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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Baubeteiligte"


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Drucksache 651/17

... Die Forderungen der Entschließung des Bundesrats wurden im Rahmen des vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit initiierten "Nationalen Asbestdialogs" (http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsschutz/Gesundheit-am-Arbeitsplatz/Nationaler-Asbestdialog/nationaler-asbestdialog.html) vorgestellt und diskutiert. Beteiligt daran waren neben Vertretern der Länder auch Verbände und Organisationen aller Baubeteiligten. Als Ergebnis wurden die Forderungen im gemeinsamen Maßnahmenpaket von BMAS und BMUB aufgegriffen. Dieses Maßnahmenpaket fasst als zentrales Dokument die Ergebnisse des Asbestdialogs zusammen. Ziel des Papiers ist es, mögliche Novellierung der

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Drucksache 651/17




Anlage
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU /EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen (BR-DRS 470/16 Beschluss)


 
 
 


Drucksache 322/15

... a) gegen Bauunternehmer, Bauhandwerker, Bauträger, Architekten, Sonderfachleute oder sonstige Baubeteiligte, aus Verträgen über Dienst- oder Werkleistungen bei einem Bauwerk; nicht darunter fallen Verträge über die Montage von Sachen durch den Lieferanten, sofern diese von untergeordneter Bedeutung ist und keinen ins Gewicht fallenden Eingriff in die Substanz des Bauwerks erfordert,

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Drucksache 322/15




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

I. Bund

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes

§ 60

§ 114a

§ 114b

§ 114c

§ 114d

§ 114e

§ 114f

§ 114g

§ 114h

§ 114i

§ 141j

Artikel 2
Änderung der Zivilprozessordnung

§ 1
349 Vorsitzender der Kammer für Handelssachen und Vorsitzender der Kammer für Bau- und Architektensachen

Artikel 3
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes; Vereinbarkeit mit EU-Recht

III. Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

§ 60

§ 60

§ 1
60

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

§ 114a

§ 114b

§ 114c

§ 114d

§ 114d

§ 114e

§ 114e

§ 114f

§ 114g

§ 114h

§ 114i

§ 114j

Zu Nummer 6

§ 140a

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.