Regelwerk, Biotechnologie

HeilBerG M-V
- Inhalt =>

Abschnitt I
Die Kammern

§ 1 Errichtung

§ 2 Mitgliedschaft

§ 3 Bezirksstellen

§ 4 Aufgaben

§ 5 Soziale Einrichtungen

§ 6 Qualitätssicherung

§ 7 Ethikkommissionen

§ 8 Zuständigkeit nach § 121a Abs. 4 des Fuenften Buches Sozialgesetzbuch

§ 9 Schlichtungsausschüsse

§ 10 Meldepflicht

§ 11 Auskunfts- und Unterrichtungspflicht

§ 11a Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten und Zweckänderungen

§ 12 Beiträge und Gebühren

§ 13 Dienstleistungserbringer

§ 14 Organe der Kammer

§ 15 Wahl der Kammerversammlung

§ 16 Mitglieder der Kammerversammlung

§ 17 Aktives Wahlrecht

§ 18 Ausschluss vom Wahlrecht

§ 19 Passives Wahlrecht

§ 20 Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung

§ 21 Wahlordnung

§ 22 Neuwahlen

§ 23 Aufgaben der Kammerversammlung

§ 24 Vorstand

§ 25 Wahl des Vorstandes

§ 26 Aufgaben des Vorstandes

§ 27 Einberufung der Kammerversammlung

§ 28 Beschlüsse, Briefwahl und elektronische Wahl

§ 29 Ausschüsse

§ 30 Vertretung der Kammer

Abschnitt II
Berufsausübung

§ 31 Grundsatz

§ 32 Berufspflichten

§ 33 Berufsordnung

Abschnitt III
Weiterbildung

Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 34 Bezeichnungen

§ 35 Bestimmung der Bezeichnungen

§ 36 Führen der Bezeichnungen

§ 37 Inhalt und Umfang der Weiterbildung

§ 38 Ermächtigung zur Weiterbildung, Weiterbildungsstätten

§ 39 Anerkennungsverfahren

§ 40 Tätigkeit im Fachgebiet oder Teilfachgebiet

§ 41 Öffentliches Veterinärwesen

§ 42 Weiterbildungsordnung

§ 43 Weitergeltung von Anerkennungen

Unterabschnitt 2
Weiterbildung der Ärzte

§ 44 Bezeichnungen

§ 45 Inhalt und Umfang der Weiterbildung, Meldepflichten

§ 46 Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten

Unterabschnitt 3
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin

§ 47 Grundsätze der Ausbildung

§ 48 Anderweitige Ausbildung

§ 49 Ausbildungsordnung

§ 50 Weiterführung der Bezeichnung "Praktischer Arzt"

Unterabschnitt 4
Weiterbildung der Apotheker

§ 51 Bezeichnungen

§ 52 Inhalt und Umfang der Weiterbildung

§ 53 Zulassung von Weiterbildungsstätten

Unterabschnitt 5
Weiterbildung der Tierärzte

§ 54 Bezeichnungen

§ 55 Inhalt und Umfang der Weiterbildung

§ 56 Ermächtigung zur Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten

Unterabschnitt 6
Weiterbildung der Zahnärzte

§ 57 Bezeichnungen

§ 58 Inhalt und Umfang der Weiterbildung

§ 59 Zulassung von Weiterbildungsstätten

Abschnitt IV
Berufsgerichtsbarkeit und Rügerecht

§ 60 Anwendungsbereich

§ 61 Rügerecht

§ 62 Vorrang des Disziplinarverfahrens

§ 63 Vorrang des Strafverfahrens

§ 64 Berufsgerichtliche Maßnahmen

§ 65 Berufsgerichte

§ 66 Fortbestehen der Zuständigkeit

§ 67 Richter

§ 68 Hinderungs-, Verweigerungs- und Ausschlussgründe

§ 69 Geschäftsverteilung

§ 70 Vereidigung

§ 71 Beteiligte

§ 72 Kammeranwalt

§ 73 Einleitung des Verfahrens

§ 74 Klageerhebung

§ 75 Form der Klage

§ 76 Eröffnung des gerichtlichen Verfahrens

§ 77 Beschlussverfahren

§ 78 Mündliche Verhandlung

§ 79 Öffentlichkeit, Sitzungspolizei und Gerichtssprache

§ 80 Verhandlung in Abwesenheit

§ 81 Eröffnung der Hauptverhandlung

§ 82 Beweisaufnahme

§ 83 Schlussgehör

§ 84 Erweiterung des Verfahrensgegenstandes

§ 85 Gegenstand der Urteilsfindung

§ 86 Urteil, Beschluss

§ 87 Berufung, Beschwerde

§ 88 Berufungsverfahren

§ 89 Wiederaufnahme

§ 90 Kosten

§ 91 Kostenfestsetzung

§ 92 Vollstreckung

§ 93 Anwendung der Strafprozessordnung

§ 94 Aufhebung berufsgerichtlicher Maßnahmen

§ 94a Aufbewahrungsfristen, Verwertungsverbot

§ 95 Amts- und Rechtshilfe

§ 96 Kostenerstattung

Abschnitt V
Aufsicht

§ 97 Aufsichtsbehörden

Abschnitt VI
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 98 Weiterbestehen der Kammern

§ 99 Weiterbildung nach bisherigem Recht

§ 100 Sprachliche Gleichstellung

§ 101 Durchführungsbestimmungen

§ 102