umwelt-online
Drucksachen
[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

1 gefundenes Dokument zum Suchbegriff

"Drittelfinanzierung"


⇒ Schnellwahl ⇒
0322/11
Drucksache 322/11

... Haushaltsausgaben ohne oder mit Vollzugsaufwand entstehen durch das Gesetz weder Bund noch Ländern oder Gemeinden. Aufwendungen, die das Bundesamt für Naturschutz und das BADV derzeit noch unentgeltlich erbringen, können in Zukunft durch die Rechtsfähigkeit des CWSS umgelagert bzw. durch die Drittelfinanzierung durch die deutschen, dänischen und niederländischen Partner reduziert werden. Dies würde eine Reduzierung der Kosten für den Bund bedeuten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 322/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Rechtsfähigkeit des Gemeinsamen Wattenmeersekretariats

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Notwendigkeit und Zielsetzung

II. Wesentlicher Inhalt

III. Alternativen, Folgen und Auswirkungen des Gesetzes

1. Alternativen

2. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung

3. Auswirkungen des Gesetzes im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

VI. Bürokratiekosten

VII. Sonstige Kosten

VIII. Befristung und Vereinbarung mit dem Recht der Europäischen Union

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1746: Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an das Gemeinsame Wattenmeersekretariat - Common Wadden Sea Secretariat


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.