"Erproben"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG)
  
  

... 2. in einer Untersuchungseinrichtung erprobt und an einer in der amtlichen Methodensammlung nach § 26 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 aufgeführten Methode validiert worden sind oder,

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einen arbeitsplatzintensiven Aufschwung gestalten - COM(2012) 173 final
  
  

... 14. Der Bundesrat hält den intensiven Austausch zwischen den Mitgliedstaaten zu bewährten Verfahren und tragfähigen Konzepten für sinnvoll. Die beteiligten Akteure können Instrumente, die innerhalb ihrer Gesundheits- und Sozialsysteme sinnvoll einsetzbar sind, erproben und übernehmen. Der Erlass von zentralen Leitlinien zum Austausch von Ausbildungskapazitäten fällt allerdings nicht in die Kompetenz der Kommission und ist angesichts der Unterschiedlichkeit der Gesundheits- und Sozialsysteme auch nicht sinnvoll.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz - TierGesG)
  
  

... 2. in einer Untersuchungseinrichtung erprobt und an einer in der amtlichen Methodensammlung nach § 26 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 aufgeführten Methode validiert worden sind oder,

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
  
  

... (1) Zur Erprobung von Ausbildungsangeboten, die der Weiterentwicklung des Berufs des Notfallsanitäters im akademischen Bereich unter Berücksichtigung der berufsfeldspezifischen Anforderungen sowie moderner berufspädagogischer Erkenntnisse dienen sollen, können die Länder den Unterricht abweichend von § 5 Absatz 2 Satz 1 an Hochschulen stattfinden lassen. Abweichungen von der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sind jedoch nur zulässig, soweit sie den theoretischen und praktischen Unterricht in § 1 Absatz 1 Satz 1 sowie die Anlage 1 der Verordnung betreffen. Im Übrigen gilt die Verordnung unverändert mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Schule die Hochschule tritt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in der EU unterstützen - COM(2012) 537 final
  
  

... Die Kultur- und Kreativwirtschaft benötigt multidisziplinäre Umfelder, in denen ihre Akteure mit Unternehmen aus anderen Branchen zusammentreffen können. Die fruchtbare Zusammenarbeit über Branchengrenzen hinweg sollte Teil jeder staatlichen Maßnahme zur Weiterentwicklung solcher Umfelder sein. Hierzu müssen bessere Förderinstrumente und -strategien für Unternehmen entwickelt und erprobt werden, die sektorübergreifende Verbindungen und Spillover-Effekte erleichtern. Dies impliziert auch die Anregung des Wandels innerhalb der Sektoren und die Integration neuer Kompetenzen und Fertigkeiten in andere Sektoren - und umgekehrt.

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
  
  

... in das Gestein erforderlich ist, erhebliche Umweltauswirkungen eintreten können. Die bisher geltende Voraussetzung für die UVP-Pflicht, nach der eine Förderung von 500 000 m3/Tag erreicht werden muss, lässt die unabhängig von dieser Schwelle möglichen Umweltauswirkungen bei einem Einsatz der Frac-Technologie außer Acht. Bereits in Bohrungen zur Lagerstättenerkundung können Frac-Maßnahmen zu Test- oder Erprobungszwecken vorgenommen werden - etwa um die für eine spätere Gewinnung erforderliche oder geeignete Zusammensetzung des Frac-Fluids zu erproben. Dabei werden in der Regel auch wassergefährdende chemische Stoffe in den Untergrund außerhalb der Bohrung eingebracht.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Offshore-Aktivitäten zur Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas KOM (2011) 688 endg.
  
  

... a) für Anlagen, um auf unabhängige Weise sicherzustellen, dass die angegebenen Systeme und die in den Risikobewertungen und dem Sicherheitsmanagementsystem für die Anlage ermittelten sicherheitskritischen Elemente geeignet und auf dem neuesten Stand sind und dass der Zeitplan für die Prüfung und Erprobung des Systems zur Beherrschung ernster Gefahren geeignet und auf dem neuesten Stand ist und wie beabsichtigt funktioniert;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Industriepolitik: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit KOM (2011) 642 endg.
  
  

... Die Mitgliedstaaten stimmen sich jedoch bei Investitionen zur Unterstützung der Einführung innovativer Technologien kaum untereinander ab. Durch eine stärkere Koordination und Bündelung einzelstaatlicher Ressourcen könnten diese für gemeinsame Zwecke mobilisiert werden; die Mittel würden größere Innovationskapazitäten schaffen und eine angemessene kritische Masse für die Finanzierung bilden, was die Effizienz und Effektivität der Investitionen erhöhen würde. Umfangreiche Demonstrationsprojekte und Pilot- bzw. Prüfanlagen in ganz Europa (beispielsweise im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaften oder des europäischen Strategieplans für Energietechnologie) könnten Unternehmen helfen, Prototypen rascher zu erproben und zu bauen. Die Entwicklungszeiten bis zur Marktreife neuer Waren und Dienstleistungen könnten durch eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Clustern und Netzen sowie eine bessere Kenntnis der Herstellungskapazitäten erheblich verkürzt werden.

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entschließung des Bundesrates zur Zukunft der Offshore-Windenergie
  
  

... 7. Neue Übertragungstechnologien wie Overlayleitungen erproben

• Verordnungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
  
  

... in das Gestein erforderlich ist, erhebliche Umweltauswirkungen eintreten können. Die bisher geltende Voraussetzung für die UVP-Pflicht, nach der eine Förderung von 500.000 m3/Tag erreicht werden muss, lässt die unabhängig von dieser Schwelle möglichen Umweltauswirkungen bei einem Einsatz der Frac-Technologie außer Acht. Bereits in Bohrungen zur Lagerstättenerkundung können Frac-Maßnahmen zu Test- oder Erprobungszwecken vorgenommen werden - etwa um die für eine spätere Gewinnung erforderliche oder geeignete Zusammensetzung des Frac-Fluids zu erproben. Dabei werden in der Regel auch wassergefährdende chemische Stoffe in den Untergrund außerhalb der Bohrung eingebracht.