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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"De-minimis-Klausel"


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Drucksache 397/12

... • Die Ausnahmeregelung sollte durch Einführung einer De-minimis-Klausel, wonach Kleinsthersteller vom Erreichen des CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 397/12




Vorschlag

Begründung

1. Inhalt des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Die Verordnung

2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung

Anhörung interessierter Kreise

Externe Sachverständige

Anhörung interessierter Kreise

- Anhörung der Öffentlichkeit

- Interessengruppensitzung

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Fakultative Angaben

Überprüfungs-/Überarbeitungs-/Verfallsklausel

Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 396/12

... - Die Ausnahmeregelung sollte durch Einführung einer De-minimis-Klausel, wonach Kleinsthersteller vom Erreichen des CO

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 396/12




Vorschlag

Begründung

1. Inhalt des Vorschlags

- Allgemeiner Kontext

- Die Verordnung

2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung

Anhörung interessierter Kreise

- Externe Sachverständige

- Anhörung interessierter Kreise

- Anhörung der Öffentlichkeit

Interessengruppensitzung

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Fakultative Angaben

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 5a
Begünstigungen für das Erreichen des 95-g-CO2/km-Ziels

Artikel 14a
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 210/1/05

... 10. h) Die vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen der Aufgreifschwellen für Fusionen im Pressebereich werden abgelehnt. Durch die Anwendbarkeit der de-minimis-Klausel auf Presseunternehmen mit Umsätzen von unter 2 Mio. Euro (§ 35 Abs. 2



Drucksache 606/16 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.