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13 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fahrlehrerberufs"


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Drucksache 229/12

... 2. die Ausübung des Fahrlehrerberufs eine Fahrlehrerausbildung, eine Fahrlehrerprüfung oder beides nicht voraussetzt,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 229/12




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

E. Erfüllungsaufwand

F. Sonstige Kosten

Verordnung

Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz

Erster Abschnitt

§ 1
Sprachtest; Anpassungslehrgang und Eignungsprüfung

§ 2
Fahrlehrerschein

§ 3
Unterrichtsräume

§ 4
Lehrmittel

§ 5
Ausbildungsfahrzeuge

§ 6
Ausbildungsnachweis für Fahrschüler (§ 18 Absatz 1 des Fahrlehrergesetzes) Tagesnachweis für Fahrlehrer (§ 18 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes)

§ 7
Preisaushang nach § 19 des Fahrlehrergesetzes

Zweiter Abschnitt

§ 8
Verantwortlicher Leiter

§ 9
Lehrkräfte

§ 10
Unterrichtsräume

§ 11
Lehrmittel

§ 12
Lehrfahrzeuge

Dritter Abschnitt

§ 13
Inhalt der Einweisungslehrgänge

§ 14
Dauer und Leitung der Lehrgänge

Vierter Abschnitt

§ 15
Fortbildung

Fünfter Abschnitt

§ 16
Inhalt der Registrierung nach § 39 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes

Sechster Abschnitt

§ 17
Übergangsbestimmungen

§ 18
Ordnungswidrigkeiten

§ 19
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
.1 (zu § 2 Absatz 1) Unbefristeter Fahrlehrerschein

Anlage 1
.2 (zu § 2 Absatz 1) Befristeter Fahrlehrerschein der Klasse BE

Anlage 2
(zu § 3) Unterrichtsräume

Anlage 3
(zu § 6 Absatz 1)

Anlage 4
(zu § 6 Absatz 2)

Anlage 5

Begründung

I. Allgemeines

Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

Weitere Kosten

Gleichstellungspolitische Belange

3 Nachhaltigkeit

II. Einzelbestimmungen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2047: Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz


 
 
 


Drucksache 100/08 (Beschluss)

... 2. die Ausübung des Fahrlehrerberufs eine Fahrlehrerausbildung, eine Fahrlehrerprüfung oder beides nicht voraussetzt,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 100/08 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 1 Satz 1 DV-FahrlG

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 1 Satz 2 DV-FahrlG

3. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 3 Satz 1 DV-FahrlG

4. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 3 Satz 2 DV-FahrlG

5. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 5 Satz 2 DV-FahrlG

6. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 6 Satz 2 DV-FahrlG

7. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 8 Satz 1 DV-FahrlG

8. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 9 - neu - DV-FahrlG


 
 
 


Drucksache 100/1/08

... 2. in welchen Staaten die Ausübung des Fahrlehrerberufs eine Fahrlehrerausbildung, eine Fahrlehrerprüfung oder beides nicht voraussetzt,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 100/1/08




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 1 Satz 1 DV-FahrlG

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 1 Satz 2 DV-FahrlG

3. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 3 Satz 1 DV-FahrlG

4. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 3 Satz 2 DV-FahrlG

5. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 5 Satz 2 DV-FahrlG

6. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 6 Satz 2 DV-FahrlG

7. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 8 Satz 1 DV-FahrlG

8. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 1 Abs. 9 - neu - DV-FahrlG


 
 
 


Drucksache 100/3/08

... 2. die Ausübung des Fahrlehrerberufs eine Fahrlehrerausbildung, eine Fahrlehrerprüfung oder beides nicht voraussetzt,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 100/3/08




Zu Artikel 1


 
 
 


Drucksache 721/07

... Hinsichtlich der auf Artikel 74 Abs. 1 Nr. 11 GG gestützten Regelungen sind die Voraussetzungen des Artikel 72 Abs. 2 GG erfüllt. Die bundesgesetzliche Regelung der Voraussetzungen für die Anerkennung einer in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz von Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats der Europäischen Union, einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz erworbenen Qualifikation zur Ausübung des Fahrlehrerberufs ist – im Hinblick auf das Fahrschulgewerbe - aus Gründen der Rechts- und der Wirtschaftseinheit i. S. d. Art. 72 Abs. 2 GG erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 721/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2
Inkrafttreten

B. Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anerkennung von Berufsqualifikationen der Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen


 
 
 


Drucksache 379/17(neu) PDF-Dokument



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