SächsPsychKG
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Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Psychiatrische Krankenhäuser, Aufnahme- und Behandlungspflicht
§ 3 Besuchskommissionen
§ 4 Patientenfürsprecher
Zweiter Abschnitt
Hilfen für psychisch kranke Menschen, Zuständigkeiten und Psychiatrieberichterstattung
§ 5 Hilfen
§ 6 Durchführung der Hilfen
§ 7 Koordination der psychiatrischen Versorgung
§ 8 Örtliche Zuständigkeit
§ 8a Zweck der Psychiatrieberichterstattung und Regelungsbereich
§ 8b Datenerhebung
§ 8c Vorbereitung zur Datenübermittlung
§ 8d Datenübermittlung
§ 8e Datenspeicherung
§ 8f Datenauswertung
§ 8g Nutzung der Daten
§ 8h Finanzierung
Dritter Abschnitt
Unterbringung und Verfahren
§ 9 Rechtsbelehrung des Patienten
§ 10 Unterbringung und deren Voraussetzungen
§ 11 Verweisung auf das FamFG
§ 12 Zuständige Verwaltungsbehörde
§ 13 Vorbereitendes Verfahren
§ 14 Vollstreckung der Unterbringung
§ 15 Vollzug der Unterbringung, Fachaufsicht
§ 16 (aufgehoben)
Vierter Abschnitt
Besondere Unterbringungsarten
§ 17 Vorläufige Unterbringung
§ 18 Sofortige vorläufige Unterbringung und fürsorgliche Aufnahme oder Zurückhaltung
Fuenfter Abschnitt
Rechtsstellung und Betreuung während der Unterbringung
§ 19 Rechtsstellung des Patienten
§ 20 Eingangsuntersuchung
§ 21 Anspruch auf Behandlung
§ 22 Behandlung gegen den natürlichen Willen
§ 23 Unmittelbarer Zwang
§ 24 Persönliches Eigentum
§ 25 Recht auf Besuch
§ 26 Postverkehr
§ 27 Andere Arten der Nachrichtenübermittlung
§ 28 Verwertung von Kenntnissen
§ 29 Offene Unterbringung
§ 30 Urlaub und Ausgang
§ 31 Sicherungsmaßnahmen
§ 32 Durchsuchung
§ 33 Belastende Vollzugsmaßnahmen, Dokumentationspflicht
Sechster Abschnitt
Beendigung der Unterbringung
§ 34 Aussetzung des Vollzugs, Entlassung
§ 35 Freiwilliger Aufenthalt
Siebenter Abschnitt
Kosten
§ 36 Kosten der Unterbringung
§ 37 Kosten des Verfahrens
Achter Abschnitt
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
oder einer Entziehungsanstalt aufgrund strafgerichtlicher
Entscheidung
§ 38 Rechtsstellung des Patienten im Maßregelvollzug
§ 38a Vollzug der Maßregeln, Fachaufsicht
§ 38b Einstweilig Untergebrachte
§ 38c Datenschutz im Maßregelvollzug
§ 38d Bußgeldvorschriften für datenschutzrechtliche Verstöße im Maßregelvollzug
§ 38e Strafvorschriften für datenschutzrechtliche Verstöße im Maßregelvollzug
§ 39 Verfügungsbeschränkung, Barbetrag zur persönlichen Verfügung
§ 39a Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 39b Videoüberwachung
§ 40 Festnahmerecht, unmittelbarer Zwang
Neunter Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 41 Einschränkung von Grundrechten
§ 42 Durchführungsbestimmungen
§ 43 Außerkrafttreten