"EU-Regionalpolitik"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zur automatisierten Mobilität - eine EU-Strategie für die Mobilität der Zukunft
  
  
  
  

... - appelliert an die Mitgliedstaaten und Regionen, die Chancen zu nutzen, die im Rahmen der EU-Regionalpolitik und des europäischen Struktur- und Investitionsfonds für die Kofinanzierung von Investitionen in Forschung, Innovation und die Einführung neuer Technologien geboten werden. - wird 2018 gemeinsam mit den Mitgliedstaaten eine Prioritätenliste der verkehrsbezogenen Anwendungsfälle für groß angelegte Tests erarbeiten und etwaige Synergieeffekte zwischen den Anwendungsfällen der Konnektivität und der Automatisierung nutzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie - COM(2016) 763 final
  
  
  
  

... Für die Erprobung und Umsetzung integrierter innovativer Lösungen in direktem Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern s i.d.R. gionen und Stadtgebiete am besten geeignet. Gestützt auf die regionen- und städtespezifische Unterstützung der EU-Regionalpolitik, die EU-Städteagenda bzw. die im Zuge von Habitat III jetzt neu vorgelegte globale Städteagenda, den globalen Bürgermeisterkonvent45, die Europäische Innovationspartnerschaft "Intelligente Städte und Gemeinschaften" und das CIVITASNetz46 haben Europas Städte und Regionen entscheidend zur Energiewende beigetragen, indem sie sich diese zu eigen machten und Innovationen im Bereich Klima und Energie von der Basis aus förderten. Darüber hinaus kann die Vernetzung von Stadtvierteln, Städten und Regionen dabei helfen, bewährte Verfahren auszutauschen sowie Ressourcen und Investitionen zu bündeln. Daher gilt es, die über die Foren für intelligente Spezialisierung und Horizont 2020 für intelligente und nachhaltige Städte zur Verfügung stehende Unterstützung auf Aspekte inklusiver Städte auszuweiten, um die erreichten Ergebnisse weiter auszubauen. Initiativen wie der Schwerpunktbereich "Intelligente und nachhaltige Städte" von Horizont 2020, die gemeinsame Programminitiative "Das städtische Europa" und die Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung47 sowie die Europäische Innovationspartnerschaft "Intelligente Städte und Gemeinschaften" sollten systematisch angeglichen und aufgestockt werden, damit von ihnen Anreize für die Weiterentwicklung und Einführung von Lösungen zur Reduzierung der CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumordnung und das integrierte Küstenzonenmanagement COM(2013) 133 final
  
  

... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt, der Strategie zum Schutz der Biodiversität bis 202022, des Fahrplans für ein ressourcenschonendes Europ a23, der EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel24 sowie gegebenenfalls der EU-Regionalpolitik, einschließlich der Strategien für Meeresbecken sowie der makroregionalen Strategien beitragen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission: Intelligente Städte und Gemeinschaften - Eine Europäische Innovationspartnerschaft C(2012) 4701 final
  
  

... Ferner existieren mehrere gezielte, sektorspezifische Initiativen, die das umfassende Konzept der EU-Regionalpolitik für die städtische Entwicklung ergänzen. Hierzu gehören u.a. der Bürgermeisterkonvent, Concerto, CIVITAS, die "Green Digital Charter", die Initiative zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme "Das städtische Europa", die Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas", die öffentlich-private Partnerschaftsinitiative für energieeffiziente Gebäude, das EU-Programm "Green Building", die europäische Initiative für umweltfreundliche Kraftfahrzeuge, das gemeinsame Programm des europäischen Energieforschungsbündnisses (European Energy Research Alliance, EERA) für intelligente Städte und die Wissens- und Innovationsgemeinschaften des ETI. Seit den 1980er Jahren wurden im Rahmen aufeinanderfolgender Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen der EU-Forschungsrahmenprogramme ausdrücklich Fördermittel für Forschung und Innovation in den Bereichen städtischer Verkehr, IKT und Energie bereitgestellt. Kürzlich wurde eine Europäische Innovationspartnerschaft für Wasser ins Leben gerufen, die sich um eine Optimierung der städtischen Dimension der Wasserversorgung in Europa bemüht. In diesem Rahmen bestehen künftig Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der SCC-Partnerschaft. Auch auf nationaler und regionaler Ebene existieren zahlreiche Initiativen, die für das Konzept der "intelligenten Stadt" relevant sind.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energie 2020 - Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie KOM (2010) 639 endg.
  
  

... . Die Überarbeitung der Richtlinie zur Energiebesteuerung könnte eine Lenkungswirkung mit dem Potenzial langfristiger Effizienzgewinne entfalten. Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um Renovierungen unter Verwendung energieeffizienter Produkte und Technologien erheblich zu beschleunigen. Im Wohngebäudesektor ist die Frage geteilter Anreize zwischen Eigentümern und Mietern zu klären. Was den großen Bestand an öffentlichen Gebäuden betrifft, so müssen die Behörden alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten (auch die der EU-Regionalpolitik) ausschöpfen, um die Energieeffizienz und Energieautonomie der Gebäude zu verbessern. Im Verkehrssektor sollten die in Bezug auf multimodale Lösungen, sparsame Fahrzeuge und energiebewusstes Fahren bestehenden erheblichen Potenziale erschlossen werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Um Europas Industrie und die ihr zugrunde liegenden Infrastrukturen zu modernisieren, werden umfangreiche neue Investitionen gebraucht, die mehr Privatkapital für Anlageinvestitionen nach sich ziehen, insbesondere durch die Risikokapitalmärkte. Dies gilt besonders für die Finanzierung von neugegründeten Unternehmen, schnell wachsenden Firmen und Forschung, Entwicklung und Innovation, die häufig nicht aus Eigenmitteln finanziert werden können. Angesichts der derzeitigen Verschlechterung des Zustands der öffentlichen Finanzen in mehreren Mitgliedstaaten sollten neue und innovative Lösungen untersucht werden, u.a. Systeme, die im Rahmen der EU-Regionalpolitik und der Gemeinsamen Agrarpolitik für die Ernährungswirtschaft mitfinanziert werden, um durch eine rationelle und wirksame finanzielle Unterstützung dafür zu sorgen, dass staatliche Finanzierung und Anreizsysteme mit den strategischen Zielen der EU in Einklang gebracht werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 553 endg.
  
  

... Diese Mitteilung ergänzt die Mitteilung zur Innovationsunion, indem sie die politischen Entscheidungsträger in den Mitgliedstaaten auf allen Ebenen aufruft, unverzüglich mehr der im aktuellen Programmplanungszeitraum noch verfügbaren Ressourcen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in intelligentes Wachstum zu investieren. In diesem Dokument wird zunächst dargelegt, wie sich die Regionen im Hinblick auf FuE und Innovation präsentieren, und welche Ressourcen sie in diese Bereiche investieren möchten. Anschließend wird beschrieben, worin die verstärkten Bemühungen bei der Unterstützung von FuE und Innovation im Rahmen der EU-Regionalpolitik hauptsächlich bestehen. Abschließend werden konkrete Ideen zur Durchführung solcher Bemühungen vorgestellt.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 553 endg.
  
  

... 16. Der Bundesrat spricht sich für die Förderung wirksamer Zusammenarbeit aller Arten von Bildungs- und Berufsbildungsinstitutionen mit Unternehmen aus. Die EU-Regionalpolitik kann hierzu einen wirksamen Beitrag leisten. Dabei sollte es den Akteuren vor Ort überlassen bleiben, wie sie diese Aufgabe im Rahmen der von der Kommission genehmigten Programmplanungsdokumente bewältigen. Zur Berücksichtigung der spezifischen Bedingungen ist eine größtmögliche Flexibilität erforderlich. Zentralisierte Vorgaben über den integrierten Einsatz der Fonds haben sich hierzu nicht bewährt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020 KOM (2010) 553 endg.
  
  

... 17. Der Bundesrat spricht sich für die Förderung wirksamer Zusammenarbeit aller Arten von Bildungs- und Berufsbildungsinstitutionen mit Unternehmen aus. Die EU-Regionalpolitik kann hierzu einen wirksamen Beitrag leisten. Dabei sollte es den Akteuren vor Ort überlassen bleiben, wie sie diese Aufgabe im Rahmen der von der Kommission genehmigten Programmplanungsdokumente bewältigen. Zur Berücksichtigung der spezifischen Bedingungen ist eine größtmögliche Flexibilität erforderlich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt KOM (2007) 551 endg.; Ratsdok. 13278/07
  
  

... Die Mobilität in der Stadt ist eine Frage, die bereits bei Netzwerkinitiativen der EU-Regionalpolitik wie URBACT und die Initiative "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften : "Die Schaffung des Europäischen Forschungsraums des Wissens für Wachstum" KOM (2005) 118 endg.; Ratsdok. 8156/05
  
  

... Gestärkt werden sollten die Synergien zwischen dem 7. Rahmenprogramm, insbesondere dem Programm "Kapazitäten", und der EU-Regionalpolitik. Die Kommission beabsichtigt, strategische Leitlinien der Gemeinschaft zur Kohäsion vorzulegen, in denen dargelegt ist, wie die gemeinschaftsweiten Schwerpunkte durch die nationalen und regionalen Behörden, die für die Abwicklung der Programme der Strukturfonds zuständig sind, berücksichtigt werden müssen. Forschung und Entwicklung (ebenso wie Innovation und Bildung) sind Schwerpunktthemen sämtlicher für die Strukturfonds festgelegten Ziele, weshalb die Leitlinien die Möglichkeit bieten, Anreize für die Verwaltungsbehörden zu schaffen, Investitionen zu verfolgen, die die EU-Forschungspolitik ergänzen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm KOM (2005) 439 endg.; Ratsdok. 12727/05
  
  

... - Folgenabschätzung für die Struktur- und Kohäsionsprogramme und Unterstützung für Formulierung und Bewertung der EU-Regionalpolitik durch Gebietsindikatoren auf regionaler und städtischer Ebene.