Übermittlung gemäß dem im Protokoll Nr. 2 zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Verfahren über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung
Anhörung interessierter Kreise
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
4 Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Angaben
Vereinfachung und Verringerung der Verwaltungskosten
Überprüfungs -/Revisions-/Verfallsklausel
Informationen aus den Mitgliedstaaten
Europäischer Wirtschaftsraum
Einzelerläuterung zum Vorschlag
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2
Anwendung allgemeiner Regulierungsgrundsätze
Artikel 3
Politische Ziele
Artikel 4
Verbesserung der Effizienz und Flexibilität
Artikel 5
Wettbewerb
Artikel 6
Frequenzen für die drahtlose Breitbandkommunikation
Artikel 7
Frequenzbedarf für bestimmte Bereiche der Unionspolitik
Artikel 8
Bestandsaufnahme und Beobachtung der bestehenden Nutzung und des neu entstehenden Frequenzbedarfs
Artikel 9
Internationale Verhandlungen
Artikel 10
Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen
Artikel 11
Öffentliche Konsultationen
Artikel 12
Berichterstattung
Artikel 1
Ziel
Artikel 2
Anwendung allgemeiner Regulierungsgrundsätze
Artikel 3
Politische Ziele
Artikel 4
Verbesserung der Effizienz und Flexibilität
Artikel 5
Wettbewerb
Artikel 6
Frequenzen für die drahtlose Breitbandkommunikation
Artikel 7
Frequenzbedarf für bestimmte Bereiche der Unionspolitik
Artikel 8
Bestandsaufnahme und Beobachtung der bestehenden Frequenznutzung und des neu entstehenden Frequenzbedarfs
Artikel 9
Internationale Verhandlungen
Artikel 10
Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen
Artikel 11
Öffentliche Konsultationen
Artikel 12
Berichterstattung
Artikel 13
Mitteilungen
Artikel 14
Inkrafttreten