"Erproben"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für elektronische Signaturen und die elektronische Identifizierung zur Förderung grenzübergreifender öffentlicher Dienste im Binnenmarkt KOM (2008) 798 endg.; Ratsdok. 16836/08
  
  

... • In Abhängigkeit vom Ergebnis der Durchführbarkeitsstudie für den europäischen föderativen Validierungsdienst werden die Mitgliedstaaten in Absprache mit dem Projektkonsortium aufgefordert, den Validierungsdienst zu erproben, und zwar innerhalb des groß angelegten grenzüberschreitenden E-Vergabe-Pilotprojekts "

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Erlass von Regelungen über Messeinrichtungen im Strom- und Gasbereich
  
  

... Mit der Ergänzung soll dem Netzbetreiber ermöglicht werden, neue Technologien technisch zu erproben. Um einen Missbrauch zu verhindern, muss diese Einschränkung bezüglich des Zugangs Dritter eng befristet sein.

• Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Modellklausel in die Berufsgesetze der Hebammen, Logopäden, Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Rettungsassistenten
  
  

... Mit dem Krankenpflegegesetz vom 16.07.2003 (BGBl. I, S. 1442) wurde für die Berufe in der Gesundheits- und Krankenpflege bzw. in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege bereits eine Modellklausel zur zeitlich befristeten Erprobung von Ausbildungsangeboten, die der Weiterentwicklung der Pflegeberufe unter Berücksichtigung der berufsfeldspezifischen Anforderungen dienen sollen, geregelt (vgl. § 4 Abs. 6 KrPflG). Danach können die Länder in Modellvorhaben außer an staatlich anerkannten Schulen an Krankenhäusern Ausbildungen auch an anderen Bildungseinrichtungen, u. a. Hochschulen, durchführen, sofern das Ausbildungsziel nicht gefährdet wird und die Vereinbarkeit der Ausbildung mit der Richtlinie

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung
  
  

... Fallen die Aufgabenbereiche jedoch auseinander, muss dem behinderten Mensch eine Qualifizierung im Berufsbildungsbereich der aufnehmenden Werkstatt zugestanden werden, um seine individuellen Fähigkeiten und Neigungen erproben zu können. Eine grundsätzliche volle Anrechnung der Zeit einer Unterstützten Beschäftigung auf den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt kann daher nicht in jedem Fall normiert werden, um nicht spätere Wiedereingliederungschancen der Betroffenen zu reduzieren. Dies um so mehr, als es dem Gesetzentwurf an Klarheit fehlt, ob und in welchem Umfang neben der genannten Einarbeitung auf einem konkreten Arbeitsplatz berufliche Vorbereitungs-, Orientierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zum Leistungsumfang gehören, die den nach Umfang und Qualität anerkannten fachlichen Standards des Berufsbildungsbereichs der WfbM entsprechen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierärztegebührenordnung
  
  

... Tupferprobenentnahme

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit
  Verordnung zur Änderung der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
  
  

... es bedürfen. Die Regelungen gelten für Einrichtungen (Entnahmeeinrichtungen), die ausschließlich Gewebe entnehmen und unter Einhaltung aller Maßnahmen, die dazu bestimmt sind, das Gewebe in einem verarbeitungsfähigen Zustand zu erhalten, eindeutig zu identifizieren und an eine be- oder verarbeitende andere Abteilung oder Einrichtung zu transportieren, für Labore (Gewebespenderlabore), die die Laboruntersuchung an Spenderproben durchführen, sowie für die be- oder verarbeitenden (einschließlich freigebenden) und prüfenden Einrichtungen und solche, die Gewebe lagern, in den Verkehr bringen einführen, ausführen oder in den Geltungsbereich des

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz)
  
  

... zu regeln. In der Verfahrensordnung ist das Vorgehen auf anerkannter methodischer Grundlage, insbesondere die wissenschaftliche Fundierung und Unabhängigkeit, die Schrittfolge der Entwicklung, der fachlichen Abstimmung, der Praxiserprobung und der modellhaften Umsetzung eines Expertenstandards sowie die Transparenz des Verfahrens festzulegen. Die Verfahrensordnung ist durch das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu genehmigen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (Gewebegesetz)
  
  

... 4. die Gewinnung oder Prüfung, einschließlich der Laboruntersuchungen der Spenderproben, von zur Arzneimittelherstellung bestimmten Stoffen menschlicher Herkunft, mit Ausnahme von Gewebe, in anderen Betrieben oder Einrichtungen,".