A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Artikel 1
Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung – ARegV)
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Beginn des Verfahrens
Teil 2
Allgemeine Vorschriften zur Anreizregulierung
Abschnitt 1
Regulierungsperioden
§ 3
Beginn und Dauer der Regulierungsperioden
Abschnitt 2
Allgemeine Vorgaben zur Bestimmung der Erlösobergrenzen
§ 4
Erlösobergrenzen
§ 5
Regulierungskonto
§ 6
Bestimmung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenze
§ 7
Regulierungsformel
§ 8
Allgemeine Geldwertentwicklung
§ 9
Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor
§ 10
Erweiterungsfaktor
§ 11
Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile
§ 12
Effizienzvergleich
§ 13
Parameter für den Effizienzvergleich
§ 14
Bestimmung der Kosten zur Durchführung des Effizienzvergleichs
§ 15
Ermittlung der Ineffizienzen
§ 16
Effizienzvorgaben
Abschnitt 3
Ermittlung der Netzentgelte
§ 17
Netzentgelte
Abschnitt 4
Qualitätsvorgaben
§ 18
Qualitätsvorgaben
§ 19
Qualitätselement in der Regulierungsformel
§ 20
Bestimmung des Qualitätselements
§ 21
Bericht zum Investitionsverhalten
Teil 3
Besondere Vorschriften zur Anreizregulierung
Abschnitt 1
Betreiber von Übertragungs- und Fernleitungsnetzen
§ 22
Sondervorschriften für den Effizienzvergleich
§ 23
Investitionsbudgets
Abschnitt 2
Besondere Vorschriften für kleine Netzbetreiber
§ 24
Vereinfachtes Verfahren
Abschnitt 3
Pauschalierter Investitionszuschlag
§ 25
Pauschalierter Investitionszuschlag
Abschnitt 4
Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen
§ 26
Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen
Teil 4
Sonstige Bestimmungen
§ 27
Datenerhebung
§ 28
Mitteilungspflichten
§ 29
Übermittlung von Daten
§ 30
Fehlende oder unzureichende Daten
§ 31
Veröffentlichung von Daten
§ 32
Festlegungen oder Genehmigungen der Regulierungsbehörde
§ 33
Evaluierung und Berichte der Bundesnetzagentur
Teil 5
Schlussvorschriften
§ 34
Übergangsregelungen
Anlage 1
(zu § 7)
Anlage 2
(zu § 10)
Anlage 3
(zu § 12)
Artikel 2
Änderung der Stromnetzentgeltverordnung
Artikel 3
Änderung der Gasnetzentgeltverordnung
Artikel 4
Inkrafttreten
Begründung
Zu Art. 1 Anreizregulierungsverordnung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Gegenstand der Verordnung
II. Finanzielle Auswirkungen
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Teil 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu Teil 2
Zu Abschnitt 1 Regulierungsperioden
Zu § 3
Zu Abschnitt 2 Allgemeine Vorgaben zur Bestimmung der Erlösobergrenzen
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu Abschnitt 3 Ermittlung der Netzentgelte
Zu § 17
Zu Abschnitt 4 Qualitätsvorgaben
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu Teil 3
Zu Abschnitt 1 Betreiber von Übertragungs- und Fernleitungsnetzen
Zu § 22
Zu § 23
Zu Abschnitt 2 Besondere Vorschriften für kleine Netzbetreiber
Zu § 24
Zu Abschnitt 3 Pauschalierter Investitionszuschlag
Zu § 25
Zu Abschnitt 4 Übergang von Netzen, Netzzusammenschlüsse und -aufspaltungen
Zu § 26
Zu Teil 4
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu Teil 5
Zu § 34
Zu Artikel 2
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Artikel 3
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 4
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 30. April 2007: Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung