"Datenbankinhalte"

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
  Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
  
  

... Mit Blick auf eine möglichst weitgehende Entbürokratisierung wird es dem Sponsor ermöglicht, sämtliche Anträge und Anzeigen im Zusammenhang mit klinischen Prüfungen von Medizinprodukten papierlos einzureichen. Zudem steht anstelle zweier aufwändiger getrennter Anträge bei Behörde und Ethik-Kommission nach Zusammenstellung der erforderlichen Dokumente und Informationen die Möglichkeit, elektronisch den Antrag auf Genehmigung bzw. zustimmende Bewertung sowohl an die zuständige Bundesoberbehörde als auch an die zuständige Ethik-Kommission zu versenden. Eine zeitlich getrennte Einreichung wird dabei weiterhin möglich sein. Die Kommunikation von Behörden und Ethik-Kommission untereinander erfolgt über Eingaben in die Datenbank und mittels automatisierter E-Mail-Nachrichten bei Änderungen der Datenbankinhalte. Die Kommunikation wird hierdurch erleichtert und beschleunigt.

• Gesetzesantrag der Länder Hessen, Saarland, Sachsen-Anhalt
  Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II - Optimierungsgesetz)
  
  

... (3) Die Bundesagentur stellt den Ländern und den kommunalen Trägern für die laufende Sozialberichterstattung ab 1. Januar 2005 kleinräumig aggregierte Datenbestände mit monatlicher Periodizität kostenfrei zur Verfügung. Sie bildet hierbei auf Länderebene Gemeindedaten, auf kommunaler Ebene innerhalb von Gemeinden auch Daten für Gemeindeteile und Straßenabschnitte ab, soweit die Kommunen entsprechende Verschlüsselungen liefern. Die Bundesagentur stellt den Zugriff auf eine entsprechende Datenbank analog derjenigen für die Beschäftigtenstatistik durch den Bund, die Länder und die kommunalen Träger sicher. Sie gewährleistet den direkten Zugriff der Arbeitsgemeinschaften auf alle im Rahmen des Zweiten Buches anfallenden Daten, einschließlich notwendiger Kontextdaten, darunter die Entwicklung der Arbeitslosigkeit insgesamt. Über Datenbankinhalte, Funktionalitäten und Bereitstellungstermine entscheidet der Beirat nach Absatz 1.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II - Optimierungsgesetz)
  
  

... (3) Die Bundesagentur stellt den Ländern und den kommunalen Trägern für die 1aufende Sozialberichterstattung ab 1. Januar 2005 kleinräumig aggregierte Datenbestände mit monatlicher Periodizität kostenfrei zur Verfügung. Sie bildet hierbei auf Länderebene Gemeindedaten, auf kommunaler Ebene innerhalb von Gemeinden auch Daten für Gemeindeteile und Straßenabschnitte ab, soweit die Kommunen entsprechende Verschlüsselungen liefern. Die Bundesagentur stellt den Zugriff auf eine entsprechende Datenbank analog derjenigen für die Beschäftigtenstatistik durch den Bund, die Länder und die kommunalen Träger sicher. Sie gewährleistet den direkten Zugriff der Arbeitsgemeinschaften auf alle im Rahmen des Zweiten Buches anfallenden Daten, einschließlich notwendiger Kontextdaten, darunter die Entwicklung der Arbeitslosigkeit insgesamt. Über Datenbankinhalte, Funktionalitäten und Bereitstellungstermine entscheidet der Beirat nach Absatz 1.