"Erproben"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung der Reaktion der Europäischen Union auf Katastrophen und Krisen in Drittländern"
  
  

... Im Rahmen der Gemeinschaftsprogramme für die Technologien der Informationsgesellschaft wurden 40 Mio. EUR für Projekte im Zusammenhang mit dem Einbau von In-situ-Sensoren zur Risikoüberwachung sowie mit der Kommunikation im Bereich der öffentlichen Sicherheit bereitgestellt, darunter Warnmechanismen für Behörden und gefährdete Bürger unter Nutzung aller geeigneten Medien. Derzeit wird ein besonderer Aufruf formuliert, um für Europa und den Indischen Ozean relevante Tsunami-Warn- und -Alarmsysteme zu entwickeln und zu erproben. Diese Forschungstätigkeit unterstützt den oben genannten künftigen Ausbau der Infrastruktur.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Bereitschafts- und Reaktionsplanung der Europäischen Gemeinschaft mit Blick auf eine Influenzapandemie KOM (2005) 607 endg.; Ratsdok. 15127/05
  
  

... Die Kommission hat eine Ernstfallübung („Common Ground“) zur Influenza-Pandemie durchgeführt, um die Kommunikations- und Bereitschaftsplanung und die Koordination zwischen den Mitgliedstaaten, der Kommission und den Gemeinschaftsagenturen wie dem ECDC und der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln (EMEA) sowie der WHO zu erproben. Die Ergebnisse dieser Ernstfallübung und die daraus gezogenen Lehren werden für die Bemühungen um eine Verbesserung der Pläne und ihrer Interoperabilität von Bedeutung sein.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 17. Juni 1999 über Wasser und Gesundheit zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen
  
  

... 3. Die Vertragsparteien stellen sicher, dass die Ergebnisse von Wasser- und Abwasserproben, die für diese Datenerhebung genommen werden, der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention
  
  

... Daneben nimmt die Bundeszentrale die ihr nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz zugewiesenen Aufgaben wahr. Sie entwickelt die in diesen Themenfeldern für bundesweite Aufklärungskampagnen erprobten Konzepte fort und bringt ihre langjährige Erfahrung und Sachkunde in die Kooperation nach § 13 ein.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen: Eine Rolle für das Europäische Parlament
  
  

... 26. verweist auf die Bestimmungen des Artikels IV des Weltraumvertrags von 1967, in denen sich die Vertragsstaaten verpflichten, keine Kernwaffen oder Gegenstände, die Massenvernichtungswaffen tragen, in eine Erdumlaufbahn oder in eine Umlaufbahn um andere Himmelskörper zu bringen und weder auf irgendeine andere Weise Himmelskörper mit derartigen Waffen zu bestücken noch solche Waffen im Weltraum zu stationieren, keine militärischen Stützpunkte oder Anlagen zu errichten, nicht Waffen jeglicher Art zu erproben oder militärische Übungen auf dem Mond oder anderen Himmelskörpern durchzuführen;