"Besatzungen"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 in Bezug auf Flugplätze, Flugverkehrsmanagement und Flugsicherungsdienste sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2006/23/EG KOM (2008) 390 endg.; Ratsdok. 11285/08
  
  

... (i) Fluglotsen müssen nachweisen, dass ihre aktiven und passiven Englischkenntnisse ihnen sowohl bei rein akustischem Kontakt (Telefon/Funkverkehr) als auch bei Anwesenheit des Gesprächspartners selbst im Notfall eine effiziente Kommunikation mit Flugbesatzungen und anderem Betriebspersonal über konkrete und arbeitsbezogene Themen ermöglichen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Dezember 2007 zu den Schiffsunglücken in der Meerenge von Kertsch im Schwarzen Meer und zu der darauffolgenden Ölpest
  
  

... B. in der Erwägung, dass ersten Meldungen zufolge sechs Besatzungsmitglieder ums Leben kamen und mehr als 2000 Tonnen Heizöl und Schwefel ins Meer liefen, was eine Umweltkatastrophe auslöste, bei der mehr als 15 000 Vögel verendeten,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen
  
  

Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen
  
  

Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen (2006/2200(INI))
  
  

... 113. begrüßt den der Aufklärung dienenden Journalismus des Diario de Mallorca, der bei der Offenlegung des Transits von CIA-Flugzeugen durch die Flughäfen der Balearen und der Identifizierung ihrer Besatzungen eine wichtige Rolle gespielt hat;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN)
  
  

... Es wird ein Sicherheitsausschuss eingesetzt, der mit der Prüfung aller Änderungsvorschläge zu der beigefügten Verordnung beauftragt wird, insbesondere derjenigen, die die Sicherheit der Schifffahrt, den Bau, die Ausrüstung und die Besatzungen der Schiffe betreffen. Dieser Ausschuss arbeitet im Rahmen der Tätigkeit der Organe der Wirtschaftskommission für Europa, der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt und der Donaukommission, die zuständig für den Bereich der Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen sind.

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen
  
  

Zweite Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Vorschriften über Anforderungen an Flugbesatzungen

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Zweite Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher Vorschriften
  
  

... Mit dem neuen Satz 3 soll den Unternehmen des Liniennahverkehrs (bis 50 km) wieder ermöglicht werden statt des Fahrernamens das amtliche Kennzeichen oder die Betriebsnummer des jeweiligen Busses auf den Ausdrucken aus dem digitalen Kontrollgerät bzw. auf den Tachographenscheiben einzutragen. Die Besatzungen der Busse wechseln bis zu drei- oder viermal täglich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Europäische Raumfahrtpolitik KOM (2007) 212 endg. Ratsdok. 9052/07
  
  

... ") und die Präsenz europäischer Besatzungen gewährleisten, dass Europa als Partner bei diesen Vorhaben auch wahrgenommen wird. Die auf der ISS gewonnenen Erkenntnisse und Einblicke fließen in innovative Anwendungen ein, die einerseits den Menschen auf der Erde zugute kommen, z.B. zur Entwicklung neuer Werkstoffe und medizinischer Therapien, und andererseits der Vorbereitung künftiger Raumfahrtmissionen dienen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung des gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (2006/2225(INI))
  
  

... E. in der Erwägung, dass auf Schiffen, die in die IUU-Fischerei verwickelt sind, nicht nur der soziale Schutz der Besatzung, sondern auch ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen beeinträchtigt werden,

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (Berufsförderungsverordnung - BföV)
  
  

... Die erstmals 1994 zur Erleichterung des Personalabbaus bei den Kampfflugzeugbesatzungen geschaffene und 2002 bis 2008 verlängerte Freistellungsregelung des § 10 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung zur Durchführung der §§ 4, 5 und 5a des Soldatenversorgungsgesetzes ist vom

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Luftaufsicht und die Luftfahrtdateien
  
  

... „(3) Die für die Luftaufsicht zuständigen Stellen sind zur Abwehr der in Absatz 1 genannten Gefahren, insbesondere zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit des Luftfahrzeugs befugt, auch stichprobenartig Luftfahrzeuge zu betreten und sie und ihren Inhalt ohne unbillige Verzögerung zu untersuchen. Die zuständigen Stellen können die an Bord mitgeführten Urkunden sowie Lizenzen und Berechtigungen der Besatzungsmitglieder prüfen. Der Flugplatzbetreiber ist verpflichtet, das Betreten des Flugplatzes durch Vertreter der zuständigen Stellen zum Zwecke der Durchführung von Untersuchungen zu dulden. Nach Abschluss der Untersuchung eines Luftfahrzeugs unterrichtet die zuständige Stelle den verantwortlichen Luftfahrzeugführer oder den Halter des Luftfahrzeugs über das Ergebnis der Untersuchung.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der wirtschaftlichen Lage der Fischwirtschaft und ihrer Verbesserung (2006/2110(INI))
  
  

... K. in der Erwägung, dass der Anstieg der Kraftstoffpreise sich unmittelbar negativ auf das Einkommen der Besatzungsmitglieder auswirkt, da die Löhne an die Einnahmen aus dem Erstverkauf der Fänge geknüpft sind, wobei die Lohneinbußen bis zu 25 % betragen können,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten KOM (2005) 586 endg.; Ratsdok. 6843/06
  
  

... - soziale Verzerrungen, wenn die unzureichende Einhaltung der internationalen Verpflichtungen durch die Flaggenstaaten zur Beschäftigung von weniger qualifizierten und damit kostengünstigeren Besatzungen führt, was wiederum ein erhebliches Sozialdumping zur Folge hat und den qualifizierten Beschäftigten ihren Arbeitsplatz kostet. Darüber hinaus verlieren dadurch die Seeberufe an Attraktivität zu einer Zeit, da die gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften zur Seeverkehrssicherheit die Verwendung bordgestützter Sicherheitssysteme durch qualifiziertes Personal sowie die Anerkennung der Befähigungsnachweise von Seeleuten und die Überprüfung von Zeugnissen vorschreiben (Richtlinie

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere KOM (2006) 275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06
  
  

... 35. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich bei der Kommission für eine umfassende Ausbildungs- und Qualifizierungsinitiative einzusetzen. Dieses kann durch Definition von Mindeststandards, Rankings der Ausbildungsstätten, die Anpassung der Aus- und Fortbildungsinhalte an neue Rahmenbedingungen wie Security und Safety oder neue Containerschiffsgenerationen und Impulse zur Schaffung ausreichender Ausbildungskapazitäten erfolgen. In diesem Zusammenhang ist anzuregen, dass die Kommission europaweit die maritime Ausbildung fördert und sich auf der Ebene der IMO für eine Erhöhung der Ausbildungsstandards einsetzt. Auch vor dem Hintergrund einer umweltgerechten Schifffahrt kommt diesem Aspekt eine besondere Bedeutung zu, da Schiffsunglücke mit zum Teil verheerenden Umweltfolgen vielfach auf menschliches Versagen zurückzuführen sind. Mit steigenden Energiebedarfen und dem damit zu erwartenden höheren Seetransportaufkommen umweltsensibler Güter verstärkt sich die Notwendigkeit gut ausgebildeter Schiffsbesatzungen zusätzlich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Befreiung der von aus Drittländern kommenden Reisenden eingeführten Waren von der Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern KOM (2006) 76 endg.; Ratsdok. 6746/06
  
  

... waren an grenzüberschreitende Reisende und ihre Einfuhr durch diese gegebenenfalls zu verbieten oder zu beschränken. Um die Gleichbehandlung aller in die Europäische Union einreisenden Bürger zu gewährleisten, umfasst der Vorschlag ein einheitliches System geringerer Höchstmengen für Tabakwaren. Er ermöglicht es den Mitgliedstaaten auch, bei den Höchstmengen für Tabakwaren zwischen Flugreisenden und anderen Reisenden zu unterscheiden. Die vorgeschlagenen geringeren Höchstmengen entsprechen den geringeren Höchstmengen, die früher im innergemeinschaftlichen Handel für Personen mit Wohnsitz im Grenzgebiet und Besatzungen von Verkehrsmitteln galten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinien 1999/35/EG und 2002/59/EG KOM (2005) 590 endg.; Ratsdok. 6436/06
  
  

... b) Schiffe ohne Maschinenantrieb, Holzschiffe einfacher Bauart, Sportboote oder Sportfahrzeuge, sofern sie nicht über eine Besatzung verfügen oder verfügen sollen und zu kommerziellen Zwecken mehr als 12 Fahrgäste befördern,