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"Aktionspläne und -berichte"
Drucksache 287/05 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... 6. Der Bundesrat begrüßt, dass künftig auch die nationalen Aktionspläne und -berichte im Rahmen der sozialpolitischen Koordinierungen in das nationale Reformprogramm eingehen sollen und somit die Modernisierung des Sozialschutzes und die Förderung des sozialen Zusammenhalts Bestandteile sind. Er bittet um geeignete Darlegung des Fortschritts für die soziale Dimension. Der Bundesrat begrüßt, dass neben den Aufgaben, Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, auch sozialpolitische Aspekte in die neuen Leitlinien einfließen sollen. Dies stellt zum einen sicher, dass die Sozialschutzsysteme die Ziele von Wachstum und Beschäftigung unterstützen können. Zum anderen wird damit gewährleistet, dass die Förderung von Wachstum und Beschäftigung zum sozialen Zusammenhalt beiträgt.
Drucksache 287/1/05 Empfehlungen der Ausschüsse 811. Sitzung des Bundesrates am 27. Mai 2005 ... 9. Der Bundesrat begrüßt, dass künftig auch die nationalen Aktionspläne und -berichte im Rahmen der sozialpolitischen Koordinierungen in das nationale Reformprogramm eingehen sollen und somit die Modernisierung des Sozialschutzes und die Förderung des sozialen Zusammenhalts Bestandteile sind. Er bittet um geeignete Darlegung des Fortschritts für die soziale Dimension. Der Bundesrat begrüßt, dass neben den Aufgaben, Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern, auch sozialpolitische Aspekte in die neuen Leitlinien einfließen sollen. Dies stellt zum einen sicher, dass die Sozialschutzsysteme die Ziele von Wachstum und Beschäftigung unterstützen können. Zum anderen wird damit gewährleistet, dass die Förderung von Wachstum und Beschäftigung zum sozialen Zusammenhalt beiträgt.
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