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"Fernseh- und Datenverarbeitungsgeräte"

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Drucksache 635/06

Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Erste Verordnung zur Änderung der Regelsatzverordnung

... "Rundfunk-, Fernseh- und Datenverarbeitungsgeräte, Spielwaren"

Inhalt
Drucksache 635/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternative

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der Regelsatzverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Änderung der Verordnung

II. Auswirkungen der Verordnung

III. Gleichstellungspolitische Auswirkungen Gender Mainstreaming

Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 2

Zu Nr. 3

Zu Artikel 2

Suchbeispiele:

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