"Anzeigebedürftige"

• Beschluss des Bundesrates
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung durch genehmigungs- oder anzeigebedürftige Tätigkeiten (AVV Tätigkeiten)
  
  
  
  

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung durch genehmigungs- oder anzeigebedürftige Tätigkeiten (AVV Tätigkeiten)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung durch genehmigungs- oder anzeigebedürftige Tätigkeiten (AVV Tätigkeiten)
  
  
  
  

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung durch genehmigungs- oder anzeigebedürftige Tätigkeiten (AVV Tätigkeiten)

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
  
  
  
  

... Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebedürftigkeit einer Tätigkeit; Ausnahmen von Genehmigungsvoraussetzungen

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
  
  
  
  

... Die Aufteilung, dass der Sachverständige die Prüfberichte bei genehmigungsbedürftigen Anlagen und generell von wiederkehrenden Prüfungen der Behörde vorlegen muss, dagegen bei Inbetriebnahme anzeigebedürftiger Anlagen und bei wesentlichen Änderungen die Vorlage von einem Strahlenschutzverantwortlichen zu erfolgen hat, ist in der Praxis nicht sachgerecht. Zum einen ist es schwierig für den Strahlenschutzverantwortlichen zu erkennen, wann er und wann der Sachverständige den Prüfbericht an die Behörde senden muss, zum anderen zeigt die Praxis, dass insbesondere bei anzeigebedürftigen Anlagen des Öfteren die Anzeige unterbleibt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
  
  
  
  

... Die Aufteilung, dass der Sachverständige die Prüfberichte bei genehmigungsbedürftigen Anlagen und generell von wiederkehrenden Prüfungen der Behörde vorlegen muss, dagegen bei Inbetriebnahme anzeigebedürftiger Anlagen und bei wesentlichen Änderungen die Vorlage von einem Strahlenschutzverantwortlichen zu erfolgen hat, ist in der Praxis nicht sachgerecht. Zum einen ist es schwierig für den Strahlenschutzverantwortlichen zu erkennen, wann er und wann der Sachverständige den Prüfbericht an die Behörde senden muss, zum anderen zeigt die Praxis, dass insbesondere bei anzeigebedürftigen Anlagen des Öfteren die Anzeige unterbleibt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz und zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
  
  

... In § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort "Änderung" die Wörter "oder nach einer nach § 4a Absatz 1 anzeigebedürftigen wesentlichen Änderung" eingefügt.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz und zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
  
  

... a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort "Änderung" die Wörter "oder nach einer nach § 4a Absatz 1 anzeigebedürftigen wesentlichen Änderung" eingefügt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
  
  

... (5) Für nach Absatz 4 anzeigebedürftige Änderungen kann der Träger des Vorhabens eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung beantragen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 1
  
  

... (2) Für die anzeigebedürftige Änderung einer Deponie oder ihres Betriebes nach § 31 Abs. 4 und 5 des

Drucksache 86/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 266/11

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen