"Einkommens- und Vermögensanrechnung"

• Antrag des Freistaates Bayern
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
  
  

... Im Zusammenhang mit den erforderlichen Fachleistungen der Eingliederungshilfe sieht der Gesetzentwurf für Menschen mit Behinderung weitreichende Verbesserungen beim Einsatz eigenen Einkommens und Vermögens vor. Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensanrechnung wird es auch bei den Leistungen der Hilfe zur Pflege sowie bei der Berücksichtigung des Arbeitsentgelts von Beschäftigten in Werkstätten geben. Allerdings bleiben diese Verbesserungen deutlich hinter den Erwartungen insbesondere der Menschen mit Behinderung zurück.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
  
  
  
  

... - verbesserte Einkommens- und Vermögensanrechnung, - Einführung des Budgets für Arbeit und der anderen Leistungsanbieter,

Drucksache 224/07

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
  

Drucksache 410/16 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)
  

Drucksache 410/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III)
  

Drucksache 428/16 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
  

Drucksache 428/1/16

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)