Begründung
1 sachlicher Hintergrund des Vorschlags
• Gründe für den Vorschlag und Ziele
• Allgemeiner Hintergrund
• Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften
• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2 Anhörung Interessierter Parteien und Folgenabschätzung
• Anhörung interessierter Parteien Methoden der Anhörung, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden
• Einholung und Nutzung von Fachwissen
• Folgenabschätzung
3 rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
• Wahl der Instrumente Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 ZUSÄTZLICHE Informationen
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Ausführliche Erläuterung des Vorschlags
Titel I
: allgemeine Bestimmungen
Titel II
: Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- und Ausfuhrabgaben sowie sonstiger für den Warenverkehr vorgesehener Massnahmen
Titel III
: Zollschuld und Sicherheitsleistung
Titel IV
: ANKUNFT von Waren IM Zollgebiet der Gemeinschaft
Titel V
: allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status und die Zollverfahren
Titel VI
: ÜBERFÜHRUNG IN den zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben
Titel VII
: besondere Verfahren
Titel VIII
: ABGANG von Waren AUS dem Zollgebiet der Gemeinschaft
Titel IX
: Ausschuss für den Zollkodex und Schlussbestimmungen
Vorschlag
Titel I
allgemeine Vorschriften
Kapitel 1
Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2
Auftrag der Zollbehörden
Artikel 3
Zollgebiet
Artikel 4
Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
RECHTE und Pflichten von Personen NACH den zollrechtlichen Vorschriften
Artikel 5
Datenaustausch
Artikel 6
Datenschutz
Artikel 7
Austausch zusätzlicher Informationen zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten
Artikel 8
Übermittlung von Informationen durch die Zollbehörden
Artikel 9
Übermittlung von Informationen an die Zollbehörden
Artikel 10
Gemeinsames System der elektronischen Datenverarbeitung
Artikel 11
Zollvertreter
Artikel 12
Vertretungsmacht
Artikel 13
Vertretung in Sonderfällen
Artikel 14
Antrag und Bewilligung
Artikel 15
Bewilligung des Status
Artikel 16
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 17
Allgemeine Vorschriften
Artikel 18
Gemeinschaftsweite Geltung von Entscheidungen
Artikel 19
Rücknahme begünstigender Entscheidungen
Artikel 20
Aufhebung und Änderung begünstigender Entscheidungen
Artikel 21
Besondere Entscheidungen
Artikel 22
Zollsanktionen
Artikel 23
Von einem Gericht erlassene Entscheidungen
Artikel 24
Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs
Artikel 25
Aussetzung der Vollziehung
Artikel 26
Entscheidung über den Rechtsbehelf
Artikel 27
Zollamtliche Prüfungen
Artikel 28
Zusammenarbeit zwischen den Behörden
Artikel 29
Nachträgliche Prüfung
Artikel 30
Ausnahmen
Artikel 31
Aufbewahrung der Unterlagen und Speicherung sonstiger Informationen
Artikel 32
Gebühren und Kosten
Kapitel 3
Währungsumrechnung, Fristen und Vereinfachungen
Artikel 33
Währungsumrechnung
Artikel 34
Fristen
Artikel 35
Vereinfachungen
Titel II
Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- und Ausfuhrabgaben sowie sonstiger für den Warenverkehr vorgesehener Massnahmen
Kapitel 1
gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren
Artikel 36
Gemeinsamer Zolltarif
Artikel 37
Zolltarifliche Einreihung von Waren
Kapitel 2
Warenursprung
Artikel 38
Geltungsbereich
Artikel 39
Ursprungserwerb
Artikel 40
Ursprungsnachweis
Artikel 41
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 42
Präferenzieller Ursprung von Waren
Kapitel 3
ZOLLWERT der Waren
Artikel 43
Geltungsbereich
Artikel 44
Transaktionswert
Artikel 45
Nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung
Artikel 46
Schlussmethode
Artikel 47
Durchführungsmaßnahmen
Titel III
Zollschuld und Sicherheitsleistung
Kapitel 1
ENTSTEHEN der Zollschuld
Artikel 48
Zollschuld
Artikel 49
Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr und vorübergehende Verwendung
Artikel 50
Besondere Vorschriften über Nichtursprungswaren
Artikel 51
Entstehen der Zollschuld bei Verstößen
Artikel 52
Verrechnung mit bereits entrichteten Abgaben
Artikel 53
Ausfuhranmeldung
Artikel 54
Entstehen der Zollschuld bei Verstößen
Artikel 55
Verbote und Beschränkungen
Artikel 56
Mehrere Zollschuldner
Artikel 57
Allgemeine Vorschriften für die Bemessung des Abgabenbetrags
Artikel 58
Besondere Vorschriften für die Bemessung des Abgabenbetrags
Artikel 59
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 60
Ort des Entstehens der Zollschuld
Kapitel 2
Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder entstandene Zollschuld
Artikel 61
Allgemeine Vorschriften
Artikel 62
Zwingend vorgeschriebene Sicherheitsleistung
Artikel 63
Fakultative Sicherheitsleistung
Artikel 64
Leistung der Sicherheit
Artikel 65
Wahl der Sicherheitsleistung
Artikel 66
Bürge
Artikel 67
Gesamtsicherheit
Artikel 68
Zusätzliche Vorschriften über die Verwendung von Sicherheitsleistungen
Artikel 69
Zusätzliche Sicherheitsleistung oder Ersetzung der geleisteten Sicherheit
Artikel 70
Freigabe der Sicherheit
Kapitel 3
ERHEBUNG und Entrichtung der Abgaben sowie Erstattung und Erlass der Abgaben
Artikel 71
Bemessung des Abgabenbetrags
Artikel 72
Mitteilung der Zollschuld
Artikel 73
Frist für die Mitteilung einer Zollschuld
Artikel 74
Buchmäßige Erfassung
Artikel 75
Zeitpunkt der buchmäßigen Erfassung
Artikel 76
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 77
Allgemeine Zahlungsfristen, Überwachung der Abgabenentrichtung
Artikel 78
Abgabenentrichtung
Artikel 79
Zahlungsaufschub
Artikel 80
Aufschubfrist
Artikel 81
Durchführungsmaßnahmen
Artikel 82
Sonstige Zahlungserleichterungen
Artikel 83
Zwangsvollstreckung, Verzugszinsen
Artikel 84
Allgemeine Vorschriften
Artikel 85
Erstattung und Erlass
Artikel 86
Erstattung und Erlass zu hoch bemessener Abgabenbeträge
Artikel 87
Schadhafte Waren
Artikel 88
Erstattung und Erlass aufgrund eines Irrtums der Zollbehörden
Artikel 89
Erstattung und Erlass der Abgaben aus Billigkeitsgründen
Artikel 90
Verfahren für die Erstattung und den Erlass
Artikel 91
Durchführungsmaßnahmen
Kapitel 4
ERLÖSCHEN der Zollschuld
Artikel 92
Erlöschen
Titel IV
ANKUNFT von Waren IM Zollgebiet der Gemeinschaft
Kapitel 1
VERBRINGEN von Waren IN das Zollgebiet
Artikel 93
Verpflichtung zur Abgabe einer summarischen Eingangsanmeldung
Artikel 94
Abgabe und Verantwortlicher
Artikel 95
Änderung einer summarischen Anmeldung
Artikel 96
Zollanmeldung anstelle der summarischen Anmeldung
Kapitel 2
ANKUNFT der Waren
Artikel 97
Zollamtliche Überwachung
Artikel 98
Beförderung zum zugelassenen Ort
Artikel 99
Innergemeinschaftlicher Luft- und Seeverkehr
Artikel 100
Beförderung unter besonderen Umständen
Artikel 101
Gestellung der Waren
Artikel 102
Entladung und Beschau der Waren
Artikel 103
Verpflichtung zur Überführung von Nichtgemeinschaftswaren in ein Zollverfahren
Artikel 104
Waren, die als in die vorübergehende Verwahrung übergeführt gelten
Artikel 105
Ausnahmeregelung für im Versand eintreffende Waren
Artikel 106
Vorschriften für Nichtgemeinschaftswaren nach Beendigung eines Versands
Titel V
allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status und die Zollverfahren
Kapitel 1
ZOLLRECHTLICHER Status von Waren
Artikel 107
Vermutung des Gemeinschaftsstatus
Artikel 108
Verlust des Gemeinschaftsstatus Gemeinschaftswaren werden zu Nichtgemeinschaftswaren,
Artikel 109
Das Zollgebiet vorübergehend verlassende Waren
Kapitel 2
Zollanmeldung
Artikel 110
Zollanmeldung von Waren und zollamtliche Überwachung von Gemeinschaftswaren
Artikel 111
Zuständige Zollstellen
Artikel 112
Arten der Zollanmeldung
Artikel 113
Inhalt einer Zollanmeldung und Begleitunterlagen