RL 2013/36/EU
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Titel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Anwendungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Titel II
Zuständige Behörden
Artikel 4 Benennung und Befugnisse der zuständigen Behörden
Artikel 5 Koordinierung innerhalb der Mitgliedstaaten
Artikel 6 Zusammenarbeit im Rahmen des Europäischen Finanzaufsichtssystems
Artikel 7 Unionsweite Dimension der Aufsicht
Titel III
Voraussetzungen für den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten
Kapitel 1
Allgemeine Voraussetzungen für den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten
Artikel 8 Zulassung
Artikel 8a Spezifische Bedingungen für die Zulassung von Kreditinstituten im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013
Artikel 9 Verbot der Entgegennahme von Einlagen oder anderen rückzahlbaren Geldern des Publikums durch Personen oder Unternehmen, die keine Kreditinstitute sind
Artikel 10 Geschäftsplan, organisatorischer Aufbau und Unternehmensführungsregelung
Artikel 11 Wirtschaftliche Bedürfnisse
Artikel 12 Anfangskapital
Artikel 13 Tatsächliche Geschäftsleitung und Ort der Hauptverwaltung
Artikel 14 Anteilseigner und Gesellschafter
Artikel 15 Verweigerung der Zulassung
Artikel 16 Vorherige Konsultation der zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten
Artikel 17 Zweigstellen von in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Kreditinstituten
Artikel 18 Entzug der Zulassung
Artikel 19 Firma von Kreditinstituten
Artikel 20 Anzeige der Zulassung und des Entzugs der Zulassung
Artikel 21 Befreiung für Kreditinstitute, die ständig einer Zentralorganisation zugeordnet sind
Artikel 21a Zulassung von Finanzholdinggesellschaften und gemischten Finanzholdinggesellschaften
Artikel 21b Zwischengeschaltetes EU-Mutterunternehmen
Kapitel 2
Qualifizierte Beteiligung an einem Kreditinstitut
Artikel 22 Anzeige und Beurteilung eines geplanten Erwerbs
Artikel 23 Beurteilungskriterien
Artikel 24 Zusammenarbeit der zuständigen Behörden
Artikel 25 Anzeige einer Veräußerung
Artikel 26 Informationspflichten und Sanktionen
Artikel 27 Kriterien für qualifizierte Beteiligungen
Titel IV
- gestrichen -
Artikel 28 - gestrichen -
Artikel 29 - gestrichen -
Artikel 30 - gestrichen -
Artikel 31 - gestrichen -
Artikel 32 - gestrichen -
Titel V
Bestimmungen über die freie Niederlassung und den freien Dienstleistungsverkehr
Kapitel 1
Allgemeine Grundsätze
Artikel 33 Kreditinstitute
Artikel 34 Finanzinstitute
Kapitel 2
Niederlassungsrecht von Kreditinstituten
Artikel 35 Mitteilungspflicht und Zusammenarbeit der zuständigen Behörden
Artikel 36 Aufnahme der Tätigkeit
Artikel 37 Informationen über Ablehnungen
Artikel 38 Zusammenrechnung von Zweigstellen
Kapitel 3
Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs
Artikel 39 Anzeigeverfahren
Kapitel 4
Befugnisse der zuständigen Behörden des Aufnahmemitgliedstaats
Artikel 40 Berichtspflichten
Artikel 41 Maßnahmen der zuständigen Behörden des Herkunftsmitgliedstaats im Zusammenhang mit im Aufnahmemitgliedstaat ausgeübten Tätigkeiten
Artikel 42 Begründung und Mitteilung bestimmter Maßnahmen
Artikel 43 Sicherungsmaßnahmen
Artikel 44 Befugnisse der Aufnahmemitgliedstaaten
Artikel 45 Maßnahmen nach dem Entzug einer Zulassung
Artikel 46 Werbung
Titel VI
Beziehungen zu Drittländern
Artikel 47 Anzeigen in Bezug auf Zweigstellen von in Drittländern ansässigen Kreditinstituten und Zugangsbedingungen für Kreditinstitute mit entsprechenden Zweigstellen
Artikel 48 Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden von Drittländern im Bereich der Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis
Titel VII
Beaufsichtigung
Kapitel 1
Grundsätze der Beaufsichtigung
Abschnitt I
Befugnisse und Pflichten von Herkunfts- und Aufnahmemitgliedstaaten
Artikel 49 Befugnisse der zuständigen Behörden der Herkunfts- und der Aufnahmemitgliedstaaten
Artikel 50 Zusammenarbeit bei der Aufsicht
Artikel 51 Bedeutende Zweigstellen
Artikel 52 Nachprüfung vor Ort und Inspektion von Zweigstellen in einem anderen Mitgliedstaat
Abschnitt II
Informationsaustausch und Geheimhaltungspflicht
Artikel 53 Geheimhaltungspflicht
Artikel 54 Verwendung vertraulicher Informationen
Artikel 55 Kooperationsvereinbarungen
Artikel 56 Informationsaustausch zwischen Behörden
Artikel 57 Austausch von Informationen mit Aufsichtsstellen
Artikel 58 Übermittlung von Informationen betreffend geldpolitische, einlagensicherungsbezogene, systembezogene und zahlungsrelevante Aspekte
Artikel 58a Übermittlung von Informationen an internationale Stellen
Artikel 59 Übermittlung von Informationen an andere Einrichtungen
Artikel 60 Weitergabe von durch Nachprüfungen vor Ort und Inspektionen erlangter Informationen
Artikel 61 Weitergabe von Informationen über Clearing- und Abwicklungsdienstleistungen
Artikel 62 Verarbeitung personenbezogener Daten
Abschnitt III
Pflichten der Personen, die für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses und des konsolidierten Abschlusses zuständig sind
Artikel 63 Pflichten der Personen, die für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses und des konsolidierten Abschlusses zuständig sind
Abschnitt IV
Aufsichtsbefugnisse, Sanktionsbefugnisse und Rechtsmittel
Artikel 64 Aufsichts- und Sanktionsbefugnisse
Artikel 65 Verwaltungssanktionen und andere Verwaltungsmaßnahmen
Artikel 66 Sanktionen und andere Verwaltungsmaßnahmen bei Verstößen gegen Zulassungsanforderungen und Anforderungen beim Erwerb qualifizierter Beteiligungen
Artikel 67 Sonstige Bestimmungen
Artikel 68 Öffentliche Bekanntmachung von Verwaltungssanktionen
Artikel 69 Austausch von Informationen über Sanktionen und Betrieb einer zentralen Datenbank durch die EBA
Artikel 70 Wirksame Verhängung von Sanktionen und Wahrnehmung der Sanktionsbefugnisse durch die zuständigen Behörden
Artikel 71 Meldung von Verstößen
Artikel 72 Rechtsmittel
Kapitel 2
Überprüfungsverfahren
Abschnitt I
Beurteilung der Angemessenheit des internen Kapitals
Artikel 73 Internes Kapital
Abschnitt II
Regelungen, Verfahren und Mechanismen der Institute
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
Artikel 74 Interne Unternehmensführung und Sanierungs- und Abwicklungspläne
Artikel 75 Überwachung der Vergütungspolitik
Unterabschnitt 2
Technische Kriterien für die Organisation und Behandlung von Risiken
Artikel 76 Behandlung von Risiken
Artikel 77 Interne Ansätze zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen
Artikel 78 Aufsichtlicher Vergleich interner Ansätze zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen
Artikel 79 Kreditrisiko und Gegenparteiausfall
Artikel 80 Restrisiko
Artikel 81 Konzentrationsrisiko
Artikel 82 Verbriefungsrisiko
Artikel 83 Marktrisiko
Artikel 84 Zinsänderungsrisiko bei Geschäften des Anlagebuchs
Artikel 85 Operationelles Risiko
Artikel 86 Liquiditätsrisiko
Artikel 87 Risiko einer übermäßigen Verschuldung
Unterabschnitt 3
Unternehmensführung
Artikel 88 Unternehmensführung und -kontrolle
Artikel 89 Länderspezifische Berichterstattung
Artikel 90 Offenlegung der Kapitalrendite
Artikel 91 Leitungsorgan
Artikel 92 Vergütungspolitik
Artikel 93 Institute, die staatliche Unterstützung erhalten
Artikel 94 Variable Vergütungsbestandteile
Artikel 95 Vergütungsausschuss
Artikel 96 Betrieb einer Website über die Unternehmensführung und -kontrolle und die Vergütung
Abschnitt III
Prozess der aufsichtlichen Überprüfung und Bewertung
Artikel 97 Aufsichtliche Überprüfung und Bewertung
Artikel 98 Technische Kriterien für die aufsichtliche Überprüfung und Bewertung
Artikel 99 Aufsichtliche Prüfungsprogramme
Artikel 100 Aufsichtliche Stresstests
Artikel 101 Laufende Überprüfung der Erlaubnis zur Verwendung interner Ansätze
Abschnitt IV
Aufsichtsmaßnahmen und befugnisse
Artikel 102 Aufsichtsmaßnahmen
Artikel 103 - gestrichen -
Artikel 104 Aufsichtsbefugnisse
Artikel 104a Zusätzliche Eigenmittelanforderung
Artikel 104b Empfehlungen für zusätzliche Eigenmittel
Artikel 104c Zusammenarbeit mit Abwicklungsbehörden
Artikel 105 Besondere Liquiditätsanforderungen
Artikel 106 Spezielle Publizitätsanforderungen
Artikel 107 Angleichung der aufsichtlichen Überprüfungen, Bewertungen und Aufsichtsmaßnahmen
Abschnitt V
Anwendungsebene
Artikel 108 Beurteilung der Angemessenheit des internen Kapitals
Artikel 109 Regeln, Verfahren und Mechanismen der Institute
Artikel 110 Überprüfung und Bewertung und Aufsichtsmaßnahmen
Kapitel 3
Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis
Abschnitt I
Grundsätze für die Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis
Artikel 111 Bestimmung der konsolidierenden Aufsichtsbehörde
Artikel 112 Koordinierung der Aufsichtstätigkeiten durch die konsolidierende Aufsichtsbehörde
Artikel 113 Gemeinsame Entscheidungen über institutsspezifische Aufsichtsanforderungen
Artikel 114 Informationspflichten in Krisensituationen
Artikel 115 Koordinierungs- und Kooperationsvereinbarungen
Artikel 116 Aufsichtskollegien
Artikel 116a Zugänglichkeit von Informationen im zentralen europäischen Zugangsportal
Artikel 117 Pflicht zur Zusammenarbeit
Artikel 118 Nachprüfung von Informationen über Unternehmen in anderen Mitgliedstaaten
Abschnitt II
Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften und gemischte Holdinggesellschaften
Artikel 119 Einbeziehung von Holdinggesellschaften in die Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis
Artikel 120 Beaufsichtigung gemischter Finanzholdinggesellschaften
Artikel 121 Eignung der Mitglieder der Geschäftsleitung
Artikel 122 Ersuchen um Informationen und Inspektionen
Artikel 123 Aufsicht
Artikel 124 Informationsaustausch
Artikel 125 Zusammenarbeit
Artikel 126 Sanktionen
Artikel 127 Bewertung der Gleichwertigkeit der Beaufsichtigung auf konsolidierter Basis in Drittländern
Kapitel 4
Kapitalpuffer
Abschnitt I
Puffer
Artikel 128 Begriffsbestimmungen
Artikel 129 Pflicht zum Vorhalten eines Kapitalerhaltungspuffers
Artikel 130 Pflicht zum Vorhalten eines institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffers
Artikel 131 Global systemrelevante Institute und andere systemrelevante Institute
Artikel 132 - gestrichen -
Artikel 133 Pflicht zum Vorhalten eines Systemrisikopuffers
Artikel 134 Anerkennung einer Systemrisikopufferquote
Abschnitt II
Festlegung und Berechnung der antizyklischen Kapitalpuffer
Artikel 135 Orientierungen des ESRB zur Festlegung der Quote für den antizyklischen Kapitalpuffer
Artikel 136 Festlegung der Quoten des antizyklischen Kapitalpuffers
Artikel 137 Anerkennung von Quoten des antizyklischen Kapitalpuffers über 2,5 %
Artikel 138 Empfehlung des ESRB zu den Quoten antizyklischer Kapitalpuffer in Drittländern
Artikel 139 Entscheidung der benannten Behörden über die Quoten antizyklischer Kapitalpuffer in Drittländern
Artikel 140 Berechnung der Quote des institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffers
Abschnitt III
Kapitalerhaltungsmassnahmen
Artikel 141 Ausschüttungsbeschränkungen
Artikel 141a Nichterfüllung der kombinierten Kapitalpufferanforderung
Artikel 141b Ausschüttungsbeschränkungen im Falle der Nichterfüllung der Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote
Artikel 141c Nichterfüllung der Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote
Artikel 142 Kapitalerhaltungsplan
Titel VIII
Bekanntmachungspflichten der Zuständigen Behörden
Artikel 143 Allgemeine Bekanntmachungspflichten
Artikel 144 Spezielle Bekanntmachungspflichten
Titel IX
Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechts-Akte
Artikel 145 Delegierte Rechtsakte
Artikel 146 Durchführungsrechtsakte
Artikel 147 Europäischer Bankenausschuss
Artikel 148 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 149 Einwände gegen technische Regulierungsstandards
Titel X
Änderung der Richtlinie 2002/87/EG
Artikel 150 Änderung der Richtlinie 2002/87/EG
Titel XI
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Kapitel 1
Übergangsbestimmungen für die Beaufsichtigung von Instituten bei der Wahrnehmung der Niederlassungsfreiheit und beim freien Dienstleistungsverkehr
Artikel 151 Anwendungsbereich
Artikel 152 Berichtspflichten
Artikel 153 Maßnahmen der zuständigen Behörden des Herkunftsmitgliedstaats im Zusammenhang mit im Aufnahmemitgliedstaat ausgeübten Tätigkeiten
Artikel 154 Sicherungsmaßnahmen
Artikel 155 Zuständigkeiten
Artikel 156 Überwachung der Liquidität
Artikel 157 Zusammenarbeit bei der Aufsicht
Artikel 158 Bedeutende Zweigstellen
Artikel 159 Nachprüfungen vor Ort
Kapitel 1A
Übergangsbestimmungen für Finanzholdinggesellschaften und gemischte Finanzholdinggesellschaften
Artikel 159a Übergangsbestimmungen für die Zulassung von Finanzholdinggesellschaften und gemischten Finanzholdinggesellschaften
Kapitel 2
Übergangsbestimmungen für Kapitalpuffer
Artikel 160 Übergangsbestimmungen für Kapitalpuffer
Kapitel 3
Schlussbestimmungen
Artikel 161 Überprüfung und Bericht
Artikel 162 Umsetzung
Artikel 163 Aufgehobene Rechtsakte
Artikel 164 Inkrafttreten
Artikel 165 Adressaten
Anhang I Liste der Tätigkeiten, für die die gegenseitige Anerkennung gilt