"Beschädigter"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern - Antrag des Landes Hessen -
  
  
  
  

... zur Sicherung ihres Inhalts geöffnete beschädigte oder eine gemäß § 39 Abs. 4 S. 1 Nr. 3

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern
  
  
  
  

... Unanbringliche oder beschädigte Brief- und Paketsendungen werden in zahlreichen Brief-/Paketermittlungszentren von Postdienstleistern durch Beschäftigte nach Maßgabe des

• Gesetzesantrag des Landes Hessen
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern
  
  
  
  

... Unanbringliche oder beschädigte Brief- und Paketsendungen werden in zahlreichen Brief-/Paketermittlungszentren von Postdienstleistern durch Beschäftigte nach Maßgabe des

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des THW-Gesetzes A. Problem und Ziel
  
  
  
  

Das THW ist weltweit für sein technisches Knowhow bekannt und hochgeschätzt. Die zivile Sicherheitsforschung ist ein Instrument zur strategischen Gestaltung und Gewährleistung der Zukunftsfähigkeit auch des THW. Mit Hilfe der Forschung werden die Zukunftsszenarien des THW definiert und anhand dieser aufgezeigt, auf welche zukünftigen Bedrohungslagen sich das THW einstellen muss, aber auch, welche Chancen sich aus zukünftigen technischen oder gesellschaftlichen Entwicklungen für die Bewältigung von Schadenslagen im Hinblick auf eine effektivere und schonendere operative Behandlung der Betroffenen ergeben. Diese Erkenntnisse sollen Basis für den strategischen Planungsprozess zur Fortentwicklung des THW sein, um die Ressourcen optimal auf die Bewältigung zukünftiger Bedrohungslagen zuschneiden zu können. Besonders im wissenschaftlichen Fokus stehen die Optimierung der Ortung und Bergung sowie der Instandsetzung beschädigter oder zerstörter Infrastruktur. Ebenso wichtige Forschungsaspekte ergeben sich jedoch auch im Zusammenhang mit der Optimierung des Selbstschutzes der THW-Einsatzkräfte sowie der Resilienz des THW als Organisation.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
  
  
  
  

... "(4) Bei minderjährigen unverheirateten Beschädigten ist zur Deckung des Bedarfs auch Vermögen der Eltern oder eines Elternteils einzusetzen oder zu verwerten, bei denen die Beschädigten leben. Soweit das Vermögen der Eltern oder eines Elternteils einzusetzen oder zu verwerten ist, sind als kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte abweichend von Absatz 2 folgende Prozentsätze des Bemessungsbetrags nach § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a zu berücksichtigen:

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe COM(2016) 369 final
  
  

... Artikel 2 wird geändert, um eine Reihe redundanter, widersprüchlicher oder falscher Verweise zu korrigieren, insbesondere im Zusammenhang mit den Begriffsbestimmungen von "Code für die Stabilität des unbeschädigten Schiffes" (fehlender Verweis wird hinzugefügt), "Code für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge" (Verweis wird korrigiert), "Bughöhe" (redundanter Teil wird gestrichen), "Hafengebiet" (Angleichung an die Begriffsbestimmung von "Seegebiet"), "Zufluchtsort" (im Zuge der Vereinfachung der Definitionen der Seegebiete als redundant gestrichen), "Hafenstaat" (Ersetzung des Begriffs "Aufnahmestaat" im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Richtlinie 1999/35/EG) und "anerkannte Organisation" (Verweis wird aktualisiert).

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Achte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
  
  

... Anlagen und Verkabelungen müssen in den betreffenden Laderäumen so ausgeführt sein, dass sie während des Umschlags nicht beschädigt werden können;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des Soldatenversorgungsgesetzes auf den Bund
  
  

... Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des