[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

35 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Bundesforschungsinstituts"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 442/13

... Die Regelungen der Verordnung sind auf Risikobewertungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sowie des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Zusammenarbeit mit dem Bundesforschungsinstituts für Tiergesundheit (FLI) gestützt, nach denen das BSE-Testalter auf 96 Monate angehoben werden kann, ohne dass Risiken für den Schutz der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher zu erwarten wären. Die Regelungen sind daher mit der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie vereinbar.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 442/13




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Rechtsetzungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Rechtsfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem.

4 Zusammenfassung:

Im Einzelnen:


 
 
 


Drucksache 351/07

... Dazu ist die Konzentration der Forschungsstandorte und die Schaffung größerer Organisationseinheiten erforderlich. Deshalb soll die Ressortforschung des BMELV künftig aus vier Bundesforschungsinstituten zu den Themenbereichen Pflanze, Tier, Ernährung und Lebensmittel sowie Ländliche Räume, Wald und Fischerei bestehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 351/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Umbenennung von Behörden und Übernahme von Beschäftigten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

§ 1
Änderung des Pflanzenschutzgesetzes

§ 2
Änderung des Agrarstatistikgesetzes

§ 3
Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes

§ 4
Änderung des Tierseuchengesetzes

§ 5
Weitere Änderungen des Pflanzenschutzgesetzes, des Bundeswasserstraßengesetzes und des Tierseuchengesetzes

Artikel 2
Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 3
Änderung sonstiger Vorschriften

Abschnitt 1
Änderung von Gesetzen

§ 1
Änderung des Gentechnikgesetzes

§ 2
Änderung des Chemikaliengesetzes

§ 3
Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes

Abschnitt 2
Änderung von Rechtsverordnungen

§ 4
Änderung der Anbaumaterialverordnung

§ 5
Änderung der Feuerbrandverordnung

§ 6
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Scharkakrankheit

§ 7
Änderung der Pflanzenschutzmittelverordnung

§ 8
Änderung der Pflanzenbeschauverordnung

§ 9
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelnematoden

§ 10
Änderung der Reblausverordnung

§ 11
Änderung der Pflanzenschutzmittel-Gebührenverordnung

§ 12
Änderung der Düngungsbeiratsverordnung

§ 13
Änderung der Käseverordnung

§ 14
Änderung der Eichordnung

§ 15
Änderung der Strahlenschutzverordnung

§ 16
Änderung der Fischetikettierungsverordnung

Artikel 4
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Gesetzesänderung

II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes; Befristung

III. Kosten

IV. Gleichstellungspolitische Bedeutung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu Nummern 1 bis 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu § 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu § 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz


 
 
 


Drucksache 50/13 PDF-Dokument



Drucksache 148/17 PDF-Dokument



Drucksache 412/18 PDF-Dokument



Drucksache 456/19 PDF-Dokument



Drucksache 521/15 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.