"EU-Marke"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  
  
  

... - Leitfäden zur Schaffung von Anreizen für Unternehmen, Daten zu teilen: Um den Folgen abweichender nationaler Bestimmungen entgegenzuwirken und den Unternehmen mehr Rechtssicherheit zu geben, könnte die Kommission einen Leitfaden herausgeben, wie Kontrollrechte über nicht personenbezogene Daten vertraglich geregelt werden sollten. Dieser Leitfaden würde sich auf das geltende Recht, insbesondere die Transparenz- und Fairness-Anforderungen des EU-Marketing- und -Verbraucherrechts sowie auf die Richtlinie über Geschäftsgeheimnisse und das Urheberrecht, vor allem auf die Datenbankrichtlinie, stützen. Für 2017 plant die Kommission eine Bewertung der Datenbankrichtlinie.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europas Marktführer von morgen: die Start-up- und die Scale-up-Initiative COM(2016) 733 final; Ratsdok. 14261/16
  
  

... Nur 9 % der kleinen Unternehmen in der EU nutzen registriertes geistiges Eigentum, und sogar noch weniger nutzen Rechte auf EU-Ebene (3 % registrieren EU-Marken).41 Dadurch verzichten sie oft auf viele potenzielle Vorteile ihrer innovativen Bemühungen. Im Vergleich zu anderen Unternehmen erwirtschaften KMU, die geistiges Eigentum aktiv nutzen, einen um 32 % höheren Umsatz je Mitarbeiter, wodurch sie attraktivere Gehälter zahlen und ihre Belegschaft schneller ausbauen können. Geistiges Eigentum ist daher entscheidend für den Innovationsausbauprozess kleiner Unternehmen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine Industriepolitik für die Sicherheitsbranche - Maßnahmenkatalog für eine innovative und wettbewerbsfähige Sicherheitsbranche - COM(2012) 417 final
  
  

... Dass eine vergleichbare "EU-Marke" nicht existiert, ist besonders bedenklich, wenn man sich vor Augen führt, dass die wichtigsten Märkte für Sicherheitstechnik künftig nicht in Europa, sondern in den aufstrebenden Volkswirtschaften Asiens, Südamerikas und des Nahen und Mittleren Ostens liegen werden.