"Erproben"

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten und Ergotherapeuten
  
  

... Mit dem Krankenpflegegesetz vom 16. Juli 2003 (BGBl. I, S. 1442) wurde für die Berufe in der Gesundheits- und Krankenpflege bzw. in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege bereits eine Modellklausel zur zeitlich befristeten Erprobung von Ausbildungsangeboten, die der Weiterentwicklung der Pflegeberufe unter Berücksichtigung der berufsfeldspezifischen Anforderungen dienen sollen, geregelt (vgl. § 4 Abs. 6 KrPflG). Danach können die Länder in Modellvorhaben außer an staatlich anerkannten Schulen an Krankenhäusern Ausbildungen auch an anderen Bildungseinrichtungen, u. a. Hochschulen, durchführen, sofern das Ausbildungsziel nicht gefährdet wird und die Vereinbarkeit der Ausbildung mit der Richtlinie

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
  
  

... § 421h Erprobung innovativer Ansätze

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. September 2008 zu dem Bologna-Prozess und die Mobilität der Studierenden (2008/2070(INI))
  
  

... 21. regt an, dass ein fruchtbarer Dialog und ein zweiseitiger Austausch zwischen Unternehmen und Universitäten erfolgt, um innovative Partnerschaften zu bilden und neue Wege der Zusammenarbeit zu erproben;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung
  
  

... Fallen die Aufgabenbereiche jedoch auseinander, muss dem behinderten Mensch eine Qualifizierung im Berufsbildungsbereich der aufnehmenden Werkstatt zugestanden werden, um seine individuellen Fähigkeiten und Neigungen erproben zu können. Eine grundsätzliche volle Anrechnung der Zeit einer Unterstützten Beschäftigung auf den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt kann daher nicht in jedem Fall normiert werden, um nicht spätere Wiedereingliederungschancen der Betroffenen zu reduzieren. Dies um so mehr, als es dem Gesetzentwurf an Klarheit fehlt, ob und in welchem Umfang neben der genannten Einarbeitung auf einem konkreten Arbeitsplatz berufliche Vorbereitungs-, Orientierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zum Leistungsumfang gehören, die den nach Umfang und Qualität anerkannten fachlichen Standards des Berufsbildungsbereichs der WfbM entsprechen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Erlass von Regelungen über Messeinrichtungen im Strom- und Gasbereich
  
  

... Mit der Ergänzung soll dem Netzbetreiber ermöglicht werden, neue Technologien technisch zu erproben. Um einen Missbrauch zu verhindern, muss diese Einschränkung bezüglich des Zugangs Dritter eng befristet sein.

• Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
  
  

... -Energien-Gesetz nochmals angehoben worden sind und dass die Kosten des Anschlusses dieser Anlagen an das Übertragungsnetz bundesweit auf alle Stromabnehmer umgelegt werden. Vor diesem Hintergrund hält der Bundesrat es für erforderlich, die Kosten der Einbindung der Offshore-Windkraftanlagen in das binnenländische Übertragungsnetz auf das notwendige Maß zu begrenzen. Eine Verkabelung kann daher nur in Betracht kommen, wenn dies im Einzelfall aus sicherheitlichen oder umweltbezogenen Gründen notwendig ist. Angesichts der erheblichen Mehrkosten einer Verkabelung hält der Bundesrat es jedoch derzeit für nicht vertretbar, darüber hinaus Erdverkabelungen von Höchstspannungsleitungen in siedlungsnahen Bereichen ohne weitere Prüfung der Erforderlichkeit als Regelfall zu erproben und die Kosten auf alle Stromverbraucher umzulegen. Die Fortentwicklung des Energieversorgungssystems im Dienste des Klimaschutzes wird ohnehin mit Belastungen für alle Energieverbraucher verbunden sein;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) KOM (2007) 844 endg.; Ratsdok. 5088/08
  
  

... Damit die Betreiber Zukunftstechniken, die ein höheres Umweltschutzniveau gewährleisten könnten erproben können, gesteht der Vorschlag ferner den zuständigen Behörden die Möglichkeit zu, befristete Ausnahmen von den mit den BVT-Merkblättern assoziierten Emissionswerten zu genehmigen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung
  
  

... (2) Leistungen zur individuellen betrieblichen Qualifizierung erhalten behinderte Menschen insbesondere, um sie für geeignete betriebliche Tätigkeiten zu erproben, auf ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vorzubereiten und bei der Einarbeitung und Qualifizierung auf einem betrieblichen Arbeitsplatz zu unterstützen. Die Leistungen umfassen auch die Vermittlung von berufsübergreifenden Lerninhalten und Schlüsselqualifikationen sowie die Weiterentwicklung der Persönlichkeit der behinderten Menschen. Die Leistungen werden vom zuständigen Rehabilitationsträger für bis zu zwei Jahre erbracht, soweit sie wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlich sind. Sie können bis zu einer Dauer von weiteren zwölf Monaten verlängert werden, wenn die individuelle betriebliche Qualifizierung aus Gründen, die der behinderte Mensch nicht zu vertreten hat, neu begonnen oder fortgesetzt werden muss und hinreichend gewährleistet ist dass eine weitere Qualifizierung zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung führt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) KOM (2008) 402 endg.; Ratsdok. 12108/08
  
  

... Zudem muss die Organisation diese Verfahren, sofern durchführbar, regelmäßig erproben.