Regelwerk, Immissionsschutz, Lärm
VLärmSchR 97
- Inhalt-
A. Allgemeines
I. Anwendungsbereich
II. Begriffsbestimmungen
1 - Lärmschutz durch Planung
2 - Lärmvorsorge
3 - Lärmsanierung
4 - Entschädigung wegen verbleibender Beeinträchtigungen
5 - Maßnahmen des Lärmschutzes
B. Lärmschutz durch Planung
III. Rechtsgrundlage
6 - Planungsgrundsatz
IV. Lärmvermeidung durch Trassierung
7 - Lärmmindernde Linienführung
8 - Lärmmindernde Bauleitplanung
C. Lärmvorsorge
V Rechtsgrundlagen
9 - Schutzvorschriften nach Bundes-Immissionsschutzgesetz
VI. Lärmschutz durch bauliche Maßnahmen
10 - Anspruchsvoraussetzungen
10.1 - Bau und wesentliche Änderung
10.2 - Immissionsgrenzwerte (IGW)
10.3 - Vorhandene und rechtlich zulässig genutzte Kleingartenanlagen
10.4 - Schutz der Nachbarschaft
10.5 - Ursächlichkeit des Eingriffs für die Lärmsteigerung
10.6 - Bestimmung des Beurteilungspegels
10.7 - Festlegung des Immissionsortes (10)
11 - Lärmschutzmaßnahmen an der Straße
12 - Unterbleiben von Lärmschutzmaßnahmen an der Straße
13 - Lärmschutzmaßnahmen an baulichen Anlagen
14 - Umfang passiver Schutzmaßnahmen
15 - Erstattungsberechtigter und -verpflichteter
16 - Umfang der Erstattung
17 - Antragstellung
18 - Feststellung des Schalldämm-Maßes
19 - Prüfung des notwendigen Lärmschutzes
20 - Durchführung der passiven Lärmschutzmaßnahmen
VII. Abwicklung der Erstattung
21 - Vereinbarung
22 - Zahlung des Erstattungsbetrages
VIII. Unvermeidbare Lärmimmissionen
23 - Entschädigung
IX. Zurückstellen, Ausschluß oder Minderung des Lärmschutzes
24 - Zurückstellen der aktiven Lärmschutzmaßnahmen
25 - Ausschluß des Lärmschutzes
26 - Plangegebene Vorbelastung
X. Ausdehnung des Lärmschutzbereiches
27 - Lärmschutzbereich
28 - Funktionsänderung
XI. Kostentragung beim Zusammentreffen mehrerer Verkehrswege
29 - Mehrere bauliche Maßnahmen
30 - Parallelführung zu bestehenden Verkehrswegen
31 - Kreuzungsbereich
XII. Lärmschutz oder zusätzliche Schutzmaßnahmen wegen nicht voraussehbarer Lärmeinwirkungen nach § 75 Abs. 2 Satz 2 VwVfG(L)
32 - Anspruchsvoraussetzungen
32.1 - Nicht voraussehbare Wirkungen
32.2 - Erhebliche Abweichung
33 - Beurteilungskriterien
34 - Dimensionierung
D. Lärmsanierung
XIII. Rechtsgrundlagen
35 - Haushaltsrechtliche Regelung,
XIV. Lärmschutz durch bauliche Maßnahmen
36 - Grundsatz
37 - Voraussetzungen
37.1 - Immissionsgrenzwerte
37.2 - Schutz baulicher Nutzung
37.3 - Beurteilungspegel
38 - gestrichen -
39 - Umfang passiver Schutzmaßnahmen
40 - Erstattungsberechtigter
41 - Umfang der Erstattung
42 - Antragstellung
43 - Feststellung des Schalldämm-Maßes
44 - Prüfung des notwendigen Lärmschutzes
45 - Abwicklung
XV. Ausschluß oder Minderung des Lärmschutzes
46 - Ausschluß oder Minderung
E. Entschädigung wegen verbleibender Beeinträchtigungen
XVI. Rechtsgrundlagen
47 - Gesetzliche Vorschriften
XVII. Verbleibende Beeinträchtigungen
48 - Allgemeines
49 - Außenwohnbereich
50 - Grundsätze der Entschädigung
XVIII. Ermittlung der Entschädigung
51 - Grundlagen
51.1 - Immissionsgrenzwert (IGW)
51.2 - Maßgebender Immissionsort (IO)
51.3 - Flächengröße
51.4 - Jahreszeitlich eingeschränkte Nutzung
52 - Berechnungsgrundlage
53 - Ungeschützte Balkone, Loggien und Terrassen
54 - Unbebauter Außenwohnbereich
55 - Zusammentreffen einer Beeinträchtigung des bebauten und des unbebauten Außenwohnbereichs
XIX. Teilinanspruchnahme
56 - Entschädigung wegen Lärmbeeinträchtigung
57 - Verhältnis der Entschädigung bei Teilinanspruchnahme zum Ausgleichsanspruch nach § 74 Abs. 2 VwVfG (L)
58 - Beispiele für die Berechnung der Entschädigung
Anlage 1 Tabelle der Lästigkeitsfaktoren