ThürVwVAbwAG
- Inhalt =>
1 Grundsatz
2 Abwasserarten mit Abgabepflicht
3 Zuständigkeit und Verfahren
3.1 Zuständige Behörde3.2 Verfahren
3.2.1 Ermittlung der Bewertungsgrundlagen3.2.1.1 Einleitungsbescheid3.2.1.2 Erklärung des Abgabepflichtigen
(Formular B/1)3.2.1.3 Ermittlung ohne Bescheid oder Erklärung des Abgabepflichtigen
3.2.2 Abgabenummer3.2.3 Formulare
3.2.4 Kosten
4 Festsetzung der Abwasserabgabe
(Formular B/12)4.1 Abwasserabgabe für Schmutzwasser4.1.1 Überwachungswerte4.1.2 Jahresschmutzwassermenge
(§§ 4 und 6 AbwAG, § 3 ThürAbwAG)
(Formulare B/5a bis B/5e)4.1.3 Festlegung der in einem bestimmten Zeitraum einzuhaltenden Abwassermengen oder Schadstofffrachten
4.1.4 Schadeinheiten
(§ 3 Abs. 1, §§ 4, 6, 7, 8, Anlage zu § 3 AbwAG)4.1.5 Teilortskanalisationen
(Formulare B/1, B/5d und B/5e)4.1.6 Berücksichtigung von Anträgen und Erklärungen des Abgabepflichtigen
4.1.6.1 Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung
(§ 4 Abs. 3 AbwAG, § 4 ThürAbwAG)
(Formular B/2)4.1.6.2 Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen
(§ 3 Abs. 3 AbwAG, § 1 ThürAbwAG)
(Formular B/3a, B/3b)4.1.6.3 Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte
(§ 4 Abs. 5 AbwAG)
(Formulare B/4a bis B/4d)4.1.6.4 Verrechnung
(§ 10 Abs. 3 und 4 AbwAG, § 10 ThürAbwAG)
(Formulare B/9c bis B/9e)4.1.7 Überwachung und Zusammenarbeit
4.1.7.1 Erhöhung der Abwasserabgabe
(§ 4 Abs. 4 AbwAG)4.1.7.2 Ermäßigung der Abwasserabgabe
(§ 9 Abs. 5 AbwAG)4.1.8 Ausnahmen von der Abgabepflicht
4.1.8.2 Ausnahmen bei Einleitung in Untergrundschichten
(§ 10 Abs. 2 AbwAG, § 9 ThürAbwAG)4.2 Abwasserabgabe für Niederschlagswasser
(§ 7 AbwAG, § 5 ThürAbwAG)
(Formulare B/7a, B/7b)4.2.1 Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen4.2.2 Niederschlagswasser aus öffentlichen Kanalisationen
4.2.3 Abgabefreiheit
4.3 Abwasserabgabe für Kleineinleitungen
(§ 8 AbwAG, § 6 ThürAbwAG)
(Formulare B/8a bis B/8c)5 Leistungsanspruch
5.1 Angaben im Festsetzungsbescheid5.2 Erstattungen
5.3 Fälligkeit
5.4 Säumniszuschlag
5.5 Zahlungsverjährung
6 Schlussbestimmung
Teil A:
Methoden zur Ermittlung der JSM1.) Allgemeines
2.) Ermittlung aufgrund von Tagesmessergebnissen bei Trockenwetter
3.) Auswertung von Tagesmessergebnissen nach dem Dichtemittel
4.) Ermittlung aufgrund des Frischwasserverbrauchs
5.) Ermittlung aufgrund der Förderleistung von Pumpen
6.) Ermittlung aufgrund eines angenommenen spezifischen Abwasseranfalls
7.) Ermittlung aufgrund der als Bemessungswert für die Kläranlage festgelegten Trockenwetterabflussmenge
8.) Summierende Durchflussmessung
9.) Summierende Mengenmessung in Standanlagen
Teil B:
FormulareB/1 Erklärung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AbwAG
B/2 Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung nach § 4 Abs. 3 AbwAG
B/3a Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen nach § 3 Abs. 3 AbwAG und § 1 ThürAbwAG
B/3b Erläuterungen zum Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen
B/4a Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte nach § 4 Abs. 5 AbwAG
B/4b Erläuterungen zur Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte sowie zur behördlichen Zulassung des Messprogrammes
B/4c Entscheidung über Wirksamkeit der Erklärung und Zulassung des Messprogrammes gemäß § 4 Abs. 5 AbwAG
B/5a Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Trockenwetter
B/5b Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Dichtemittel
B/5c Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Frischwasserverbrauch
B/5d Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - TOK mit ausschließlich Schmutzwasser aus Haushaltungen und/oder häuslich ähnlichem Schmutzwasser
B/5e Anlage zu den Formularen B/5c und B5/d
B/7a Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen über eine nichtöffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
B/7b Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwA G
B/7c Erläuterungen zur Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
B/8a Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
B/8b Erläuterungen zur Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
B/8c Anlage zu Formular B/8a
B/9c Merkblatt verrechnungsfähige Aufwendungen im Sinne des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG)
B/9d Antrag auf Verrechnung nach § 10 Abs. 3 AbwAG
B/9e Antrag auf Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG
B/10 Erteilung eines Lastschriftmandates für Forderungen aus der Abwasserabgabe
B/12 Abkürzungen und Erläuterungen zum Festsetzungsbescheid
Teil C:
Beispiele1.) Giftigkeit gegenüber Fischeiern (GEi)
2.) Überprüfung der Einhaltung des geringer erklärten Wertes (zu 4.1.6.3)
3.) Verrechnung
Beispiel 1a: Tatsächlich entstandene Aufwendungen
Beispiel 1b: Tatsächlich entstandene Aufwendungen
Beispiel 2: Verrechnung nach § 10 Abs. 3 AbwAG
Beispiel 3a: Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG unter Berücksichtigung Urteil BVerwG vom 20.01.2004, Az. 9 C 13/03
Beispiel 3b: Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG - Nachprüfung
Beispiel 4: Neuverlegung eines vorhandenen Mischwasserkanals mit Dimensionserweiterung zum Anschluss vorhandener Einleitungen (§ 10 Abs. 4 AbwAG) zu einem späteren Zeitpunkt, Stilllegung von Regenüberläufen
Beispiel 5: Anschluss Kleineinleitungen über Mischwasserkanal (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 6a: Anschluss Kleineinleitungen über Trennkanalisation mit Niederschlagswasserbehandlung (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 6b: Anschluss einer TOK über eine neue Trennkanalisation (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 7: Anschluss Kleineinleitungen über Trennkanalisation ohne Niederschlagswasserbehandlung (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 8: Anschluss eines Ortsteiles über Mischwasserkanal mit Regenüberlaufbecken (RÜB) (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 9: Neubau Mischwasserkanal und ABa mit RÜB für Anschluss Ortsnetz (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 10: Neubau eines RÜB (Verrechnung nach § 10 Abs. 4 AbwAG)
Beispiel 11: Verjährung Rückzahlungsanspruch
Teil D:
Vorgaben zur Bestimmung der Vorbelastung der Gewässer1. Bestimmung der Vorbelastung für Fließgewässer zur Festlegung in einer Rechtverordnung
2. Bestimmung der Vorbelastung für Fließgewässer mittels Schätzung
2.1 Verwendung von Messergebnissen behördlicher Gewässergüteuntersuchungen
2.2 Verwendung von Messergebnissen der Gewässergüteuntersuchungen aus der Eigenkontrolle
2.3 Ermittlung in sonstigen Fällen