"Fortschritten"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union für endokrine Disruptoren
  
  
  
  

... Es konnten entscheidende Fortschritte bei Erforschung und Regulierung endokriner Disruptoren erzielt werden, und im Umgang mit diesen chemischen Stoffen gehört die EU zur weltweiten Spitze. Dennoch sind die Bedenken in der Bevölkerung nach wie vor groß.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Ermöglichung der digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege im digitalen Binnenmarkt, die aufgeklärte Mitwirkung der Bürger und den Aufbau einer gesünderen Gesellschaft COM(2018) 233 final
  
  
  
  

... Die Kommission beabsichtigt, die Bündelung der EU-Datenbestände zu unterstützen und ihre Nutzung für die Forschung und die Gesundheitspolitik zu erleichtern. Dabei wird sie im Einklang mit den Datenschutzbestimmungen vorgehen und sich auf die Initiative für europäisches Hochleistungsrechnen40 und die Infrastruktur der europäischen Cloud für offene Wissenschaft41 stützen. Ziel ist es, nationale Initiativen mit europäischen wissenschaftlichen und klinischen Fachkompetenznetzen, wie z.B. dem internationalen Konsortium für personalisierte Medizin, den europäischen Referenznetzen, den europäischen Forschungsinfrastrukturen, dem "Human Brain Project" und anderen einschlägigen Initiativen, zu verbinden. Dies wird der europäischen Forschung und Industrie helfen, weiterhin eine Spitzenposition einzunehmen, wenn es darum geht, neue personalisierte medizinische Lösungen auf den Markt zu bringen. Alle Initiativen in diesem Bereich sollten den unionspolitischen und technischen Entwicklungen auf den Gebieten Cybersicherheit, 5G42, Internet der Dinge‚ Europäische Cloud-Initiative43 und EU-Politik für Gesundheitsprodukte, d.h. Arzneimittel, Medizinprodukte, fortschrittliche Therapien und Bewertungen von Gesundheitstechnologien, in vollem Umfang Rechnung tragen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer Brückenteilzeit
  
  
  
  

... Nach wie vor arbeiten vor allem Frauen in Teilzeit: Nach dem Mikrozensus 2016 haben 47,8 Prozent aller abhängig erwerbstätigen Frauen und nur 10,8 Prozent der abhängig erwerbstätigen Männer eine Teilzeitbeschäftigung. Die Schaffung erleichterter Übergänge zwischen Vollzeit und Teilzeitarbeit kann dazu beitragen, eine gleichmäßigere Verteilung der Arbeitszeit zwischen Männern und Frauen zu erreichen und damit auch zu einer gleichmäßigeren Verteilung der Familienarbeit wie auch Fortschritten bei der Gleichstellung von Frauen und Männern beitragen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz - COM(2018) 147 final
  
  
  
  

... Die Kommission erkennt an, dass es angesichts der globalen Dimension dieses Problems ideal wäre, wenn multilaterale, internationale Lösungen für die Besteuerung der digitalen Wirtschaft gefunden werden könnten. Die Kommission arbeitet eng mit der OECD zusammen, um die Entwicklung einer Lösung auf internationaler Ebene zu unterstützen. Aufgrund der Komplexität des Problems und der Vielzahl der zu lösenden Probleme stellt die Erzielung von Fortschritten auf internationaler Ebene eine echte Herausforderung dar, und es könnte einige Zeit in Anspruch nehmen, einen internationalen Konsens zu zielen. Deshalb hat die Kommission beschlossen tätig zu werden. Der Vorschlag soll einen Beitrag zu den auf OECD-Ebene laufenden Arbeiten leisten, die für die Erzielung einer Einigung auf internationaler Ebene weiterhin große Bedeutung haben. Die Vorstellungen der EU in Bezug darauf, wie die Herausforderungen der digitalen Wirtschaft in umfassender Weise angegangen werden können, werden in der vorgeschlagenen Richtlinie erläutert und können als Beispiel in die internationalen Diskussionen über eine globale Lösung einfließen. Die EU sollte ihre globalen Partner ermuntern und Schritte in diese Richtung unterstützen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien
  
  
  
  

... die Europäische Kommission empfiehlt in ihrer Mitteilung zur Erweiterungsstrategie 2016 - 2018 vom 17. April 2018, Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien auf der Basis der erzielten Fortschritte aufzunehmen. Dabei ist aus Sicht der Kommission die derzeitige Reformdynamik in Bezug auf die dringenden Reformprioritäten aufrechtzuerhalten und zu verstärken.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027
  
  
  
  

... 11. Der Bundesrat stellt fest, dass das Verfahren zur Erstellung der Nationalen Reformprogramme in den zurückliegenden Jahren retrospektiv angelegt war und im Wesentlichen in einen Bericht zur Umsetzung der Länderspezifischen Empfehlungen und zu den Fortschritten bei der Umsetzung der EU-2020-Strategie auf nationaler Ebene mündete.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union - COM(2017) 830 final
  
  
  
  

... Ausgehend von den bis dahin erzielten Fortschritten rief der Europäische Rat am 20. Oktober 2017 dazu auf, die Arbeit fortzusetzen, um die erreichte Annäherung zu konsolidieren und die Verhandlungen fortzuführen, damit so bald wie möglich die zweite Phase der Verhandlungen eingeleitet werden kann. Daher ersuchte der Europäische Rat den Rat und die Kommission als Verhandlungsführerin der Union, interne vorbereitende Beratungen auch über etwaige Übergangsregelungen aufzunehmen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Zwischenbewertung von Horizont 2020 - Maximierung der Wirkung der EU-Unterstützung für Forschung und Innovation - COM(2018) 2 final
  
  
  
  

... Entsprechend den Leitlinien für bessere Rechtsetzung1 führten die Kommissionsdienststellen für die ersten drei Jahre der Umsetzung des Programms eine umfassende Zwischenbewertung der Fortschritte2 durch. Mit über 3500 Teilnehmern und über 300 ausführlichen Positionspapieren war die Reaktion der interessierten Kreise auf die öffentliche Konsultation zur Zwischenbewertung enorm.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zur automatisierten Mobilität - eine EU-Strategie für die Mobilität der Zukunft
  
  
  
  

... Die Mobilität befindet sich an einem Scheideweg. Der Straßenverkehr hat sich im letzten Jahrhundert mit großen Schritten weiterentwickelt. Im Augenblick überschreitet die Mobilität allerdings eine neue - digitale - Grenze mit verstärkter Automatisierung und Vernetzung, die es den Fahrzeugen ermöglicht, sowohl miteinander als auch mit der Straßenverkehrsinfrastruktur und mit anderen Verkehrsteilnehmern zu "sprechen". Durch diese Entwicklungen, die von den Fortschritten im Bereich der Künstlichen Intelligenz1 profitieren, erreicht das Zusammenspiel zwischen den Verkehrsteilnehmern eine völlig neue Ebene, was zu enormen Vorteilen für sie selbst und für das Mobilitätssystem insgesamt führen könnte und den Verkehr sicherer, leichter zugänglich und nachhaltiger machen könnte.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Republik Albanien
  
  
  
  

... die Europäische Kommission empfiehlt in ihrer Mitteilung zur Erweiterungsstrategie 2016 - 2018 vom 17. April 2018, Beitrittsverhandlungen mit Albanien auf der Basis der erzielten Fortschritte aufzunehmen. Sie würdigt damit die weiterhin stetigen Fortschritte der albanischen Regierung bei der Umsetzung von Reformen in Schlüsselbereichen von Verwaltung, Justiz, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie Menschenrechten.