Vorschlag
Begründung
1. Kontext des Vorschlags
2. Rechtsgrundlage
3. Inhalt
4. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
Kapitel I
Einführungsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Vertraulichkeit
Kapitel II
Beteiligung
Artikel 4
Besondere Vorschriften für die Fusionsenergieforschung
Abschnitt 1
Mindestteilnahmebedingungen
Artikel 5
Allgemeine Grundsätze
Artikel 6
Mindestteilnahmebedingungen
Artikel 7
Unabhängigkeit
Artikel 8
Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen sowie Unterstützung der Aus- und Weiterbildung und der Laufbahnentwicklung von Forschern
Artikel 9
Alleiniger Teilnehmer
Artikel 10
Internationale Organisationen und Rechtspersonen mit Sitz in Drittländern
Artikel 11
Weitere Voraussetzungen
Abschnitt 2
Verfahren
Unterabschnitt 1
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen
Artikel 12
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen
Artikel 13
Ausnahmen
Unterabschnitt 2
Bewertung Auswahl von Vorschlägen Gewährung von Finanzhilfen
Artikel 14
Bewertung, Auswahl und Gewährung
Artikel 15
Verfahren zur Einreichung, Bewertung, Auswahl und Gewährung
Artikel 16
Bestellung unabhängiger Experten
Unterabschnitt 3
Durchführung der Massnahmen Finanzhilfevereinbarungen
Artikel 17
Allgemeine Bemerkungen
Artikel 18
Allgemeine Bestimmungen in der Finanzhilfevereinbarung
Artikel 19
Bestimmungen über Zugangsrechte, Nutzung und Verbreitung
Artikel 20
Kündigungsbestimmungen
Artikel 21
Sonderbestimmungen
Artikel 22
Unterzeichnung und Beitritt
Unterabschnitt 4
Konsortien
Artikel 23
Konsortialvereinbarungen
Artikel 24
Koordinator
Artikel 25
Änderungen innerhalb des Konsortiums
Unterabschnitt 5
überwachung Bewertung der Programme der indirekten Massnahmen sowie Übermittlung von Informationen
Artikel 26
Überwachung und Bewertung
Artikel 27
Zur Verfügung zu stellende Informationen
Abschnitt 3
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft
Unterabschnitt 1
Kostenerstattung Förderformen
Artikel 28
Förderfähigkeit
Artikel 29
Förderformen
Artikel 30
Erstattung erstattungsfähiger Kosten
Artikel 31
Direkte erstattungsfähige Kosten und indirekte erstattungsfähige Kosten
Artikel 32
Förderungshöchstgrenzen
Artikel 33
Berichterstattung und Prüfungen der erstattungsfähigen Kosten
Artikel 34
Exzellenznetze
Unterabschnitt 2
Auszahlung, Aufteilung, Einziehung Sicherheitsleistungen
Artikel 35
Auszahlung und Aufteilung
Artikel 36
Wiedereinziehung
Artikel 37
Risikoabdeckungsmechanismus
Kapitel III
Verbreitung, Nutzung Zugangsrechte
Abschnitt 1
neue Kenntnisse Schutzrechte
Artikel 38
Besondere Vorschriften für die Fusionsenergieforschung
Unterabschnitt 1
Eigentum
Artikel 39
Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 40
Gemeinsames Eigentum an neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 41
Übertragung von Eigentumsrechten an neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 42
Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit Europas, Schutz der Verteidigungsinteressen der Mitgliedstaaten und Wahrung ethischer Grundsätze
Unterabschnitt 2
Schutz, Veröffentlichung, Verbreitung Nutzung
Artikel 43
Schutz von neuen Kenntnissen und Schutzrechten
Artikel 44
Erklärung bezüglich der finanziellen Unterstützung durch die Gemeinschaft
Artikel 45
Nutzung und Verbreitung
Abschnitt 2
Rechte auf Zugang zu bereits bestehenden neuen Kenntnissen Schutzrechten
Artikel 46
Bestehende Kenntnisse und Schutzrechte
Artikel 47
Grundsätze
Artikel 48
Zugangsrechte für die Durchführung einer indirekten Maßnahme
Artikel 49
Zugangsrechte für die Nutzung
Kapitel IV
besondere Vorschriften für die Beteiligung an Tätigkeiten IM Themenbereich „Fusionsenergieforschung“
Artikel 50
Geltungsbereich
Artikel 51
Durchführung der Fusionsenergieforschung
Artikel 52
Finanzieller Beitrag der Gemeinschaft
Kapitel V
Schlussbestimmungen
Artikel 53
Anhang
Teilnehmer-Garantiefonds