"Aufbaupläne"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Februar 2009 zu humanitärer Hilfe für den Gaza-Streifen
  
  

... 3. fordert eine detaillierte Bewertung der Schäden im Gaza-Streifen und eine gründliche Evaluierung der Bedürfnisse der Bevölkerung des Gaza-Streifens, die als Grundlage für Wiederaufbaupläne dienen kann;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: EU-Strategie zur Unterstützung der Katastrophenvorsorge in Entwicklungsländern KOM (2009) 84 endg.; Ratsdok. 6891/1/09
  
  

... Die vorbereitenden Tätigkeiten lassen sich leicht mit den Katastrophenbewältigungs- und Wiederaufbaumaßnahmen verzahnen. Auf diese Weise stellen die Vorbereitungsmaßnahmen eine gute Gelegenheit dar, Kohärenz beim Katastrophenmanagement sicherzustellen, das oft in den Aufgabenbereich von Zivilschutzorganisationen fällt. Ferner können sie die Kohärenz und Komplementarität von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe gewährleisten, z.B. durch die Entwicklung oder den Ausbau nationaler Kapazitäten für Schadens- und Bedarfsbewertungen nach Katastrophen und die Ausarbeitung von Wiederaufbauplänen unter Berücksichtigung der Katastrophenvorsorge.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Kapazitäten" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 443 endg.; Ratsdok. 12729/05
  
  

... In der zweiten Phase werden, gestützt auf die technischen, rechtlichen, verwaltungstechnischen und finanziellen Vereinbarungen und vor allem unter Rückgriff auf sich ergänzende einzelstaatliche und gemeinschaftliche Instrumente (wie Strukturfonds oder die Europäische Investitionsbank), die Aufbaupläne umgesetzt. Über das Rahmenprogramm werden in der Aufbauphase die prioritären Projekte gefördert, bei denen ein kritischer Bedarf an dieser Unterstützung besteht. Bei diesen Projekten wird über die Förderform je nach Art und Höhe der notwendigen Mittel entschieden (z.B. direkte Zuschüsse, Darlehen der Europäischen Investitionsbank dessen Zugang erleichtert werden kann, durch die Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis (Anhang III), Artikel 171)).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung der Reaktion der Europäischen Union auf Katastrophen und Krisen in Drittländern"
  
  

... 4.6. Die von der Kommission geförderten Programme und Projekte stützen sich auf die nationalen Wiederaufbaupläne der betreffenden Regierungen. Sie sind jedoch auch darauf angelegt sicherzustellen, dass die Hilfe an alle Teile der betroffenen Bevölkerung gerecht verteilt wird. Angesichts des Ausmaßes der Tsunami-Schäden konzentrieren sich die Programme auf drei Bereiche: i) Wiederaufbau der geschädigten Gebiete einschließlich Instandsetzung der Häuser und Infrastruktur der Gemeinden wie Schulen und Krankenhäuser, so dass die betroffenen Gemeinden erneut funktionsfähig sind, sowie Unterstützung der Gesundheits- und Bildungssysteme; ii) Wiederaufnahme der Erwirtschaftung des Lebensunterhalts, damit die Einzelnen und ihre Familien ihren Lebensunterhalt wieder selber bestreiten und ein selbständiges Leben führen können sowie iii) Instandsetzung größerer Infrastruktur, besonders von Straßen, damit die Wirtschaft der Küstengebiete wieder reibungslos funktionieren kann. Dabei wird Umweltbelangen gebührend Rechung getragen.

Drucksache 186/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) - COM(2016) 861 final