"Allgegenwärtige"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan für digitale Bildung - COM(2018) 22 final
  
  
  
  

... Die Frage, wie wir die Herausforderungen des digitalen Wandels im Hinblick auf Internetsicherheit und Cyber-Hygiene besser bewältigen können, muss stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Wir müssen das kritische Denkvermögen und die Medienkompetenz von Kindern und jungen Menschen stärken, damit sie die allgegenwärtigen Gefahren, die von Fake News, Cyber-Mobbing, Radikalisierung, Bedrohungen der Cybersicherheit und Online-Betrug ausgehen, richtig einschätzen und damit umgehen können. Sogar Kleinkinder kommen täglich mit digitalen Technologien in Berührung, ohne deren Gefahren zu erkennen, während die Eltern sich zwar Sorgen über unangemessene Inhalte und Risiken machen, aber nicht wissen, was sie dagegen tun sollen. Gleichzeitig meldet Europol eine ständig steigende Zahl an Cyberattacken, Datenschutzverletzungen und anderen illegalen Online-Aktivitäten. In ihrer Mitteilung über Cybersicherheit23 vom September forderte die Kommission die EU-Mitgliedstaaten auf, sich dazu zu verpflichten, das Thema Cybersicherheit in die Lehrpläne von Hochschulen und Berufsbildungseinrichtungen aufzunehmen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... 10. begrüßt in diesem Zusammenhang das Umstrukturierungs- und Rehabilitationsprogramm für Haftanstalten und Gefängnisse, das vor Kurzem im Auftrag des irakischen Justizministeriums aufgelegt wurde, und hofft, dass es dazu beitragen wird, den von Menschenrechtsorganisationen beklagten Zuständen - dem im Irak allgegenwärtigen Einsatz von Folter und der weit verbreiteten Straflosigkeit - ein Ende zu setzen;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Förderung der gemeinsamen Nutzung von Funkfrequenzen im Binnenmarkt COM(2012) 478 final
  
  

... Die Europäische Union sieht sich einem exponentiellen Wachstum des drahtlos übertragenen Datenverkehrs gegenüber. Drahtlosverbindungen werden wirtschaftlich immer wichtiger. Branchenkenner prognostizieren, dass der weltweite Mobilfunkdatenverkehr bis 2015 um jährlich 26 % zunehmen wird. Es wird dann 7,1 Mrd. Mobiltelefone, Tablet-Computer und andere mobile Geräte geben, die eine Verbindung mit dem Internet herstellen können. Drahtlos-Breitbandverbindungen sind für die Bürger in Europa zu einem allgegenwärtigen Zugangsmedium zum Internet geworden, und Mobilfunkbetreiber müssen eine steigende Benutzernachfrage decken. Viele andere Wirtschaftssektoren außerhalb der elektronischen Kommunikation sollten ebenfalls von funktechnischen Innovationen und Anwendungen zur Datenübermittlung mit Hochgeschwindigkeit profitieren, die die Produktivität steigern und ein nachhaltiges Wachstum gewährleisten können.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Internet der Dinge (2009/2224(INI))
  
  

... 55. begrüßt die Absicht der Kommission, im Jahr 2010 eine Mitteilung über die Sicherheit, die Achtung der Privatsphäre und das Vertrauen in die allgegenwärtige Informationsgesellschaft vorzulegen; betont, wie wichtig diese Mitteilung und die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stärkung der Normen im Zusammenhang mit allen Aspekten der Informationssicherheit, der Privatsphäre und dem Schutz personenbezogener Daten sind; fordert die Kommission zur aktiven Einbeziehung aller relevanten Akteure auf, wie etwa der ENISA und des Europäischen Datenschutzbeauftragten;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Jugend in Bewegung" - Eine Initiative zur Freisetzung des Potenzials junger Menschen, um in der Europäischen Union intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erzielen KOM (2010) 477 endg.
  
  

... Mit dem Grünbuch zur Mobilität zu Lernzwecken (Juli 2009)24 wurde eine öffentliche Anhörung zu der Frage angestoßen, wie Mobilitätshemmnisse am besten beseitigt und weitere Möglichkeiten für Lernerfahrungen im Ausland geschaffen werden können. Mehr als 3000 Antworten sind u.a. von staatlichen Stellen auf nationaler und regionaler Ebene sowie anderen Stakeholdern eingegangen25. In ihnen kommt der allgegenwärtige Wunsch zum Ausdruck, die Mobilität zu Lernzwecken nicht nur in allen Bereichen des Bildungssystems (Hochschulbildung, Schulbildung, berufliche Aus- und Weiterbildung), sondern auch im Bereich des nichtformalen und informellen Lernens wie z.B. der Freiwilligentätigkeit auszubauen. Gleichzeitig bestätigen die Antworten, dass der Mobilität immer noch zahlreiche Hemmnisse entgegenstehen. Zusätzlich zu der vorliegenden Mitteilung schlägt die Kommission daher eine Empfehlung des Rates zur Mobilität zu Lernzwecken als Grundlage für eine neue zwischen den Mitgliedstaaten abgestimmte Aktion vor, mit der die Mobilitätshemmnisse endlich beseitigt werden sollen. Die Umsetzung der Aktion wird mit einem "Mobilitätsanzeiger" überwacht, der einen Vergleich der Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Beseitigung dieser Hemmnisse erlauben wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Internet der Dinge - ein Aktionsplan für Europa KOM (2009) 278 endg.; Ratsdok. 11223/09
  
  

... Die Kommission verabschiedete kürzlich eine Empfehlung29 mit Leitlinien für den Betrieb von RFID-Anwendungen in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Wahrung der Privatsphäre und des Datenschutzes; außerdem hat sie die Absicht, 2010 eine Mitteilung über Datenschutz und Vertrauen in der allgegenwärtigen Informationsgesellschaft vorzulegen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht KOM (2009) 293 endg.; Ratsdok. 11722/09
  
  

... 3. Die Zusammenführung unterschiedlichster Datenbanksysteme verbunden mit einem Portalsystem, das jeden Informationswunsch der nationalen Polizei- und Sicherheitsbehörden in jeweils datenbankspezifische Anfragesysteme einbringt, setzt die betroffenen Daten im Vergleich zu einer getrennten Datenhaltung innerhalb des jeweiligen IT-Großsystems einem erhöhten Risiko auch missbräuchlichen Zugriffs aus. Die allgegenwärtigen Nutzungsmöglichkeiten vernetzter informationstechnischer Systeme führen nicht nur zu einem immensen Anfall von personenbezogenen Daten der betroffenen Personen und eröffnen damit Rückschlüsse auf die Persönlichkeit, die bis hin zu einer umfassenden Profilbildung reichen können. Sie wecken zugleich auch Begehrlichkeiten der nationalen Polizei- und Sicherheitsbehörden, auf diese gebündelten "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft KOM (2008) 677 endg.; Ratsdok. 15186/08
  
  

... " und zur allgegenwärtigen Konnektivität sowie die Netze der nächsten Generation lassen den Bedarf an statistischen Informationen zur Informationsgesellschaft deutlich zu Tage treten. Die IKT und die Innovation im IKT-Bereich gelten zudem als grundlegende Voraussetzungen für die Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts
  
  

... So stehen sich die Blöcke Wirtschaftsrecht und Sozialpolitik keineswegs unvereinbar gegenüber, sondern es sind vielmehr die jeweiligen allgemeinen Rechtsgrundsätze im einen wie anderen Bereich zu beachten. Zu diesen Rechtsgrundsätzen gehören auch die Grundregeln zu Diskriminierung nebst zulässiger Ausnahmen und gebotener Zweck-Mittel-Prüfung (Verhältnismäßigkeit i. e. S.). Für beide Rechtsgebiete gilt mithin, dass der jeweils intendierte Diskriminierungsschutz sachwidrige Andersbehandlung verbietet, zugleich aber ausdrücklich in Grenzen Raum für ordnungs- und beschäftigungspolitische Maßnahmen zur Erreichung von den allgegenwärtigen Elementen des Gemeinschaftsrechts wie den Querschnittszielen (namentlich Chancengleichheit bzw. Geschlechtergleichstellung und Nachhaltigkeit) belässt.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Tschetschenien nach den Wahlen und zur Zivilgesellschaft in Russland
  
  

... F. in der Erwägung, dass die russische Regierung zahlreiche Zuständigkeiten im Bereich Terrorismusbekämpfung von den föderalen Behörden auf lokale Behörden übertragen hat um so den Anschein zu erwecken, bei dem seit nunmehr zehn Jahren andauernden Konflikt zwischen Russland und Tschetschenien handele es sich um eine interne tschetschenische Auseinandersetzung, bei der es, wie in einem unlängst vorgelegten gemeinsamen Bericht der Helsinki-Föderation, der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, des norwegischen Helsinki-Komitees und Memorial dargelegt wird, zu einer Brutalisierung des Vorgehens der Konfliktparteien und allgegenwärtiger Angst und Unsicherheit unter der Zivilbevölkerung gekommen ist,

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV)
  
  

... Bei der Ausübung des Ermessens im Rahmen der Entscheidung über die Zulassung einer Ausnahme gemäß § 35 Abs. 3 Satz 2 ist zu berücksichtigen, dass einem ungeregelten Verkauf entgegengewirkt und dadurch Gefahren vorgebeugt werden soll, die bei diesen Formen des behördlich nicht effektiv kontrollierbaren Verhaltens bestehen (z.B. Defizite in den Aufbewahrungsmodalitäten; Überlassen an Nichtberechtigte etc.). Weiter sollen Anreize für den Erwerb von Waffen und Munition durch die allgegenwärtige Präsenz von Angeboten und Erwerbsmöglichkeiten im öffentlichen Raum oder bei speziellen Veranstaltungen vermieden werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
  
  

... - Allgegenwärtige Kommunikationsnetze unbeschränkter Kapazität: kostengünstige Mobil- und Breitbandnetztechnologien und -systeme einschließlich terrestrischer und satellitengestützter Netze; Konvergenz unterschiedlicher Netze (Festnetze, Mobilfunknetze, drahtlose und Rundfunknetze), die sich vom persönlichen Bereich bis zur regionalen und globalen Ebene erstrecken; Interoperabilität verdrahteter und drahtloser Kommunikationsdienste und -anwendungen, Verwaltung vernetzter Ressourcen, Rekonfigurierbarkeit von Diensten; komplexe Vernetzung spontan intelligenter multimedialer Geräte, Sensoren und Mikrochips.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu Belarus
  
  

... 2. vertritt die Auffassung, dass der Prozess gegen Michail Marynitsch politisch motiviert war und dass die Verurteilung einen politisch motivierten Missbrauch der Justiz darstellt, woran sich erneut der Mangel an Unabhängigkeit der Justiz in Belarus sowie eine generelle Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und ein allgegenwärtiges Klima der politischen Unterdrückung zeigen;

Drucksache 145/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG /EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation | ) - COM(2017) 10 final; Ratsdok. 5358/17
  

Drucksache 262/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 331/11

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV)
  

Drucksache 537/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  

Drucksache 597/10

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates: "Jugend in Bewegung" - die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern KOM(2010) 478 endg.; Ratsdok. 13729/10
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final
  

Drucksache 634/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräte- und Speichermedienvergütung (VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)