"Altersabhängige"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
  
  
  
  

... Die jährlichen weiteren Kosten für Bürgerinnen und Bürger werden um bis zu 150 Mio. Euro durch die Reduzierung des Kostenbeitrags gesenkt. Trotz schwieriger statistischer Rahmenbedingungen und der Vielfalt der Beitragsmodelle hat das Ressort eine grobe Schätzung auf Basis des bevölkerungsreichen Landes Nordrhein-Westfalen vorgenommen. Hier lagen die altersabhängigen monatlichen Kostenbeiträge bei 40-64 Euro pro Kind bei Ganztagesbetreuung. Das Ressort schätzt, dass durch die Ausweitung der entlastungsberechtigten Familien mit geringem Einkommen um die Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag etwa bundesweit 280.000 Kinder von der Beitragsentlastung profitieren werden.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG)
  
  

... (2) Der Gemeinsame Bundesausschuss legt in seinen Richtlinien nach § 136 Absatz 1 geeignete Maßnahmen zur Sicherung der Qualität in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung fest und beschließt insbesondere Empfehlungen für die Ausstattung der stationären Einrichtungen mit dem für die Behandlung erforderlichen therapeutischen Personal sowie Indikatoren zur Beurteilung der Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität für die einrichtungs- und sektorenübergreifende Qualitätssicherung in diesem Bereich. Bei Festlegungen und Empfehlungen nach Satz 1 für die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung hat er die Besonderheiten zu berücksichtigen, die sich insbesondere aus den altersabhängigen Anforderungen an die Versorgung von Kindern und Jugendlichen ergeben. Er hat die Maßnahmen und Empfehlungen nach Satz 1 bis spätestens zum 1. Januar 2017 einzuführen. Informationen über die Umsetzung der Empfehlungen zur Ausstattung mit therapeutischem Personal und die nach der Einführung mit den Indikatoren nach Satz 1 gemessenen und für eine Veröffentlichung geeigneten Ergebnisse sind in den Qualitätsberichten nach § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 darzustellen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung, der Apothekenbetriebsordnung, der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel und der Medizinprodukte-Abgabeverordnung
  
  

... Aflibercept ist zugelassen zur Behandlung der neovaskulären (feuchten) altersabhängigen Makuladegeneration (AMD) bei Erwachsenen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des
  Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  
  

... Aflibercept ist zugelassen zur Behandlung der neovaskulären (feuchten) altersabhängigen Makuladegeneration (AMD) bei Erwachsenen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz - PsychEntG)
  
  

... "Bei Festlegungen und Empfehlungen nach Satz 1 für die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung hat er die Besonderheiten zu berücksichtigen, die sich insbesondere aus den altersabhängigen Anforderungen an die Versorgung von Kindern und Jugendlichen ergeben."

• Verordnung des Bundesversicherungsamtes
  Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände (Krankenkassen-Altersrückstellungsverordnung - KK-AltRückV)
  
  

... (3) Die Renten und Anwartschaften zum 31. Dezember 2049 werden für diejenigen Versorgungsanwärter und Versorgungsanwärterinnen sowie Rentner und Rentnerinnen ermittelt, deren um vier Jahre erhöhte durchschnittliche Lebenserwartung nach dem 31. Dezember 2049 endet. Die Regelaltersgrenze wird nach dem Geburtsjahrgang festgesetzt. Der Barwert der Beihilfeverpflichtungen ist unter Berücksichtigung der altersabhängigen Kostenentwicklung gesondert zu berechnen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
  
  

... In Bildung und Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft für Kinder und Jugendliche liegt eine Schlüsselfunktion für die Herstellung von Chancengerechtigkeit. Aus dem Schutz der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip ergibt sich die Verpflichtung, Kinder und Jugendliche in einer Art und Weise zu befähigen, dass sie später aus eigenen Kräften und damit unabhängig von staatlichen Fürsorgeleistungen leben können. Voraussetzung hierfür sind Fähigkeiten, die nur durch eine angemessene materielle Ausstattung für Bildung, die Ermöglichung von sozialer und kultureller Teilhabe sowie das Erlernen sozialer Kompetenzen erworben werden können. So darf eine ungünstige materielle häusliche Ausgangsbasis für Kinder und Jugendliche kein Hinderungsgrund sein, am Leben Gleichaltriger teilzuhaben. Nur so können Ausgrenzungsprozesse vermieden werden. Die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft muss deshalb für alle Kinder und Jugendliche, unabhängig von ihrer Herkunft und der materiellen Situation in den Familien, gewährleistet werden. Hierzu bedarf es der Bereitstellung der notwendigen Leistungen. Zu berücksichtigen ist dabei, dass Kinder und Jugendliche keine "kleinen Erwachsenen" sind, sondern spezielle und altersabhängige Bedürfnisse haben.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  
  

... Die bisherige Praxis der Kassen, altersabhängige Prämienzahlungen in den Krankengeldwahltarifen vorzusehen, hat zu unverhältnismäßigen Belastungen älterer Versicherter geführt. Altersstaffelungen sind deshalb künftig nicht mehr zulässig, ebenso wenig wie Differenzierungen nach Geschlecht oder Krankheitsrisiko der Versicherten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Die demografische Zukunft Europas - von der Herausforderung zur Chance" KOM (2006) 571 endg.; Ratsdok. 14114/06
  
  

... 41. Der Bundesrat teilt die Sorge der Kommission, dass die öffentlichen Finanzen in vielen Ländern insgesamt nicht mehr tragfähig sind und dass daher das zukünftige Gleichgewicht der Renten- und Sozialversicherungssysteme grundsätzlich gefährdet sein könnte. Gerade auch in Deutschland sind deshalb weitere, grundlegende Reformen der Sozialversicherungssysteme notwendig, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu sichern. Auf Grund der altersabhängigen Sozialversicherungsrisiken wird der Finanzierungsbedarf in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung infolge der demografischen Entwicklung dramatisch ansteigen. Soweit die Finanzierbarkeit der Sozialversicherungssysteme durch erhebliche Beitragssteigerungen gesichert werden sollte, würde dies zu einer weiteren erheblichen Erhöhung der Arbeitskosten und damit zu einer Verschlechterung der Beschäftigungschancen führen. Die gesetzliche Rentenversicherung gerät jenseits der heute bereits bestehenden Finanzierungsprobleme durch die annähernde Verdopplung des Alterslastquotienten zusätzlich unter massiven Druck.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Zweite Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
  
  

... Zur Behandlung der neovaskulären (feuchten) altersabhängigen Makuladegeneration (AMD).

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung
  
  

... § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Grünbuch "Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen" KOM (2005) 94 endg.; Ratsdok. 7607/05
  
  

... 15. Zur Sicherung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung hält der Bundesrat eine grundlegende Reform der Sozialversicherungssysteme für notwendig. Auf Grund der altersabhängigen Sozialversicherungsrisiken wird der Finanzierungsbedarf in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung infolge der demografischen Entwicklung dramatisch ansteigen. Soweit die Finanzierbarkeit der Sozialversicherungssysteme durch erhebliche Beitragssteigerungen gesichert werden sollte, würde dies zu einer weiteren erheblichen Erhöhung der Arbeitskosten und damit zu einer Verschlechterung der Beschäftigungschancen führen. Gleiches gilt, darauf weist der Sachverständigenrat in seinem jüngsten Gutachten nachdrücklich hin, für die Einführung einer Bürgerversicherung insbesondere in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die gesetzliche Rentenversicherung gerät jenseits der heute bereits bestehenden Finanzierungsprobleme durch die annähernde Verdopplung des Alterslastquotienten zusätzlich unter Druck.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung europäischer Äntidiskriminierungsrichtlinien
  
  

... 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe „§ 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten" folgende Angaben eingefügt:

Drucksache 313/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Schutz minderjähriger Migranten - COM(2017) 211 final
  

Drucksache 314/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)
  

Drucksache 592/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
  Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung