VO (EU) 2023/1231
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Kapitel 1
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Besondere Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs sowie für das Inverkehrbringen in Nordirland von bestimmten Sendungen mit Einzelhandelswaren, die ihren Ursprung in anderen Teilen des Vereinigten Königreichs haben oder aus einem Mitgliedstaat stammen, und mit Einzelhandelswaren aus der übrigen Welt
Artikel 3 Gegenstand und Anwendungsbereich von Kapitel 2
Artikel 4 Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren gemäß Artikel 3 Buchstaben a und b
Artikel 5 Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren gemäß Artikel 3 Buchstaben c und d
Artikel 6 Kennzeichnung von Einzelhandelswaren
Artikel 7 Überwachung von Einzelhandelswaren
Artikel 8 Auflistung von Betrieben zum Zwecke des Versands von Sendungen mit Einzelhandelswaren aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nach Nordirland und ihrer Annahme in Nordirland
Artikel 9 Besondere Vorschriften für Sendungen mit Einzelhandelswaren aus der übrigen Welt
Kapitel 3
Besondere Vorschriften für den Eingang nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs von Sendungen mit zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen außer Pflanzkartoffeln, mit Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für Land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, sowie mit Pflanzkartoffeln, die zum Inverkehrbringen und zur Verwendung in Nordirland bestimmt sind
Artikel 10 Besondere Vorschriften für Sendungen mit zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen außer Pflanzkartoffeln sowie mit Maschinen, Geräten und Fahrzeugen, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke genutzt wurden, für den Versand und den Verkauf durch Unternehmer
Artikel 11 Besondere Vorschriften für Sendungen mit Pflanzkartoffeln
Kapitel 4
Besondere Vorschriften für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken nach Nordirland aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs
Artikel 12 Besondere Vorschriften für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken
Kapitel 5
Verbot und Aussetzung
Artikel 13 Verbot der Verbringung bzw. des Inverkehrbringens von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Waren in einen bzw. in einem Mitgliedstaat und Verbot der Verbringung von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Heimtieren in einen Mitgliedstaat
Artikel 14 Aussetzung der besonderen Vorschriften der Kapitel 2, 3 und 4
Kapitel 6
Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte
Artikel 15 Änderung der Anhänge I und II
Artikel 16 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 17 Dringlichkeitsverfahren
Artikel 18 Ausschussverfahren
Kapitel 7
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Artikel 19 Übergangsbestimmungen für die Kennzeichnungsvorschriften
Artikel 20 Inkrafttreten
Anhang I Liste von Rechtsakten der Union und von Teilen von Rechtsakten der Union
Anhang II Anforderungen an SPS-Inspektionseinrichtungen
Teil 1
Betrieb temporärer SPS-Inspektionseinrichtungen
Teil 2
Errichtung dauerhafter SPS-Inspektionseinrichtungen
Anhang III Anforderungen an die Überwachung und an die Auflistung von Betrieben gemäß den Artikeln 7 und 8
Teil 1
Anforderungen an die Überwachung
Teil 2
Auflistung von Betrieben in anderen Teilen des Vereinigten Königreichs als Nordirland, die Sendungen mit Einzelhandelswaren versenden, und Auflistung von Betrieben in Nordirland, die diese Sendungen empfangen
Anhang IV Kennzeichnungsvorschriften
1. Individuelle Kennzeichnungen
2. Kennzeichnungen auf Behältnisebene
3. Schilder und Poster auf Regalebene
Anhang V Listen der Einzelhandelswaren gemäß Artikel 6 Absatz 1
Teil 1
Vorverpackte Milch und vorverpackte Milcherzeugnisse, die im Einklang mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii gekennzeichnet werden muss bzw. müssen
Teil 2
Bestimmte Einzelhandelswaren, die im Einklang mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c nicht individuell gekennzeichnet werden müssen