A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
Teil 2
Spezifische Anforderungen für Küchen- und Speiseabfälle und an Betriebe mit Nutztierhaltung
§ 3
Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen
§ 4
Sonstige Küchen- und Speiseabfälle
§ 5
Betriebe mit Nutztierhaltung
Teil 3
Transport- und Nachweisverpflichtungen
§ 6
Lagerung, Beförderung und Inverkehrbringen von Gülle
§ 7
Anzeige und Betriebsregistrierung
§ 8
Reinigung und Desinfektion
§ 9
Handelspapiere, Aufzeichnungspflichten
Teil 4
Anforderungen an die Verarbeitung, Behandlung und Entsorgung tierischer Nebenprodukte
Abschnitt 1
Verarbeitungsmethoden
§ 10
Verarbeitungsmethoden
Abschnitt 2
Pasteurisierung von tierischen Nebenprodukten
§ 11
Anlagen zur Pasteurisierung
Abschnitt 3
Vergärung und Kompostierung von tierischen Nebenprodukten
Unterabschnitt 1
Anforderungen an Biogasanlagen
§ 12
Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage
§ 13
Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden
§ 14
Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle zusammen mit Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
§ 15
Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
Unterabschnitt 2
Anforderungen an Kompostierungsanlagen
§ 16
Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Kompostierungsanlage
§ 17
Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden
§ 18
Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle zusammen mit Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
§ 19
Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden
Unterabschnitt 3
Anforderungen an Biogas- und Kompostierungsanlagen, Untersuchungen und Probenahme bei zugelassenen Anlagen
§ 20
Gemeinsame Anforderungen an Biogas- und Kompostierungsanlagen
§ 21
Untersuchungen und Probenahme in Biogas- und Kompostierungsanlagen
§ 22
Untersuchungen und Probenahme in Anlagen zur Pasteurisierung
Unterabschnitt 4
Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten
§ 23
Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten
Abschnitt 4
Anlagen zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte als Abfall
§ 24
Verbrennungsanlagen
§ 25
Ablagerung auf Deponien
Teil 5
Registrierung und Zulassung
§ 26
Registrierung und Bekanntmachung der Zulassungen
Teil 6
Ausnahmen
§ 27
Ausnahmen
Teil 7
Schlussvorschriften
§ 28
Ordnungswidrigkeiten
§ 29
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu § 9 Abs. 1 und 4) Handelspapiere
Handelspapier für Fermentationsrückstände oder Komposte*
Anlage 2
(§ 9 Abs. 5) Muster für Aufzeichnungen
Anlage 3
(zu § 21 Abs. 1) Probenahme
Anlage 4
(zu § 23 Abs. 1) Liste der zur Verarbeitung in Biogas- und Kompostierungsanlagen zugelassenen tierischen Nebenprodukte, soweit die Fermentationsrückstände und Komposte aus den Anlagen zur Verwertung auf Böden bestimmt sind
Anlage 5
(zu § 26 Abs. 1) Nummernschlüssel für die Betriebsart
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Kosten für die öffentlichen Haushalte
C. Spezieller Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
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Zu §§ 12
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Zu § 27
Zu § 28
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