"Fleisches"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung antimikrobieller Stoffe zur Entfernung von Oberflächenverunreinigungen von Geflügelschlachtkörpern KOM (2008) 430 endg.; Ratsdok. 15214/08
  
  

... Die Zulassung von antimikrobiellen Stoffen zur Behandlung von Geflügelfleisch würde eine Abkehr vom Grundsatz der Einhaltung der Hygienevorschriften auf allen Stufen der Produktion ("

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
  
  

... Im Zuge der verschiedenen Geschehen seit November 2005 in Zusammenhang mit überlagertem Fleisch ist deutlich geworden, dass vielfach nicht sichere Lebensmittel, nachdem sie von einem Abnehmer zurückgewiesen worden sind, so lange weiter angeboten werden, bis sie einen weniger sorgsamen Abnehmer finden. Hier besteht zum Schutz des Verbrauchers Handlungsbedarf. Deshalb sollen Lebensmittelunternehmer, die Grund zu der Annahme haben, dass ein für sie bestimmtes Lebensmittel, über das sie die tatsächliche unmittelbare Sachherrschaft erlangt haben oder das ihnen angeliefert worden ist, nicht sicher ist verpflichtet werden, die zuständige Behörde zu informieren. Für Futtermittel, die die Anforderungen an die Futtermittelsicherheit nicht erfüllen, sollte wegen des engen sachlichen Zusammenhangs eine entsprechende Meldeverpflichtung geschaffen werden.

• Antrag des Landes Hessen
  Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
  
  

... es ist nicht sachgerecht, da zum einen die Tatsache außer Acht gelassen wird, dass die neuen Länder vor der Wiedervereinigung dieses Gesetz nicht eingeführt haben und zum anderen in den Jägerprüfungsvorschriften nahezu aller Länder auch davor Kenntnisse in den Bereichen Wildtieranatomie und –physiologie sowie abnorme Veränderungen vermittelt wurden. Auch die Inhaber von älteren Jagdscheinen sind also in diesen Dingen kundig, zumal nach den Vorschriften des bisherigen Fleischhygienegesetzes ihnen diese Fähigkeiten auch zugesprochen wurden. Zudem beschränkt sich die beschriebene Tätigkeit nach § 4 auf kleine Mengen Wildfleisches außerhalb jeglicher Zulassungspflicht.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
  
  

... b) fünf Tonnen entbeinten Fleisches oder der entsprechenden Menge an Fleisch mit Knochen wöchentlich, auch be- oder verarbeitet, und"