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"Ermessensebene"


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0018/05
Drucksache 18/05

In Bezug auf die bisherigen Nummern 3 und 6 bis 10 in § 2 Abs. 3 KuMaKV wird durch einen geänderten Einleitungssatz in Absatz 3 deutlich gemacht, dass es sich in diesen Fällen immer um bewertungserhebliche Umstände handelt. Da die Wertung jeweils durch die einzelnen Regelbeispiele vorgegeben ist, erübrigt sich eine weitere Ermessensebene in Form des Wortes "können" im Einleitungssatz.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 18/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

E. Sonstige Kosten

F. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Bewertungserhebliche Umstände

§ 3
Falsche oder irreführende Signale oder künstliches Preisniveau

§ 5
Handlungen im Einklang mit europäischem Recht

§ 6
Anerkennung ausländischer Stabilisierungsregeln

§ 7
Verfahren zur Anerkennung einer zulässigen Marktpraxis

§ 8
Kriterien

§ 9
Beteiligung von Marktteilnehmern, Behörden und ausländischen Stellen

§ 10
Bekanntgabe

§ 11
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Teil 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu Teil 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu Teil 4

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 10

Zu Teil 5

Zu § 11


 
 
 


Suchbeispiele:

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