"Erprobungen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sichere 5G-Einführung in der EU - Umsetzung des EU-Instrumentariums - COM(2020) 50 final
  
  
  
  

... Zu diesen Investitionen gehören mehr als 160 groß angelegte 5G-Erprobungen in ganz Europa, darunter zehn grenzüberschreitende Autobahnkorridore für eine groß angelegte Erprobung 5G-gestützter, vernetzter und automatisierter Mobilitätsdienste. Erprobt werden 5G-gestützte Anwendungen in vielfältigen Bereichen: von nachhaltiger Gesundheitsversorgung und automatisierter Mobilität bis hin zur ressourceneffizienten Landwirtschaft, intelligenten Stromnetzen und der Industrie 4.0. Außerdem stellte die EIB mit Unterstützung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen Darlehen zur Beschleunigung der Forschung und Entwicklung im Bereich der 5G-Technik bereit.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)
  
  
  
  

... Nach der in Artikel 2 Nummer 6 Buchstabe a (§ 137e Absatz 1 Satz 1 SGB V) vorgesehenen Änderung ist der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) zukünftig verpflichtet, in allen Fällen in denen eine Methode das Potenzial für eine erforderliche Behandlungsalternative bietet, ein Erprobungsverfahren durchzuführen, um die notwendigen Erkenntnisse für die Bewertung des Nutzens der Methode zu gewinnen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)
  
  
  
  

... Nach der in Artikel 2 Nummer 6 Buchstabe a (§ 137e Absatz 1 Satz 1 SGB V) vorgesehenen Änderung ist der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) zukünftig verpflichtet, in allen Fällen in denen eine Methode das Potenzial für eine erforderliche Behandlungsalternative bietet, ein Erprobungsverfahren durchzuführen, um die notwendigen Erkenntnisse für die Bewertung des Nutzens der Methode zu gewinnen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aufbau einer europäischen Datenwirtschaft - COM(2017) 9 final
  
  
  
  

... 4. Der Bundesrat sieht die Förderung praktischer Erprobungen und Tests als sinnvoll an. Sofern eine Finanzierung im Rahmen von Horizont 2020 infrage kommt, muss sichergestellt sein, dass diese nur aus den Programmlinien für marktnahe Forschung und Tests in Horizont 2020 erfolgt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  
  
  

... Diese Themen sind: freier Datenverkehr, Zugang zu und Übertragung von Daten, die von Maschinen erzeugt werden, Haftung und Sicherheit im Zusammenhang mit neu entstehender Technik sowie Übertragbarkeit nicht personenbezogener Daten, Interoperabilität und Normung. Zudem enthält diese Mitteilung Vorschläge für die Erprobung gemeinsamer regulatorischer Lösungen in einem realen Umfeld.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften
  
  
  
  

... Die Ergebnisse und Angaben nach Satz 1 Nummer 7 bis 10 sowie die Ergebnisse von klinischen Prüfungen oder sonstigen ärztlichen Erprobungen sind so zu belegen, dass aus diesen Art, Umfang und Zeitpunkt der Untersuchungen hervorgehen. § 22 Absatz 4, 5 und 7 Satz 1 gilt entsprechend."