges und klimagerechtes Bauen
2. Nachhaltiges und klimagerechtes Betreiben
C 2 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
1. Aufbau einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
2. Zuständigkeit für die Aufstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
3. Verfahrensstufen
3.1 Bedarfsdeckung
3.2 Eigene Baumaßnahmen des Landes
4. Monitoring
C 3 Öffentlich-rechtliche Verfahren
1. Geeignete Fachkraft
2. Bautechnische Nachweise und Prüfung
3. Zustimmungsverfahren
4. Führung der Akten über die bauaufsichtliche Behandlung von Baumaßnahmen
C 4 Vergabe freiberuflicher Leistungen
1. Vertragsgestaltung
2. Überwachung
3. Haftung
C 5 Planungswettbewerbe
C 6 Vergaberechtliche Optimierung
D Bedarfsplanung und Bedarfsdeckung
D 1 Bedarfsplanung
1. Verfahren
1.1 Bedarfsanmeldung (einfacher Detaillierungsgrad)
1.2 Bedarfsprogramm (hoher Detaillierungsgrad)
2. Planen und Bauen
3. Nachträgliche Änderungen
4. Nutzungsphase
D 2 Bedarfsdeckung
1. Verfahren
2. Baumaßnahmen
3. Anmietung
D 3 Baufachliches Gutachten über Liegenschaften
1. Lage
2. Betrachtung der Rechtssituation
2.1 Privatrechtliche Bestimmungen
2.2 Öffentlichrechtliche Bestimmungen
3. Grundstück
3.1 Öffentliche Erschließung
3.2 Baugrund
4. Vorhandene Bebauung
4.1 Bestandsaufnahme
4.2 Abbruch vorhandener Bebauung
4.3 Erhalt und Weiterverwendung vorhandener baulicher Anlagen
5. Gesamtbeurteilung
6. Wertermittlung
7. Ergänzende Unterlagen
7.1 Pläne
7.2 Untersuchungen, Gutachten
8. Eingliederung der Ausgaben für Untersuchungen und Gutachten
E Planen und Bauen
E 1 Kleine Baumaßnahmen
1. Grundlagen
1.1 Kleine Baumaßnahmen können auf Initiative der hausverwaltenden Dienststelle durch Nutzungsänderungen oder Flächenmehrbedarf oder aufgrund baulicher Erfordernisse unter Wahrnehmung der Eigentümerfunktion entstehen (zur Bedarfsplanung vgl. Abschnitt D 1)
2. Kleine Baumaßnahmen des Landes (Landesbau)
3. Kleine Baumaßnahmen des Landes (LBB-Bau)
3.1 Bedarfsplanung und Bedarfsdeckung
3.2 Budgetierung
4. Bauunterlagen, Planung und Baudurchführung
E 2 Große Baumaßnahmen
1. Bedarfsplanung
2. Untersuchung der Beschaffungsvarianten zur Bedarfsdeckung
3. Kostenvoranmeldung-Bau (KVM-Bau)
3.1 Erstellung der KVM-Bau
3.2 Genehmigung der KVM-Bau
4. Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau)
4.1 Erstellung der HU-Bau
4.2 Genehmigung der HU-Bau
4.3 Nachträge zur genehmigten HU-Bau
4.4 Risikovorsorge
5. Ausführungsunterlage-Bau (AFU-Bau)
5.1 Erstellung der AFU-Bau und Vorbereitung der Vergabe
E 3 Bauunterlagen
1. Baufachliches Gutachten über Liegenschaften
2. Kostenvoranmeldung-Bau (KVM-Bau)
3. Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau)
3.1 Kostenberechnung
3.2 Planunterlagen
3.3 Bauzeiten-/Terminplan, einschließlich die Planung der Planung
4. Ausführungsunterlage-Bau- (AFU-Bau)
5. Mitwirkung der nutzenden Dienststelle
E 4 Bauausführung
1. Beginn der Baumaßnahmen
2. Aufgaben während der Bauausführung
3. Kostensteuerung und Kostenkontrolle - Planung, Steuerung und Kontrolle der Ausgaben
4. Bauschilder
5. Kulturhistorische Funde
6. Vermessung baulicher Anlagen
7. Abschluss der Baumaßnahme
E 5 Bauübergabe und Übergabedokumentation
1. Inbetriebnahme
2. Bauübergabe
3. Übergabedokumentation
4. Abschluss der Baumaßnahme/ Gewährleistungsbegehungen/ Verjährungsfrist für Mängelansprüche
5. Gebäudeakte
E 6 Künstlerische Ausgestaltung baulicher Anlagen
1. Begriffsbestimmung
2. Kosten
3. Verfahren
4. Bauunterhalt/ Unterhaltungslast
E 7 Grundsteinlegungen und Richtfeste
1. Grundsteinlegungen, Richtfeste
2. Spatenstiche, Einweihungsfeiern
F Unterhalten und Betreiben
F 1 Immobilienaufgaben
1. Aufgabenerfüllung
1.1. Flächenmanagement
1.2. Standortkonzepte
1.3. Unterbringungskonzepte
1.4. An- und Verkauf von Grundstücken
F 2 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Bauunterhaltung)
1. Zuständigkeit
2. Verfahren
3. Veranschlagung
F 3 Aufgaben in der Betriebsphase
1. Aufgaben und Verantwortung des Landesbetriebs LBB in der Eigentümerfunktion
2. Aufgaben und Verantwortung der hausverwaltenden Dienststelle in der Betreiberfunktion
3. Überlassung an Dritte
4. Ende der Nutzung
5. Auffang- und Sonderregelung
F 4 Technisches Gebäudemanagement
1. Hochbau
2. Betriebstechnischen Anlagen
2.1 Vorbereitende Maßnahmen für den Betrieb
2.2 Betriebsführung
2.3 Betriebsüberwachung
F 5 Energiemanagement
1. Versorgungsverträge
2. Verbrauch und Kosten von Energie und Medien
3. Schulung des Betriebspersonals
4. Energiebericht
F 6 Gebäudeakten und Aufbewahrungspflichten
1. Gebäudeakten
2. Aufbewahrungspflichten
2.1 Rechnungsbelege (vgl. Abschnitt B 2
2.2 Prüfunterlagen (vgl. Abschnitt B 2)
2.3 Gebäudeakten (vgl. Abschnitt F 6 Nr. 1)
G Ergänzende Regelungen
03 Ministerium des Innern und für Sport
04 Ministerium der Finanzen
05 Ministerium der Justiz
06 Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
08 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
14 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
15 Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
15.1. Sonderverfahren Hochschulbau
15.2. Bedarfsanmeldung kleiner komplexer Baumaßnahmen
15.3 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Bauunterhaltung)
Glossar und Begriffsdefinitionen
Teil 2
Vertragsmuster
Teil 3
Muster und Formulare