"Besatzungen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verantwortlichkeit der Flaggenstaaten für die Durchsetzung der Richtlinie 2009/13/EG des Rates zur Durchführung der Vereinbarung zwischen dem Verband der Reeder in der Europäischen Gemeinschaft (ECSA) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) über das Seearbeitsübereinkommen 2006 und zur Änderung der Richtlinie 1999/63/EG COM(2012) 134 final
  
  

... Entsprechend der Vereinbarung zwischen den EU-Sozialpartnern werden durch die Richtlinie 2009/13/EG bestimmte Normen des Seearbeitsübereinkommens in Unionsrecht aufgenommen. Insbesondere im Anhang dieser Richtlinie finden sich die relevanten Elemente der Titel 1, 2, 3 und 4 des Seearbeitsübereinkommens in Bezug auf die Mindestanforderungen für die Arbeit auf Schiffen (ärztliches Zeugnis, Mindestalter, Ausbildung und Befähigungen), die Beschäftigungsbedingungen (Beschäftigungsverträge für Seeleute, Heimschaffung, Entschädigung bei Schiffsverlust oder Schiffbruch, Besatzungsstärke, berufliche Entwicklung und Qualifizierung sowie Beschäftigungschancen für Seeleute), die Bestimmungen über Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen, Verpflegung und Verproviantierung, Gesundheitsschutz, medizinische und soziale Betreuung, unter anderem Bestimmungen über die Verpflichtungen der Reeder und den Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land, und schließlich die Bestimmungen für Beschwerdeverfahren an Bord.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG über die Hafenstaatkontrolle - COM(2012) 129 final
  
  

... - Übereinkommen über die Quartierräume der Besatzung an Bord von Schiffen (Neufassung), 1949 (Nr. 92);

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission: Konsultation zu den Fangmöglichkeiten KOM (2011) 298 endg.
  
  

... Die zwei wichtigsten Kostenkomponenten sind Treibstoff (23 % der durchschnittlichen Gesamtkosten) und Löhne (etwa 28 %). Der Treibstoffverbrauch schwankt stark, wobei Trawler und besonders Baumkurrentrawler den höchsten Verbrauch aufweisen. Die hohen Treibstoffpreise bedeuten, dass der Anteil der Treibstoffkosten an den Gesamtkosten steigt, obwohl viele Flotten ihr Fangverhalten geändert haben, um Treibstoff zu sparen. In vielen Flottensegmenten bewirken die steigenden Treibstoffkosten geringere Gewinnbeteiligungen für die Besatzungen und niedrigere Löhne.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)
  
  

... 7. Flugbesatzung: alle Personen an Bord eines Flugzeugs oder Drehflüglers, die

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 KOM (2010) 794 endg.
  
  

... In den letzten Jahren war eine steigende Tendenz hin zu neuen Mobilitätsformen zu beobachten. Neue Belegschaftsstrukturen sind unter anderem im Luftverkehr festzustellen; sie sind dadurch gekennzeichnet, dass Unternehmen ihre Dienste von sogenannten "Heimatbasen" in unterschiedlichen Mitgliedstaaten anbieten. Die Kommission erwägt, 2011 ein Papier über veränderte Mobilitätsmuster im Zusammenhang mit dem Recht der Arbeitnehmer auf Freizügigkeit und sozialer Sicherheit zu erstellen; darin möchte sie spezifische Maßnahmen aufzeigen, die die Kommission ergreifen muss, um besser auf die Bedürfnisse der verschiedenen Kategorien von Wanderarbeitnehmern eingehen zu können. Die Kommission hält es – ohne dem Papier vorgreifen zu wollen – für angezeigt, das Konzept des Sitzes bzw. der Niederlassung für Mitglieder von Flugbesatzungen bereits zu spezifizieren, um so den Trägern bei dessen bzw. deren Bestimmung zu helfen und die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 in dieser Branche zu erleichtern. Besonders relevant in diesem Zusammenhang ist, dass das Konzept der "Heimatbasis" bereits in der Verordnung (EG) Nr. 1899/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt definiert ist und in dieser Branche bereits angewandt wird.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen vom 12. Dezember 2006 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits (Vertragsgesetz Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen – Euromed-LuftvAbkG-Marok)
  
  

... (2) Beim Einflug in das oder beim Ausflug aus dem Gebiet einer Vertragspartei und während ihres Aufenthaltes im Gebiet einer Vertragspartei sind die für dieses Gebiet geltenden Gesetze und sonstigen Vorschriften für den Einflug in das oder den Ausflug aus dem Gebiet von Fluggästen, Besatzungen oder Fracht von Luftfahrzeugen (einschließlich Vorschriften betreffend Einreise, Abfertigung, Einwanderung, Pässe, Zoll und Quarantäne oder bei Postsendungen die hierfür geltenden Vorschriften) von diesen Fluggästen und Besatzungen, sowie von allen, die in deren Namen handeln und vom Luftfahrtunternehmen der anderen Vertragspartei in Bezug auf die Fracht zu befolgen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zu der Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (2009/2198(INI))
  
  

... 29. betont ferner, dass die Fähigkeiten für die Überwachung auf See in der Region gestärkt werden müssen, vor allem durch Ausbildung und Vernetzung der Küstenwachen der Länder der Region, und ist der Auffassung, dass sich die EU an diesen Anstrengungen beteiligen sollte, indem sie den Verhaltenskodex von Dschibuti sowie den Plan zu seiner Umsetzung unterstützt, den die IMO entwickelt hat, wie von den Staaten der Region vereinbart (einschließlich der Schaffung des Zentrums zum Austausch von Informationen im Jemen sowie des Zentrums zur Ausbildung der Besatzungen in Dschibuti);

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftfahrtpersonal
  
  

... Aufgrund des technischen Fortschrittes, insbesondere der elektronischen Datenverarbeitung und grundlegend verbesserter Kommunikationsmöglichkeiten zwischen den Flugdienstberatern und den Besatzungen der Luftfahrzeuge auch während des Fluges, sind erhebliche Teile der bisherigen Ausbildung nicht mehr zeitgemäß und können daher entfallen. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll und angemessen, die praktische Ausbildung in einem reduzierten Umfang von drei Monaten zu absolvieren.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Sechste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
  
  

... Für die Ausstellung von Besatzungsausweisen für Angehörige von Luftfahrtunternehmen gilt Absatz 3 entsprechend.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  Verordnung zur Ergänzung und Anpassung der Anforderungen an Luftfahrer
  
  

... Für den Bund verhält sich der Vollzugsaufwand neutral. Zwar ergibt sich mit der Lizenzierung von Verkehrsflugzeugführern in mehrköpfigen Flugbesatzungen eine neue Aufgabe. Gleichzeitig wird die Anzahl der auszustellenden konventionellen Verkehrsflugzeugführerlizenzen jedoch abnehmen.