Regelwerk, Biotechnologie

HmbPsychKG - HH
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Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 1 Anwendungsbereich

Zweiter Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen über Hilfen für psychisch Kranke

§ 2 Hilfebedürftige Personen

§ 3 Anspruch auf Hilfen

§ 4 Umfang der Hilfen

§ 5 Zusammenarbeit

Dritter Abschnitt
Vorsorgende Hilfe

§ 6 Ziel der vorsorgenden Hilfe

Vierter Abschnitt
Untersuchung

§ 7 Maßnahmen der zuständigen Behörde

Fuenfter Abschnitt
Unterbringung

Erster Unterabschnitt
Begriff und Voraussetzungen

§ 8 Begriff der Unterbringung

§ 9 Verwendung von personenbezogenen Daten

Zweiter Unterabschnitt
Anordnung der Unterbringung

§ 10 Unterbringungsantrag

§ 11 Berichtspflicht

§ 12 Sofortige Unterbringung

Dritter Unterabschnitt
Vollzug der Unterbringung

§ 13 Aufgabe

§ 13a Aufgabenübertragung, Fachaufsicht

§ 14 Maßnahmen beim Beginn der Unterbringung

§ 15 Eingangsuntersuchung

§ 16 Behandlung der psychischen Krankheit

§ 17 Andere ärztliche Behandlungen

§ 18 Fixierungen

§ 19 PPersönliches Eigentum; Besuchsrecht; Seelsorge

§ 20 Schrift- und Paketverkehr

§ 21 Telefongespräche

§ 22 Beurlaubungen

§ 23 Aufsichtskommission

§ 23a Befugnisse internationaler Organisationen

Vierter Unterabschnitt
Entlassung

§ 24 Entlassung

Sechster Abschnitt
Nachgehende Hilfe

§ 25 Ziel der nachgehenden Hilfe

§ 26 Mitwirkung bei einer Aussetzung der Vollziehung der Unterbringung

Siebenter Abschnitt
Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 27 Datenerhebung

§ 27a Datenerhebung durch optischelektronische Einrichtungen

§ 28 Datenspeicherung

§ 29 Verwendung von personenbezogenen Daten

§ 30 Offenlegung durch Übermittlung

§ 31 Wissenschaftliche Forschung mit personenbezogenen Daten

§ 32 Auskunft, Akteneinsicht und Beschränkung der Betroffenenrechte

§ 33 Datenlöschung

Achter Abschnitt
Kosten

§ 34 Kosten der Unterbringung

§ 35 Sonstige Kosten

Neunter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 36