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"Bedarfstatbeständen"


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0288/13
0288/13B
0676/07
Drucksache 288/13

... XII zu erbringenden Nachweise können im Falle der Anrechnung von Einkommen nicht geführt werden, da das Einkommen nicht einzelnen Bedarfstatbeständen (z.B. Regelsätze, Unterkunftskosten) zuzuordnen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 288/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Entwurfes

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 288/13 (Beschluss)

... XII zu erbringenden Nachweise können im Falle der Anrechnung von Einkommen nicht geführt werden, da das Einkommen nicht einzelnen Bedarfstatbeständen (zum Beispiel Regelsätze, Unterkunftskosten) zuzuordnen ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 288/13 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 1
Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Inhalt des Entwurfes

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2


 
 
 


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