"Berichterstattungen"

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt, sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 KOM (2011) 615 endg.; Ratsdok. 15243/11
  
  

... 60. Der Bundesrat bekräftigt seine Auffassung, dass es zur effektiven Programmdurchführung funktionierender Monitoringsysteme bedarf, die mithilfe geeigneter Finanz-, Output- und Ergebnisindikatoren die Begleitung der Programme sowie eine angemessene Berichterstattung auf allen Ebenen (Regionen, Mitgliedstaat, EU) ermöglichen. Dabei ist klarzustellen, dass lediglich Finanz- und Outputindikatoren europaweit einheitlich definiert werden können. Nur über ein auf dieser Basis identifiziertes Set von Kernindikatoren können Daten verfügbar gemacht werden, die über regionale und mitgliedstaatliche Grenzen hinweg aggregierbar und vergleichbar sind. Da die Ergebnisindikatoren sich immer auf eine programmspezifische Prioritätsachse beziehen und diese letztlich in jeder Region anders ausgestaltet werden kann, sind diese Indikatoren nur bezogen auf das jeweilige Programm sinnvoll. Insofern eignen sich die Ergebnisindikatoren nicht für programmübergreifende Leistungsvergleiche.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt, sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 KOM (2011) 615 endg.; Ratsdok. 15243/11
  
  

... 97. Der Bundesrat bekräftigt seine Auffassung, dass es zur effektiven Programmdurchführung funktionierender Monitoringsysteme bedarf, die mithilfe geeigneter Finanz-, Output- und Ergebnisindikatoren die Begleitung der Programme sowie eine angemessene Berichterstattung auf allen Ebenen (Regionen, Mitgliedstaat, EU) ermöglichen. Dabei ist klarzustellen, dass lediglich Finanz- und Outputindikatoren europaweit einheitlich definiert werden können. Nur über ein auf dieser Basis identifiziertes Set von Kernindikatoren können Daten verfügbar gemacht werden, die über regionale und mitgliedstaatliche Grenzen hinweg aggregierbar und vergleichbar sind. Da die Ergebnisindikatoren sich immer auf eine programmspezifische Prioritätsachse beziehen und diese letztlich in jeder Region anders ausgestaltet werden kann, sind diese Indikatoren nur bezogen auf das jeweilige Programm sinnvoll. Insofern eignen sich die Ergebnisindikatoren nicht für programmübergreifende Leistungsvergleiche.

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Zoonosen Lebensmittelkette
  
  

... Die Auswertung des 2009 erstmals auf Grundlage dieser AVV durchgeführten Zoonosen-Monitorings erbrachte wichtige Erkenntnisse über die Belastung von Lebensmitteln und Tierbeständen mit Zoonoseerregern. Der Ausschuss "Zoonosen", ein Gremium, in dem nur Vertreter der Länder stimmberechtigt sind, hat in seiner Stellungnahme zu den Ergebnissen des Zoonosen-Monitorings 2009 die Strukturen der AVV bestätigt, gleichzeitig jedoch empfohlen, an der Verbesserung der technischen Voraussetzungen weiter zu arbeiten. Insbesondere sollte eine parallele Berichterstattung durch verschiedene Stellen zu gleichen Sachverhalten vermieden werden.