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Bundesrats - Drucksachen

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- 2018-10-18 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020)

Drucksache [ 520/18 ] HTML PDF


- 2018-10-16 -

Entschließung des Bundesrates zu Tranzparenz und klaren Regeln auf digitalen Märkten

Drucksache [ 519/18 ] HTML PDF


- 2018-10-16 -

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Kindern

Drucksache [ 518/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen

Drucksache [ 517/18 ] HTML PDF


- 2018-10-18 -

Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung

Drucksache [ 516/18 ] HTML PDF


- 2018-10-18 -

Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Drucksache [ 515/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 515/18(B) ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Ratsarbeitsgruppe Zusammenarbeit in Strafsachen (COPEN)

Drucksache [ 514/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Europass Sachverständigengruppe der Kommission (Europass Advisory Group)

Drucksache [ 513/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Entschließung des Bundesrates zur Reduktion des von grenznahen Kernkraftwerken ausgehenden Risikos für die Bevölkerung in Deutschland

Drucksache [ 512/18 ] HTML PDF


- 2018-10-11 -

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine nachhaltige Bioökonomie für Europa - Stärkung der Verbindungen zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt

Drucksache [ 511/18 ] PDF


- 2018-10-11 -

Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit

Drucksache [ 510/18 ] HTML PDF

Drucksache [ 510/18(B) ] HTML PDF


- 2018-10-11 -

Entschließung des Bundesrates zur Entprivilegierung der Windenergienutzung

Drucksache [ 509/18 ] HTML PDF


- 2018-10-11 -

Zweite Verordnung zur Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

Drucksache [ 508/18 ] PDF


- 2018-10-12 -

Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 14. August 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius über den Luftverkehr

Drucksache [ 507/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz
- 5. TKGÄndG)

Drucksache [ 506/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes

Drucksache [ 505/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG)

Drucksache [ 504/18 ] PDF


- 2018-10-12 -

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
- Beitragssatzanpassung

Drucksache [ 503/18 ] HTML PDF


- 2018-10-12 -

Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds Deutsche Einheit

Drucksache [ 502/18 ] PDF


- 2018-10-11 -

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (ET 2020) (Kommissionsarbeitsgruppe Erwachsenenbildung)

Drucksache [ 501/18 ] HTML PDF


- 2018-10-10 -

Zehnte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung

Drucksache [ 499/18 ] HTML PDF


- 2018-10-10 -

Erste Verordnung zur Änderung der Neuartige Lebensmittel-Verordnung

Drucksache [ 498/18 ] HTML PDF


- 2018-10-10 -

Siebte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

Drucksache [ 497/18 ] HTML PDF


- 2018-10-10 -

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2019 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019)

Drucksache [ 496/18 ] PDF


- 2018-10-10 -

Entschließung des Bundesrates Es ist normal, verschieden zu sein

Drucksache [ 495/18 ] HTML PDF


- 2018-10-08 -

Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2017

Drucksache [ 494/18 ] HTML PDF


- 2018-09-26 -

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates Mitbestimmung zukunftsfest gestalten

Drucksache [ 493/18 ] HTML PDF


- 2018-09-27 -

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2018

Drucksache [ 492/18 ] HTML PDF


- 2018-10-04 -

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Deutsche Welle

Drucksache [ 491/18 ] HTML PDF


- 2018-10-04 -

Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Rundfunkrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Deutsche Welle

Drucksache [ 490/18 ] HTML PDF

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