"Erproben"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz)
  
  

... Der Bundesrat sieht die Notwendigkeit, im weiteren Gesetzgebungsverfahren die Berufsgesetze der therapeutischen Fachberufe (insbesondere der Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten, der Hebammen, der Logopädinnen und Logopäden und der Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten) um eine Erprobungsklausel zu erweitern, wie sie das Altenpflegegesetz und das Krankenpflegegesetz bereits jetzt enthalten. Dort ist normiert, dass die Länder zur zeitlich befristeten Erprobung von Ausbildungsangeboten, die der Weiterentwicklung des jeweiligen Berufs dienen, von der vorgeschriebenen Schulform sowie von der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung abweichen können, sofern das Ausbildungsziel nicht gefährdet wird und die Vereinbarkeit der Ausbildung mit den einschlägigen EG-Richtlinien gewährleistet ist.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2007 zum Sozialstatut der Künstler und Künstlerinnen (2006/2249(INI))
  
  

... 10. ermutigt die Kommission, ein Pilotprojekt aufzulegen, um die Einführung einer spezifisch für europäische Künstler bestimmten europäischen elektronischen Sozialversicherungskarte zu erproben;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen
  
  

... Um das Instrument erproben und im Rahmen der Wirkungsforschung (§ 282

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Ausführung der Leistungen des Persönlichen Budgets nach § 17 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
  
  

... IX mit Konkretisierungen in einzelnen Leistungsgesetzen. Diese Leistungsform liegt bis Ende 2007 im Ermessen des zuständigen Leistungsträgers, um die Einführung in Modellregionen zu erproben.

• Beschluss des Bundesrates
  Bericht der Bundesregierung über die Ausführung der Leistungen des Persönlichen Budgets nach § 17 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
  
  

... Der Bundesrat teilt die Bewertung der Bundesregierung weitgehend. Er bedauert jedoch dass sich die klassischen Rehabilitationsträger bisher kaum an der Erprobung der Leistungsform des Persönlichen Budgets im Rahmen der noch bis zum 31. Dezember 2007 laufenden Modellphase beteiligt haben und bittet die Bundesregierung, ihren Einfluss insbesondere auf die klassischen Rehabilitationsträger dahingehend zu nutzen, die Leistungsform des Persönlichen Budgets tatsächlich zu erproben und sich vor allem an der Vereinbarung trägerübergreifender Persönlicher Budgets zu beteiligen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Bericht der Bundesregierung über die Ausführung der Leistungen des Persönlichen Budgets nach § 17 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
  
  

... Der Bundesrat teilt die Bewertung der Bundesregierung weitgehend. Er bedauert jedoch dass sich die klassischen Rehabilitationsträger bisher kaum an der Erprobung der Leistungsform des Persönlichen Budgets im Rahmen der noch bis zum 31. Dezember 2007 laufenden Modellphase beteiligt haben und bittet die Bundesregierung, ihren Einfluss insbesondere auf die klassischen Rehabilitationsträger dahingehend zu nutzen, die Leistungsform des Persönlichen Budgets tatsächlich zu erproben und sich vor allem an der Vereinbarung trägerübergreifender Persönlicher Budgets zu beteiligen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Ablösung der Betriebsordnung für pharmazeutische Unternehmer
  
  

... (6) Für die Prüfung der Spenden und der Spenderproben dürfen nur Laborreagenzien und andere Materialien von betriebsintern akzeptierten Lieferanten verwendet werden. Die Laborreagenzien müssen für ihre Zwecke geeignet sein und vor ihrer Verwendung von einer dafür qualifizierten Person freigegeben werden. Die Qualität der Prüfverfahren ist regelmäßig durch Teilnahme an einem formalen Leistungstestsystem zu überprüfen.

• Gesetzesantrag des Landes Baden-Württemberg
  Entwurf eines Gesetzes zur Entbürokratisierung der Pflege
  
  

... Hinsichtlich der Ermöglichung neuer Wohn- und Betreuungskonzepte für ältere und pflegebedürftige Menschen wird die Möglichkeit geschaffen, sinnvolle Projekte im Interesse einer Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen aus Mitteln der gesetzlichen Pflegeversicherung und Krankenversicherung zunächst erprobungsweise zu ermöglichen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG)
  
  

... Mit einem Gesamtbestand Ende 2004 von fast 20 Mio. Einheiten (Deutsche Bücherei 10,8; Deutsche Bibliothek mit Deutschem Musikarchiv 9,0), dazu Patentschriften, Papierproben, Wasserzeichen und andere Sondermaterialien mit 2 Mio. Einheiten, ist die Gesamtbibliothek heute die größte Universalbibliothek Deutschlands. Ihre Verantwortung besteht ebenso in der dauerhaften Sicherung von Kulturgut wie in der Entwicklung modernster Technologien für diesen Zweck.