Drucksache 65/06
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof: Aktionsplan der Kommission für einen Integrierten Internen Kontrollrahmen KOM (2006) 9 endg.; Ratsdok. 5509/06
... " in seinen Schlussfolgerungen Ziff. 17) festgestellt, dass er sich mit dem Europäischen Parlament darüber verständigen sollte, welche Risiken bei den zugrunde liegenden Vorgängen, auch unter Berücksichtigung des mehrjährigen Charakters von EU-Finanzierungen, hinnehmbar sind. Auch die Kommission ist der Auffassung, dass eine derartige Verständigung den Rechnungshof unterstützen könnte, da sie die Erwartungen der für die Entlastung zuständigen Behörde klarstellt und es ermöglicht, die Kosten der Kontrollen mit dem erwarteten Nutzen abzustimmen.
Mitteilung
1. Einleitung und Hintergrund
2. Vorschläge für 2006 und 2007 umzusetzende Massnahmen
2.1. Vereinfachung und gemeinsame Kontrollgrundsätze
2.2. Erklärungen zur Mittelverwaltung und Zuverlässigkeit der Rechnungsprüfung
2.3. Ansatz der Einzigen Prüfung:
2.4. Sektorspezifische Defizite
3. Schlussfolgerungen
Anhang 1 Summary of action plan and requested support from other Institutions Simplification and common control principles
Anhang 2 Entwurf für die Verankerung des Grundsatzes der wirksamen und effizienten Kontrolle
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