"Erneuerbarer"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung - COM(2016) 51 final
  
  

... -Ausstoß von Gebäuden verringert werden. Hierfür müssen bestehende Gebäude renoviert und gleichzeitig stärkere Anstrengungen auf den Gebieten Energieeffizienz und erneuerbare Energien unternommen werden, und diese Maßnahmen müssen von Stromerzeugungs- und Fernwärmesystemen mit geringem CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine EU-Strategie für Flüssigerdgas und die Speicherung von Gas - COM(2016) 49 final
  
  

... -armer Energiequellen, z.B. erneuerbarer Energieträger, sind in diesem Kontext von größter Bedeutung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erfordernis einer Grünstromvermarktungsverordnung
  
  

... Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilt die Einschätzung des Bundesrats, dass eine regionale Vermarktung als Grünstrom die Akzeptanz der Energiewende vor Ort fördern kann. Deshalb soll das Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG) 2016 eine regionale Grünstromkennzeichnung ermöglichen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)
  
  

... Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Saubere Energie für alle Europäer - COM(2016) 860 final
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich die von der Kommission benannten Ziele, unter anderem das Anheben des Effizienzziels, das Ziel, den Anteil der Erneuerbaren Energien zu erhöhen und die Energieeinsparverpflichtungen zu verstärken.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes, des Hochbaustatistikgesetzes sowie bestimmter immissionsschutz- und wasserrechtlicher Vorschriften
  
  

... aa) In Nummer 8 werden nach dem Wort "Biokraftstoffe" die Wörter "oder anderer erneuerbarer Kraftstoffe" eingefügt.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Saubere Energie für alle Europäer - COM(2016) 860 final
  
  
  
  

... 2. Er begrüßt grundsätzlich die von der Kommission benannten Ziele, unter anderem das Anheben des Effizienzziels, das Ziel, den Anteil der Erneuerbaren Energien zu erhöhen und die Energieeinsparverpflichtungen zu verstärken.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU /EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden - COM(2016) 765 final
  
  
  
  

... /EG /EG über Nutzungspflichten erneuerbarer Energien in Gebäuden vom 23. April 2009 (

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Das jährliche Arbeitsprogramm der Union für europäische Normung 2017 - COM(2016) 357 final
  
  

... - zwecks Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Energiemix die Interoperabilität der Netze sichergestellt werden, um die Aufnahmekapazität der vorhandenen Infrastrukturen für Energien aus erneuerbaren Quellen ohne Erhöhung der Kosten für die Nutzer zu steigern.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)
  
  

... 6. Der Bundesrat begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem Strommarktgesetz die Bedeutung der Flexibilität für ein auf die Nutzung erneuerbarer Energien ausgerichtetes Stromversorgungssystem betont. Ein wichtiger Baustein für die Stärkung der Flexibilität ist die Absenkung des konventionellen mustruns. Der konventionelle mustrun bindet zudem in nicht unerheblichem Maße die vorhandenen, knappen Netzkapazitäten und trägt so dazu bei, dass Netzbetreiber in zunehmendem Maße die Option für Einspeisemanagementmaßnahmen nutzen müssen. Der Bundesrat fordert daher die Bundesregierung auf, bei zukünftigen Maßnahmen stets Möglichkeiten zur Absenkung des konventionellen mustruns zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

• Beschluss des Bundesrates
  Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)
  
  

... 3. Der Bundesrat begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem Strommarktgesetz die Bedeutung der Flexibilität für ein auf die Nutzung erneuerbarer Energien ausgerichtetes Stromversorgungssystem betont. Ein wichtiger Baustein für die Stärkung der Flexibilität ist die Absenkung des konventionellen mustruns. Der konventionelle mustrun bindet zudem in nicht unerheblichem Maße die vorhandenen, knappen Netzkapazitäten und trägt so dazu bei, dass Netzbetreiber in zunehmendem Maße die Option für Einspeisemanagementmaßnahmen nutzen müssen. Der Bundesrat fordert daher die Bundesregierung auf, bei zukünftigen Maßnahmen stets Möglichkeiten zur Absenkung des konventionellen mustruns zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... In der Energie- und Klimapolitik hat sich die EU angesichts der Ziele 7 (Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und moderner Energie für alle sichern) und 13 (Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen) für 2030 ehrgeizige Ziele zur Senkung der Treibhausgasemissionen, zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Anhebung des Anteils erneuerbarer Energien gesetzt. Darüber hinaus besteht die politische Absichtserklärung, mindestens 20 % des EU-Haushalts für den Klimaschutz einzusetzen. Die Kommission hat bereits Vorschläge unterbreitet, wie die Treibhausgasemissionen in allen Wirtschaftszweigen gedrosselt werden können13. Ein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung des Umstiegs auf umweltfreundliche Energien wird bald folgen. Im Zentrum dieses Pakets wird die Verwirklichung der Zielvorgaben für die Energieeffizienz und die erneuerbaren Energien auf dem Weg zur Energieunion stehen, wobei das besondere Augenmerk dem Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 gelten wird. Das Paket wird zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum beitragen und rasch in der Realwirtschaft Wirkung entfalten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und des Hochbaustatistikgesetzes
  
  

... -Emissionen, erneuerbare Energien und Energieeffizienz erfasst. Die Erhebung nach Satz 1 Nummer 2 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt."

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung
  
  

... 29. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass das 2014 reformierte ErneuerbareEnergien-Gesetz (EEG) die Förderung auf eine zukunftsfähige Basis stellt, in dem ab 2017 die Festlegung der Fördersätze grundsätzlich im Rahmen von Ausschreibungen erfolgt. Er fordert die Bundesregierung auf, in der anstehenden Novellierung des EEG zur Festlegung der spezifischen Ausschreibungsmodelle für die einzelnen Erneuerbare-Energien-Technologien sicher zu stellen, dass das neue Fördersystem weiterhin eine breite Akteursvielfalt gewährleistet und dafür sorgt, dass der Ausbaukorridor der erneuerbaren Energien eingehalten wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung
  
  

... 27. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass das 2014 reformierte ErneuerbareEnergien-Gesetz (EEG) die Förderung auf eine zukunftsfähige Basis stellt, in dem ab 2017 die Festlegung der Fördersätze grundsätzlich im Rahmen von Ausschreibungen erfolgt. Er fordert die Bundesregierung auf, in der anstehenden Novellierung des EEG zur Festlegung der spezifischen Ausschreibungsmodelle für die einzelnen Erneuerbare-Energien-Technologien sicher zu stellen, dass das neue Fördersystem weiterhin eine breite Akteursvielfalt gewährleistet und dafür sorgt, dass der Ausbaukorridor der erneuerbaren Energien eingehalten wird.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)
  
  

... Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-EnergienGesetz - EEG 2016)

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung des Prozesses der öffentlichen Konsultation zur Umgestaltung des Energiemarkts - COM(2015) 340 final
  
  

... 2. Er begrüßt zudem die von der Kommission geplante Umgestaltung des Energiemarkts. Die vorgeschlagenen Maßnahmen erscheinen grundsätzlich geeignet und angemessen, um die Versorgungssicherheit im europäischen Rahmen zu verbessern, eine bessere Förderung und Marktintegration der erneuerbaren Energien zu bewirken und somit zur Erreichung der europäischen Klimaschutzziele beizutragen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Handel für alle - Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik - COM(2015) 497 final
  
  

... 39. Der Bundesrat begrüßt, dass die EU eine Schlüsselrolle beim Voranbringen der Verhandlungen für ein Abkommen über den Handel mit Umweltschutzgütern (Environmental Goods Agreement, EGA) mit weiteren WTO-Mitgliedern spielen wird, dies mit dem Ziel, den Handel mit entscheidenden grünen Technologien, wie der Erzeugung von erneuerbarer Energie, der Abfallbewirtschaftung und der Luftreinhaltung, zu erleichtern.

• Verordnungsantrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke
  
  

... Gebiete für den Fremdenverkehr, wie Kurgebiete, Gebiete für die Fremdenbeherbergung, Ferienwohnen und Dauerwohnen, Ladengebiete, Gebiete für Einkaufszentren und großflächige Handelsbetriebe, Gebiete für Messen, Ausstellungen und Kongresse, Hochschulgebiete, Klinikgebiete, Hafengebiete, Gebiete für Anlagen, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung erneuerbarer Energien, wie Wind- und Sonnenenergie, dienen."

• Beschluss des Bundesrates
  Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2015
  
  

... ist ein wichtiger erneuerbarer Energieträger, der einfach speicherbar ist. Gleichzeitig zeigt der Bericht aber auch, dass der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen nach einem starken Anstieg die letzten vier Jahre stagniert hat. Der Bundesrat sieht dafür als wesentliche Ursache die Novelle 2014 des EEG. Die Bundesregierung wird deshalb gebeten, entsprechende Rahmenbedingungen für die Erzeugung von

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
  
  

... 2. Mit einem Gesamtwirkungsgrad von über 80 Prozent leisten KWK-Anlagen einen wichtigen Beitrag für die hocheffiziente Nutzung der uns zur Verfügung stehenden fossilen und regenerativen Energieträger. Zum anderen tragen sie entscheidend zur notwendigen Flexibilisierung unseres konventionellen Kraftwerksparks bei und unterstützen so in kosteneffizienter Weise die Integration der Erneuerbaren Energien in unsere Energieversorgung. KWKAnlagen stellen zudem eine wichtige und notwendige Verknüpfung von Strom-, Wärme- und Erdgasversorgung dar, die eine effiziente Einbindung eines zunehmenden Anteils an fluktuierender Stromerzeugung aus Windenergie und Sonne in sichere Versorgungsstrukturen volkswirtschaftlich vorteilhaft unterstützt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes
  
  

... Während der Dauer des Asylverfahrens und danach bedarf es einer Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften. Hierfür werden zeitlich befristete Erleichterungen im Bauplanungsrecht geschaffen. Zudem werden in eng begrenztem und klar umrissenem Umfang weitere punktuelle Erleichterungen hinsichtlich des Einsatzes erneuerbarer Energien im Gebäude vorgesehen. Diese dienen der Erleichterung des Vollzuges durch die zuständigen Landesbehörden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse im EEG 2016 - Antrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen -
  
  

... "Zudem wird es zu einem deutlichen Verlust an erneuerbarer Wärme aus

• Beschluss des Bundesrates
  Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung
  
  

... 27. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Novelle des Erneuerbare-EnergienGesetzes in 2014 dazu beigetragen hat, die Kontinuität des Ausbaus Erneuerbarer Energien zu wahren und gleichzeitig die Kosteneffizienz nachhaltig zu steigern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013 - COM(2015) 10 final
  
  

... Artikel 4 begründet eine erste EU-Garantie für EIB-Finanzierungen und -Investitionen in Höhe von 16 Mrd. EUR. Nach Artikel 5 müssen die betreffenden Maßnahmen der EIB folgender Zweckbestimmung entsprechen: Förderung des Ausbaus der Infrastruktur, Investitionen in Bildung, Gesundheit, Forschung, Entwicklung, Informations- und Kommunikationstechnologie und Innovation, in den Ausbau erneuerbarer Energien und Verbesserung der Energieeffizienz, in Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Umwelt, natürliche Ressourcen, Stadtentwicklung und Soziales oder in KMU und mittelgroße Aktiengesellschaften (Mid Cap) einschließlich der Risikokapitalfinanzierung. Die Förderung kann direkt von der EIB oder über den Europäischen Investitionsfonds gewährt werden. Die auf diesem Wege bereitgestellten Finanzmittel zeichnen sich durch eine hohe Risikoabsorption aus (Eigenkapital, Quasi-Eigenkapital usw.). Parallel dazu sind Investitionen des Privatsektors möglich.